Sie werden gelesen haben, daß es 2 000 Anrufe allein im Servicebüro gab, und dieses Büro war imstande, diese 2 000 Anrufe korrekt, sofort und konsequent zu erledigen, und das neben den anderen Beschwerden. Wenn man die Summe der Beschwerden bereinigt und jene abzieht, die inhaltsgleich oder inhaltsähnlich sind, dann stellt man von 1994 auf 1995 eine Zunahme von 215 auf 253 Fälle fest, also eine Zunahme um 34 Fälle, und das ist beileibe nicht spektakulär. Dieses Servicebüro hat jedoch, wie erwähnt, darüber hinaus weitere 2 000 Anrufe erledigt. Jeder Soldat kann sich – zum Ortstarif – unter der Nummer 0660/5178 unbürokratisch und direkt beschweren.
Meine Damen und Herren! Dahinter steht eine schlagkräftige Organisation mit exzellenten Fachleuten und großer Bereitschaft zu Koordination und Kooperation mit allen, die damit befaßt sind. Ich bedanke mich beim Leiter dieses Büros, Herrn Dr. Pietsch, und beim Leiter der Sektion II, Dr. Harasek, beziehungsweise auch bei der Disziplinärabteilung! Sie leisten ganz exzellente Arbeit!
Ich möchte noch auf die Konsequenzen aus diesem Bericht zu sprechen kommen: An erster Stelle möchte ich darauf hinweisen, daß es eine wesentliche Verbesserung der Ausbildung der Ausbilder an der Heeresunteroffiziersakademie in Enns gegeben hat. Es wurde dort besonderer Schwerpunkt auf die pädagogische Ausbildung gelegt. Eine 50prozentige Ausweitung des diesbezüglichen Lehrinhaltes wurde vorgenommen. Zusätzlich ist ein Praxissemester an der Militärakademie vorgesehen, und der Unterricht in Wehrpädagogik und Führungsverhalten wird besonders intensiviert. Eine Einbeziehung von Unilehrgängen an der Universität Linz ist besonders für die Ausbildung der Lehrer vorgesehen.
In diesem Punkt hat man konsequent dem Bericht Rechnung getragen, meine Damen und Herren, und somit ist auch die Zahl der Beschwerden betreffend Führungsverhalten und Führungsschwächen gesunken. Ich möchte darauf verweisen, daß zwischen 1994 und 1995 die Zahl der Beschwerden über Führungsverhalten von 410 auf 213 zurückgegangen ist; das sind 48 Prozent. Das kann sich sehen lassen, und wir merken diese Entwicklung auch in weiterer Folge.
Es ist nicht gerecht und den Tatsachen nicht entsprechend, wenn manche Zeitungen im Zusammenhang mit den Berichten der Beschwerdekommission meinen, daß es beim Bundesheer nur "Schleifer" gebe und es dort brutal zugehe. Das sind eher die Ausnahmen. Die Regel ist, daß man versucht, den Aufgaben des Bundesheeres und der Landesverteidigung gerecht zu werden.
Geschätzte Damen und Herren! Abschließend möchte ich als Mitglied der Beschwerdekommission Herrn Bundesminister Fasslabend dafür danken, daß er unserer Kommission wirklich Verständnis entgegenbringt und die Bereitschaft zeigt, aufgezeigte Mißverhältnisse zu ändern. Ich denke, in dieser Form werden wir für unser Bundesheer weiterhin erfolgreich tätig sein können. (Beifall bei der ÖVP.)
23.11
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Ing. Tychtl. – Bitte, Herr Abgeordneter.23.11
Abgeordneter Ing. Gerald Tychtl
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Jahresberichte 1994 und 1995, die heute zur Debatte stehen, tragen sicherlich nicht zur Aufhellung der Tagespolitik bei und sind auch gewiß nicht geeignet, etwas gravierend Neues darzustellen. Aber sie bieten die Chance, Vergleiche zu ziehen, nämlich von 1994 über 1995 und 1996 bis zu einem Teil des Jahres 1997.Bevor ich dazu komme, gestatten Sie mir, dem Herrn Bundesminister und dem Herrn Präsidenten des Nationalrates Dankesworte zu sagen, die beide in sehr eindrucksvoller und bestimmender Art und Weise die Position der Bundesheer-Beschwerdekommission als parlamentarische Einrichtung dargestellt haben. Deshalb gehe ich davon aus, daß auch diejenigen künftig Klarheit haben werden, die bisher ein bißchen darüber im Zweifel gewesen sind, ob diese Kommission eine parlamentarische Einrichtung ist oder aber nur – wie es einmal durchgeklungen ist – ein
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