Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 89. Sitzung / Seite 98

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Ich meine daher, wenn wir heute von Familie reden, dann sind wir uns dessen bewußt, daß Familie in sehr vielen Formen gelebt und erlebt wird. Die klassische, die ideale Familie stellt nur eine Form des Zusammenlebens dar. Heute wissen wir, es gibt viele Erscheinungsformen, die man Familie nennt. Ob es Mann-Frau-Kind sind, ob es die Alleinerzieherin, der Alleinerzieher oder andere Lebensgemeinschaften sind, es gilt alle diese Gruppierungen, die heute ein Kind erziehen, zu stärken und zu festigen. Wir wissen aber, daß das Idealbild natürlich die Ehe ist, weil eine Ehe grundsätzlich auf Dauer ausgelegt ist und am ehesten in der Lage ist, der Entwicklung des Kindes die notwendige Stabilität zu geben. Das sei unbestritten. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Im letzten Jahr, 1996, wurden 18 000 Ehen in Österreich geschieden. 90 Prozent dieser hohen Zahl von Paaren haben sich einvernehmlich getrennt, 10 Prozent aber im Streit. Das Dramatische daran ist, daß von diesen Scheidungen 16 500 Kinder betroffen sind. Hier gilt es, daß wir uns verstärkt dieser Schwachen, dieser Kinder annehmen.

Ein wesentlicher Punkt wäre, daß wir nachfragen, warum sich diese Familien haben scheiden lassen. Ich meine, daß eine gute finanzielle Absicherung und eine bessere Steuergerechtigkeit für die Familien die eine oder andere Familie nicht zu diesem Schritt bewegt hätten und die Ehepartner beisammen geblieben wären. Daher meine ich, daß der Kernpunkt unserer Arbeit, meine Damen und Herren, für mehr Gerechtigkeit zwischen Familien und Personen ohne Kinder ein faires Steuersystem sein muß. (Beifall bei der ÖVP.)

Um in diesem Bereich mehr Gerechtigkeit zu schaffen, ist ein steuerfreies Existenzminimum für Kinder sicherzustellen. Für die Erreichung dieses Zieles, Herr Bundesminister, wird eine Anhebung des Kinderabsetzbetrages von uns gefordert. Ich meine, um eben wieder auf Ihren Satz, den ich aus der Budgetrede zitiert habe, betreffend Sicherheit und Stabilität zurückzukommen, wir brauchen einfach mehr Gerechtigkeit bei den kinderreichen Familien. Wir wissen nämlich, je mehr Personen in einer Familie leben, desto enger wird der finanzielle Spielraum.

Das Budget 1998 sieht für den Bereich Jugend und Familie einen Betrag von 55,391 Milliarden Schilling vor. Ich darf aber erwähnen, daß nicht nur Geld glückliche Familien schafft beziehungsweise nicht nur Geld ein familienfreundliches Klima in Österreich erzeugt  dazu gehört viel mehr.

Meine Damen und Herren! Ich verstehe einerseits die Ausführungen und die Presseaussendung der Familiensprecherin der Sozialdemokratischen Partei, der Frau Abgeordneten Mertel, nicht ganz, wenn sie meint, die Familie habe bereits einen hohen Stellenwert in der Gesellschaft, man brauche daher keine Imagekampagne für die Familien.  Diese Aussage der Familiensprecherin, der Frau Abgeordneten Mertel, wurde an dem Tag gemacht, an dem der zuständige Familienminister Bartenstein an die Öffentlichkeit ging, auf die neue Armut in Österreich hinwies und meinte, daß Österreich mit seinen 200 000 Kindern, die an oder unter der Armutsgrenze leben, für diese Familien mehr tun müsse, und dazu brauche es eine Werbekampagne für die Familie. Dazu hat sich eben die Familiensprecherin der Sozialdemokratischen Partei geäußert und gemeint, es sei nicht notwendig, eine Imagekampagne für die Familie zu starten. (Abg. DDr. Niederwieser: Herr Kollege! Daß die Familie einen hohen Stellenwert hat, das stimmt doch, oder?)

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen von der Sozialdemokratischen Partei! Der Parteivorsitzende eurer Partei und Bundeskanzler Klima hat zwei Tage später zu diesem Thema folgendes gesagt  ich zitiere wortwörtlich aus der Presseaussendung : "Klima kündigte außerdem für Herbst eine Kampagne der SPÖ zum Thema kinderfreundliches Österreich an." Also der Bundeskanzler ist der Meinung des zuständigen Bundesministers. Das sei dazu gesagt. (Beifall bei der ÖVP.)

Hohes Haus! Oberösterreich schnürte ein besonderes Familienpaket, und ich darf auf die wesentlichen Punkte ganz kurz eingehen. Oberösterreich hat ein gutes Modell auf die Beine gestellt, das es auch auf Bundesebene nachzuahmen gilt.

Erstens: Jedes Kind in Oberösterreich bekommt spätestens im Jahr 1998 verläßlich seinen Kindergartenplatz.


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