Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 89. Sitzung / Seite 97

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Wir haben ein Plus, um einige Zahlen zu nennen, von rund 8 Prozent im Bereich der Studentenheime. Es ist ganz wichtig für die Studierenden, daß sie in der Nähe des Studienorts Wohnmöglichkeiten vorfinden. Wir haben bei der Studienförderung ein Plus von 94 Millionen und werden uns auch bemühen, wie Kollegin Mertel schon erwähnt hat, bei den Fahrtkostenregelungen wieder Verbesserungen vorzunehmen.

Einige Sätze noch zum gesamten Bereich der Forschung  er wurde von einigen Rednern heute schon angesprochen : Natürlich wäre es uns allen, die wir für Wissenschaft und Forschung zuständig sind, lieber, wir würden diese ins Auge gefaßten Privatisierungsmittel bereits in den Budgetzahlen wiederfinden, keine Frage. Wir müssen aber feststellen, daß beispielsweise gerade der Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung, der FWF, in den letzten Jahren doch auch Steigerungen erfahren hat: 692 Millionen, 700 Millionen, 729 Millionen und im Budget 1998, wenn wir die Privatisierungserlöse auch nur vorsichtig ansetzen, 750 bis 770 Millionen Schilling. Das sind durchaus Steigerungen, die über den allgemeinen Budgetsteigerungen liegen.

Wir müssen bei den Fragen der Steigerung der Forschungsmittel aber vor allen Dingen auf eines achten  und der Finanzminister hat schon darauf hingewiesen : Es wird nicht ausreichend sein, nur die staatlichen Mittel für die Forschung zu erhöhen, sondern es müssen die Instrumente so umgestellt werden, daß private Mittel für die Forschung in einem größeren Ausmaß als bisher eingesetzt werden können. Die Kooperation zwischen wissenschaftlicher Forschung und Unternehmungen ist zu verbessern. Nur dann wird es gelingen, das Ziel zu erreichen, daß die Forschungsquote deutlich erhöht wird.

Wenn wir dieses Budget beziehungsweise den Teil für Wissenschaft und Forschung analysieren, dann sehen wir vor allen Dingen eines: Mit diesem Kurs der Budgetkonsolidierung leisten wir für jene Generation, die derzeit an den Schulen und an den Hochschulen ist, etwas sehr Wichtiges: Sie wird, wenn sie ins Berufsleben einsteigt, weniger Geld, weniger Steuern als wir derzeit dafür verwenden müssen, um Schulden zurückzuzahlen oder um Zinsen zu zahlen, die der Staat für die Schulden, die aufgenommen worden sind, zu begleichen hat. Und das, glaube ich, ist das Entscheidende, was wir für die kommende Generation mit diesem Budgetkurs tun können: ihr die Arbeitsbasis für die künftige Politik zu verbessern.

Wenn man sich das Wissenschaftsbudget im speziellen anschaut, dann könnte man fast meinen, es sei eine Art Liebeserklärung des Finanzministers an die Universitäten, weil diese Dotierung tatsächlich in einem Ausmaß erfolgt ist, mit dem wir die dringend notwendigen Verbesserungen durchführen und wieder Anstellungen vornehmen können. Dieses Budget ist eine gute Basis für die Beratungen in den kommenden Wochen, und ich denke, es wird auch eine gute Basis für eine Beschlußfassung Mitte November in diesem Hohen Haus sein.  Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

15.59

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Schuster. 6 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung.  Bitte.

15.59

Abgeordneter Johann Schuster (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Die erste Lesung des Bundesvoranschlags 1998 gibt uns Gelegenheit, generell über das Budget zu reden, aber auch über spezielle Bereiche. Der Bereich, den ich kurz ansprechen möchte  er scheint mir sehr wichtig zu sein , ist der Bereich der österreichischen Familie. Ich möchte mich damit beschäftigen, wie sich dieses Budget auf die österreichischen Familien auswirkt.

Ich darf hier aus der Budgetrede des Herrn Bundesministers vom 18. September zitieren  mir scheint diese Aussage sehr wesentlich zu sein : "Schließlich sind kaum anderswo die Lebens- und Umweltqualität, der soziale Friede und die Sicherheit so groß wie in Österreich."  Diese Aussage, meine Damen und Herren, gibt den Familien auch Mut und Kraft.


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