Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 93. Sitzung / Seite 26

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Fremdwort zu verwenden , diese Einwendungsdebatte sei eine mediale Inszenierung. Wissen Sie, Herr Kollege Kostelka, was eine mediale Inszenierung war?  Ihre Schmierenkomödien der letzten Wochen waren eine mediale Inszenierung, und zwar letzter Klasse, das sage ich Ihnen, letzter Klasse! (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Was Sie da geliefert haben, welches Marionettentheater Sie diesem Haus zugemutet haben, indem die Abgeordneten Ihrer Fraktionen Filibusterreden halten mußten, bis endlich eine Vorlage ins Haus kam, Herr Kollege Höchtl, das war unerträglich! Herr Kollege Höchtl  wo ist er denn jetzt hingerannt? , deswegen hat Kollege Graf verlangt: Stimmen wir doch endlich ab und machen wir mit diesem Marionettentheater Schluß, das gestern und in den vorhergehenden Ausschußsitzungen stattgefunden hat!

Das war Ihre Schmierenkomödie mit Trillerpfeifenbegleitung, Herr Kollege Kostelka! Das waren nicht unsere Leute, das sind Ihre Leute, das war Ihre Schmierenkomödie, Ihre Trillerpfeifen waren es, die eine mediale Inszenierung dieser Angelegenheit verursacht haben. Sie haben daher keinen Grund, larmoyant zu sein, Sie hätten Grund, zerknirscht zur Kenntnis zu nehmen, daß Sie paktbrüchig wurden.

Frau Kollegin Schmidt! Sie haben völlig recht, Frau Kollegin Petrovic, Sie haben recht: Die beiden Herren sind paktbrüchig geworden. Paktbrüchig! Ich lade Sie ein, in Zukunft vorsichtiger zu sein, wenn Sie wieder auf Ausschußtermine der Herrschaften eingehen. Ich habe gewußt, was sich hier abspielen wird. Ich habe vorausgesehen, daß sie bis Dienstag keine Vorlage zustande bringen werden. Daher mußte man ja im Ausschuß über nichts diskutieren. Daher sind ja die beiden Klubobleute, die beiden siamesischen Zwillinge, wie die Hühner herumgerannt, die Eier legen wollen, in der Hoffnung, daß diese Eier jetzt hoffentlich bald einmal ins Haus geliefert werden, weil sie immer noch keine Vorlage hatten um halb acht Uhr abend, meine Damen und Herren. Das war eine Schmierenkomödie, die Sie da geliefert haben! (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Meine Damen und Herren! Kronzeuge Ihres Scheiterns ist nicht nur Herr Professor Rürup, der über Ihr Scheitern von geplanten 20 Prozent Einsparung hinunter bis zu 3 Prozent gestern abend vor dem Medienpublikum des ORF referiert hat. Was ist denn übriggeblieben, Herr Familienminister, von Ihren Ruster Beschlüssen, von den Beschlüssen vom Neusiedler See? (Bundesminister Dr. Bartenstein: Substantielles!  Ironische Heiterkeit bei den Freiheitlichen.) "Substantielle" 3 Prozent sind übriggeblieben! Daß Sie sich nicht genieren! Das ist ja Restlverwertung, Herr Minister, nicht mehr und nicht weniger! Sie sind ja ein Minister der Restlverwertung: 3 Prozent von 20 Prozent, die Sie in Rust vereinbart haben. Sie doktern an einem veralteten, nicht mehr aufrechtzuerhaltenden System herum und sind nicht bereit, über zukunftsweisende Systeme zu verhandeln, wie sie die Freiheitlichen seit 13 Jahren vorschlagen, meine Damen und Herren von der Restlverwertung. (Abg. Schwarzenberger: Vor 13 Jahren waren die Freiheitlichen in der Regierung!) Sie haben 13 Jahre vergeudet! Seit 13 Jahren bereits verlangen wir, daß man auf ein Drei-Säulen-Modell umstellt, wie das die Schweiz gemacht hat, wie das Holland gemacht hat. Sie haben 13 Jahre verplempert, und Sie haben gestern abend die letzte Chance dazu vertan. (Abg. Schwarzenberger: Vor 13 Jahren waren Sie in der Regierung!)

13 Jahre, Herr Kollege Schwarzenberger, das sind so viel plus so viel (der Redner hält erst beide Hände, dann drei Finger in die Höhe) , damit Sie es nachzählen können. (Heiterkeit und Beifall bei den Freiheitlichen.)

13 Jahre haben Sie also verplempert, 13 Jahre haben Sie die Zukunft der Österreicher verspielt, und gestern abend haben Sie die letzte Chance verpaßt, nachdem Sie mit einem "Restlverwertungsantrag" ins Haus gekommen sind.

Meine Damen und Herren! Kollege Posch ist der nächste Zeuge. Wir werden uns heute anschauen, wie er abstimmen wird, ob er das, was er in Pressedienstaussendungen verkündet, auch bei der Abstimmung meint. Oder sind Sie auch eine dieser Marionetten, die an den Fäden des Herrn Kostelka und des Herrn Khol hängen und zu tun haben, was die beiden Herren Ihnen


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