Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 96. Sitzung / Seite 15

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Sitzungen wie im Jahr davor. Fünf Sitzungen wurden auf Verlangen von Minderheiten einberufen. Das ist schon ein sehr wichtiges ... (Abg. Haigermoser: Herr Kollege Schieder! Das ist ein Bericht wie bei der Feuerwehr: Wie viele Schlauchkilometer sie ausgelegt haben und wie viele Pumpenstunden es gegeben hat!) Nein, Sie hatten das Recht schon vorher! Aber es ist einzigartig in einem europäischen Parlament, daß auch eine Kleinstfraktion einmal im Jahr die Möglichkeit hat, eine Sondersitzung zu verlangen. Sowohl die Liberalen als auch die Grünen haben von diesem Recht Gebrauch gemacht.

Die Dauer der Sitzungen ist erfreulicherweise zurückgegangen. Hatten wir noch in der Sitzungsperiode 1995/96  wie Sie sich erinnern können  die längste Sitzung, die damals 47 Stunden und 44 Minuten gedauert hat, so hat im abgelaufenen Jahr die längste Sitzung ein wenig mehr als 18 Stunden gedauert. Die Sitzungen sind also überschaubarer und kürzer geworden.

Ich habe mir die Statistik für unseren Klub angeschaut: Verglichen mit den Vorjahren konnten in diesem Parlamentsjahr dennoch mehr Abgeordnete das Wort ergreifen als im Jahr davor. Es hat sich jenes Ziel, möglichst viele Abgeordnete an der Debatte zu beteiligen, die Arbeit überschaubarer zu machen und dennoch viel zu erledigen  152 Bundesgesetze, 33 davon einstimmig, wurden verabschiedet (Abg. Haigermoser: Jetzt geht es schon wieder los! Das ist unter Ihrer Würde! Statistisches Zentralamt!) ; auch Staatsverträge et cetera , erfüllt.

Ich gebe Ihnen schon recht. Die Frage für die Opposition ist nicht: Was wurde statistisch gesehen an Gesetzen erledigt, oder wie viele Stunden lang wurde beraten? Ich weiß auch, daß alle Theorien über das Funktionieren des modernen Parlaments davon ausgehen, daß der springende Punkt  die zentrale parlamentarische Frage  folgender ist: Wie schauen die Chancen in der Konkurrenz zwischen Regierungsfraktion und Oppositionsfraktion aus? (Abg. Haigermoser: Wie schaut es mit der Spontaneität aus?) Wenn wir uns das anschauen, dann sehen wir, daß es bereits eine deutliche Verbesserung gegeben hat. Sowohl im Bereich der Thematisierung als auch der Präsentation hat für die beiden Hauptakteure, nämlich Abgeordnete der Regierungsfraktionen und der Oppositionsfraktionen, Chancengleichheit bestanden. Das Verhältnis war zirka 50 zu 50, obwohl der Mandatsstand etwa zwei Drittel zu einem Drittel beträgt. Es hat also in diesem Parlament mehr Chancen für die Opposition, inhaltliche Chancengleichheit und neue Chancen für die kleinen Fraktionen gegeben. Ich meine, das ist ein wesentlicher Schritt, den wir hier deutlich erwähnen sollten.

Es hat aber auch im Hohen Haus selbst Verbesserungen gegeben. Ich möchte hier das Internet erwähnen. Die EU-Vorlagen sind eingespeichert und stellen für uns alle eine wesentliche Hilfe dar. Ich möchte mich auch sehr herzlich bei der EDV-Abteilung der Parlamentsdirektion und beim Herrn Präsidenten dafür bedanken, daß für die Europaratsdelegation ein Anschluß geschaffen wurde, damit während der Sitzungen Kontakte möglich sind und man auch in das Netz einsteigen kann.

Das vergangene Jahr hat also eine bessere Arbeitsweise und mehr Rechte für die Opposition gebracht. Ich meine, das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung gewesen. Das sollte auch von seiten der Opposition anerkannt werden. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

11.36

Präsident Dr. Heinz Fischer: Als nächste gelangt Frau Abgeordnete Dr. Schmidt zu Wort. Die Redezeit beträgt 20 Minuten.

11.36

Abgeordnete Mag. Dr. Heide Schmidt (Liberales Forum): Herr Präsident! Frau Ministerin! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren Volksanwälte! Wir pflegen diese Budgetdebatte immer auch als Generaldebatte zu nutzen. Ich möchte jedenfalls einige grundsätzliche Bemerkungen dazu machen.

Als ich diesbezüglich Überlegungen anstellte, ist mir eine Ausgabe des "Standard" in die Hände gefallen mit einem Kommentar von Robert Menasse mit der Überschrift: Warum gilt ausgerechnet Viktor Klima als Macher?  Ich meine, daß diese Frage zu Recht gestellt wird, selbst


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite