Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 97. Sitzung / Seite 56

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Ich berichtige tatsächlich: Es gab in den letzten Jahren keinen Milchwirtschaftsfonds mehr, und daher kann er kein Defizit einfahren. (Abg. Haigermoser: Milchwirtschaftsfonds!  Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Prinzhorn. ) Ich bitte, das im Protokoll nachzulesen, Herr Kollege Prinzhorn! (Beifall bei der ÖVP.)

12.48

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Zu Wort gemeldet ist nunmehr Frau Abgeordnete Tichy-Schreder. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 10 Minuten.  Bitte, Frau Abgeordnete.

12.48

Abgeordnete Ingrid Tichy-Schreder (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ludwig Erhard hat einmal gesagt, daß die Wirtschaft zu 50 Prozent aus Psychologie bestünde. Das dürfte Herrn Abgeordneten Prinzhorn völlig entfallen sein, denn wenn seine Vorstellungen Realität wären, dann würde es der Wirtschaft katastrophal gehen und Österreich wäre ein furchtbares Land.

Herr Abgeordneter Prinzhorn! Sie haben am 23. April 1996 gesagt, daß sich die Regierung spätestens 1997 in Neuwahlen flüchten wird. Bald ist das Jahr 1997 zu Ende  von Neuwahlen ist keine Rede!

Aber ich möchte nicht nur zu Ihnen, Herr Abgeordneter Prinzhorn, sondern allgemein zu den Oppositionsparteien noch etwas sagen. (Abg. Haigermoser: Das glaube ich Ihnen schon, daß Sie nicht wählen wollen! Das hat einen eindeutigen Grund!) Es freut mich, daß Herr Abgeordneter Dr. Haselsteiner gerade bei der Tür hereingekommen ist, er hat also wieder etwas Zeit für das Plenum.

Sie haben am 21. März 1996 in Ihrer Budgetrede gesagt, daß die Wirtschaftswachstumsdaten überhaupt nicht stimmen, daß das Budget 1997 von ganz falschen Voraussetzungen ausgeht. Sie haben wörtlich gesagt, von 1,6 Prozent werde gesprochen, dabei werden es maximal 1,2 Prozent sein, all das stimme nicht.  All das ist unrichtig, Herr Abgeordneter Dr. Haselsteiner. (Abg. Dr. Haselsteiner: Ich habe im Ausschuß gesagt, daß ich lernfähig bin im Gegensatz zu Ihnen! Ein Liberaler lernt dazu, ein Schwarzer nicht! Das ist das Problem!) Das freut mich, aber Sie sind nicht ganz lernfähig, weil Sie gerne etwas unterstellen, und das mache ich nicht. Unterstellungen sind das letzte, was ich hier vornehme, ich bringe nur Tatsachen.

Aber auch Herr Professor Van der Bellen hat sich bei seiner Prognose bezüglich des Wirtschaftswachstums und der Budgetsituation geirrt. (Rufe und Gegenrufe zwischen der ÖVP und dem Liberalen Forum.) Daran zeigt sich eindeutig, wie notwendig es ist, daß die Bundesregierung die richtigen Daten kalkuliert und auch nach diesen vorgeht und daß sich die Wirtschaft, Herr Abgeordneter Prinzhorn, auf die Daten der Bundesregierung verlassen kann.

Eines zeigt sich ganz deutlich: daß das Bruttoinlandsprodukt, das Wachstum 1996 um 1,3 Prozent gestiegen ist. 1997 lautet die Prognose auf 1,6 Prozent. 1996 waren es dann 1,6 Prozent, und für 1998 werden 2,5 Prozent prognostiziert.

Meine Damen und Herren! Worauf wird das zurückgeführt?  Das wird  in den heutigen Tageszeitungen steht zu lesen, daß das Wirtschaftsforschungsinstitut darauf hingewiesen hat  auf die starke Exportentwicklung der österreichischen Wirtschaft zurückgeführt. Das heißt, meine Damen und Herren, Herr Abgeordneter Prinzhorn, daß sich die Exporte von 1993 bis 1996 um 31 Prozent erhöht haben, also von 467 Milliarden auf 612 Milliarden. (Zwischenruf des Abg. Mag. Peter. ) Weiters, Herr Abgeordneter Mag. Peter, hat sich seit dem Beitritt zur Europäischen Union die Zahl der Exporteure verdoppelt. Natürlich  und das hat die Bundesregierung immer gesagt  schaffen die Wirtschaftstreibenden die Arbeitsplätze. Da sind wir einer Meinung. Aber die Rahmenbedingungen schaffen die Regierung und wir hier im Parlament. (Beifall bei der ÖVP.  Abg. Haigermoser: Was ist das für eine Regierung?)

Meine Damen und Herren! Schauen wir uns den Halbjahresvergleich von 1997, also das erste Halbjahr, an. (Abg. Haigermoser: Die Rahmenbedingungen fehlen bei der Lehrlingsausbildung, bei diesem Paragraphen!)  Herr Abgeordneter Haigermoser! Sie haben die Möglichkeit, später


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite