Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 97. Sitzung / Seite 58

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lautet: Besinnen wir Österreicher uns auf unsere Stärken, nutzen wir unsere Chancen und überlassen wir unser Land nicht den Jammerern und Zauderern der Opposition! (Beifall bei der ÖVP.)

12.56

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Zu Wort gelangt nunmehr Herr Abgeordneter Mag. Peter.  Bitte, Herr Abgeordneter.

12.57

Abgeordneter Mag. Helmut Peter (Liberales Forum): Herr Präsident! Der "Jammerer und Zauderer" Helmut Peter meldet sich zum Dienst. (Abg. Dr. Schwimmer: Selbsterkenntnis ist der erste Weg zur Besserung!) Hohes Haus! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Neben der rosaroten Statistikakrobatik meiner Vorrednerin und dem wütenden Sturmlauf des Herrn Prinzhorn muß es doch noch einen Mittelweg geben. Ich werde versuchen, diesen zu gehen.

Die Wolken lichten sich, Herr Minister! Gott sei Dank lichten sich die Wolken. Österreich hat bezüglich des Wirtschaftswachstums lange genug am Ende der Europäischen Union verharrt. Wir haben eine neue Dynamik im österreichischen Wachstum. Freuen wir uns einmal darüber, meine Damen und Herren! (Beifall beim Liberalen Forum.)

Wir erleben vor allem im Export eine Entwicklung, die ausgesprochen positiv ist. Wir alle wissen, daß diese nicht zuletzt aufgrund der Bewältigung des Strukturwandels in der Industrie, aber vor allem auch aufgrund der Währungsabwertung des Schillings ermöglicht worden ist. Wir sind wieder konkurrenzfähiger geworden. Das ist eine erfreuliche Sache. Und ich verstehe schon, daß die Bundesregierung versucht, das auf ihre Exportoffensive zurückzuführen, die noch nicht einmal stattgefunden hat. Das haben wir aber bei einer letzten Debatte schon ausdiskutiert.

Die Beschäftigung in der Produktion sinkt aber weiter. Und unser Problem ist, daß die Arbeitslosigkeit trotz Wirtschaftswachstum weiter steigt. Frau Präsidentin! Ich bin ganz Ihrer Ansicht, wir müssen neue Beschäftigungsfelder finden, und diese werden in den Klein- und Mittelbetrieben zu suchen sein. Aber jetzt diskutieren wir ernsthaft, Frau Präsidentin! (Abg. Tichy-Schreder: Ja!) Gerade in den Klein- und Mittelbetrieben ist die Auslese nach wie vor beinhart, die Insolvenzwelle in der Großindustrie, bei den Großbetrieben ist gestoppt, aber es gibt nach wie vor eine große Zahl an Insolvenzen bei den Klein- und Mittelbetrieben. Die Rahmenbedingungen haben sich dort in den letzten Jahren nicht verbessert, das muß auch der Herr Wirtschaftsminister zugeben. Sie haben sich durch Sparpakete, durch Strukturanpassungspakete weiter verschärft. Das Beschäftigungspotential in der persönlichen Dienstleistung konnten wir bisher nicht ausnützen, weil die Rahmenbedingungen dazu nicht ausgereicht haben.

Herr Bundesminister! Was mich am meisten betroffen macht, wenn ich Ihr Budget durchlese und Ihre Äußerungen sehr interessiert und sehr kritisch verfolge, ist, daß ich wenig davon merke, daß Sie es verstanden und in Politik umgesetzt haben, daß wir am Eingang zur digital economy stehen. Die digitale Wirtschaft  ich habe es gleich für dich, Holger, übersetzt  wird völlig neue Formen des Wirtschaftens bringen, und sie wird vor allem auch eine Vielzahl von Zwischenhändlern, eine Vielzahl von alten Branchen aus dem Markt drängen. (Abg. Haigermoser: Kostet der Apfelstrudel noch immer 90 S auf der Terrasse?)

Meine Damen und Herren! Wir haben jetzt die Frage des Herrn Haigermoser gehört. Er fragt immer, was der Apfelstrudel kostet. Er hat mir diesmal 90 S angeboten. Ich glaube, wir haben diese Qualität von Zwischenrufen jetzt beendet und versuchen, uns weiter sachlich auseinanderzusetzen. (Beifall beim Liberalen Forum.  Abg. Haigermoser: Du weißt noch immer nicht, was der Apfelstrudel kostet! Mich interessiert das einfach!) Ich will eigentlich darauf nicht antworten. Es macht mir keinen Spaß.

Diese digital economy wird eine völlig neue Form des Wirtschaftens finden, die wir noch politisch antizipieren müssen, Herr Bundesminister, in die Rahmenbedingungen, die wir hier vorfinden, einbauen müssen  neue Produktivitäten, neue Kosten, wesentlich neue Dienstleistungen und vor allem neue produktive und Produktionsformen. (Präsident Dr. Brauneder übernimmt den Vorsitz.)


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