Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 98. Sitzung / Seite 88

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Freude darüber hält sich in Grenzen, denn vom ursprünglichen Konzept von Ortner & Ortner ist leider nicht mehr viel übriggeblieben. Wir wissen auch, warum. Aufgrund des Drucks einer Massenzeitung und der damals bevorstehenden Gemeinderatswahlen in Wien wurden wichtige architektonische Signale, wie zum Beispiel der Leseturm, einfach gestrichen. Das Architektenduo mußte sich dem Denkmalschutz beugen.

Aus dem einst zukunftsweisenden architektonischen Konzept wurde ein Rumpfentwurf, und meine Freude, Herr Kollege Morak  er ist im Moment nicht da , hält sich in Grenzen. Ich bedaure dies zutiefst, und es ist für mich bezeichnend für die Geisteshaltung in diesem Land, daß der gesellschaftliche und politische Kleingeist über eine Vision, deren Realisierung durchaus möglich gewesen wäre, gesiegt hat. (Präsident Dr. Fischer übernimmt den Vorsitz.)

Wir werden mit diesem neuen Entwurf sicher keine Architekturgeschichte schreiben, und wir können nur mit Neid auf den beispielhaften Museumsbau in Bilbao schauen. Dort wurde ein Projekt verwirklicht, das bereits Architekturgeschichte geschrieben hat, und die Weltöffentlichkeit ist dadurch auf eine eher unbedeutende Stadt aufmerksam gemacht worden. Eine Kunstmetropole wurde geschaffen! Ein neuer Impuls wurde für eine ganze Region gesetzt! Politischer Wille und Weitsicht waren dabei federführend.

Österreich beziehungsweise die Kulturmetropole Wien, die sie so gern sein möchte, hat eine große Chance verspielt.  Das ist zumindest mein Resümee!

Ich werde nach der Dringlichen Anfrage noch weitere Fragen an Sie richten. (Beifall beim Liberalen Forum.)

14.59

Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich unterbreche nunmehr kurz die Beratungen, da für 15 Uhr die Dringliche Anfrage anberaumt ist und die Aufrufung eines weiteren Redners für eine Minute nicht sinnvoll wäre.

Die Sitzung ist kurz unterbrochen.

(Die Sitzung wird um 14.59 Uhr unterbrochen und um 15.01 Uhr wiederaufgenommen. )

Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf .

Dringliche Anfrage

der Abgeordneten Gaugg und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend "gerechte Pensionen für alle" (3309/J)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen nun zur Behandlung der schriftlichen Anfrage 3309/J. Da diese inzwischen allen Abgeordneten zugegangen ist, erübrigt sich eine Verlesung durch den Herrn Schriftführer.

Die Dringliche Anfrage hat folgenden Wortlaut:

"Nach langem Tauziehen zwischen den Regierungsparteien und der Gewerkschaft wurden vor wenigen Tagen im Nationalrat nicht ohne große Turbulenzen Änderungen des Pensionsrechts der Beamten und der nach dem ASVG, dem GSVG und dem BSVG Pensionsversicherten beschlossen.

Diese Änderungen werden von der Bundesregierung als große Pensionsreformen gefeiert, die die Finanzierung der Pensionen weit über das Jahr 2020 hinaus ohne weitere Einschnitte sicherstellen würden.

Bundeskanzler Mag. Klima versucht, den Österreicherinnen und Österreichern in einer Inseratenwelle ernsten Blickes einzureden: "Gerechte Pensionen für alle".


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