Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 98. Sitzung / Seite 181

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Dem Vernehmen nach soll es derzeit kein einsatzbereites Brückengerät mehr geben. Vielleicht können Sie mir darauf in Ihrer Stellungnahme antworten. Die Pionierboote dürfen nur noch unter bestimmten Auflagen für die Ausbildung, nicht aber für den Einsatz verwendet werden. Bei der Truppe soll unter anderem auch kein Schnellbrückengerät und kein entsprechendes Fährmaterial mehr vorhanden sein. Herr Bundesminister, wenn dem so ist, dann ist das meiner Ansicht nach ein sehr trister Zustand, und dieser Zustand sollte uns allen sehr zu denken geben. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Jung. )

Herr Bundesminister! Wenn es so ist, dann vermisse ich im Budget 1998 geeignete Ansätze, damit insbesondere in diesem wichtigen Bereich eine entsprechende Nachjustierung erfolgen kann. Denn die Bevölkerung ist auf diese Assistenzleistung in Katastrophenfällen sehr stark angewiesen. Sie haben  und das ist auch richtig so  den Schwerpunkt im Beschaffungswesen selbstverständlich in anderen Bereichen gesetzt, in erster Linie bei der Bewaffnung und zum Teil, wie wir gehört haben  aber auch das ist viel zu wenig , bei der Nachbeschaffung von Kraftfahrzeugen.

Aber ich möchte Sie trotzdem bitten, auch für den sehr wichtigen Bereich der Hilfeleistung in Katastrophenfällen dem Bundesheer die entsprechende technische Ausrüstung zur Verfügung zu stellen. Ich habe das im Sommer dieses Jahres in meinem Bezirk selbst miterlebt, in der Gemeinde Metnitz in Kärnten, die sie sehr stark von einer Unwetterkatastrophe betroffen war. Da war die Bevölkerung sehr darauf angewiesen, wie schnell und wie rasch das Bundesheer dort Hilfestellung geleistet hat. Ich denke, das hat sicherlich  wie ich eingangs gesagt habe  ein gutes Image des Bundesheers zur Folge, und auch der nicht ganz unbeteiligte Herr Bundesminister kann ein bißchen davon profitieren, wenn sein Heer ein gutes Image in der Öffentlichkeit zu verzeichnen hat. Nochmals herzlichen Dank für diese Einsatzleistung! (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Herr Bundesminister! Zur Umgliederung der Heeresorganisation kommend, von der Kollege Gaál sehr ausführlich gesprochen hat und über die wir noch relativ weit auseinander sind, möchte ich nur einen Punkt herausgreifen. Als Kärntner Abgeordneter möchte ich an Sie eine Bitte richten und Ihnen sagen, daß in den kommenden Verhandlungen  diese wird es wohl geben müssen, da es keinen Alleingang in dieser wichtigen Umgliederung der Heeresorganisation geben kann  Ihre Absicht, die Aichelburg-Kaserne in Wolfsberg zu schließen, von uns Kärntnern nicht mitgetragen werden kann. (Zwischenruf des Abg. Wabl. )

Sie selbst haben darauf hingewiesen, daß besonders der militärische Einsatzbereich von Ihnen als wichtigstes Ziel der Aufgabenstellung des Bundesheeres gesehen wird. Ich denke, daß es insbesondere in einem Bundesland in Grenznähe nicht gerechtfertigt ist, daß dort eine Kaserne geschlossen wird. (Abg. Mag. Kammerlander: "Katastrophe" Grenznähe!)

Ich möchte Sie ersuchen, noch einmal darüber nachzudenken. In künftigen Gesprächen werden wir darauf pochen, daß diese Kaserne in einem Grenzbundesland nicht geschlossen wird. (Beifall bei der SPÖ, bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Ing. Reichhold.  Abg. Wabl: Für Kindergärten ...!)

21.14

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Peter. Die Uhr ist auf 8 Minuten gestellt.  Bitte, Herr Abgeordneter.

21.14

Abgeordneter Mag. Helmut Peter (Liberales Forum): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren des Hohen Hauses! Es ist vielleicht ungewöhnlich, wenn sich ein Wirtschaftssprecher in einer Wehrdebatte zu Wort meldet. Ich tue es  in aller Kürze  aus zwei Gründen. (Abg. Wabl: "Weißes Rößl" statt Panzer!)

Erstens möchte ich mich hier ausdrücklich zum Bundesheer bekennen. (Demonstrativer Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.) Ich denke, daß dort viele Männer und in Zukunft auch Frauen sehr wichtige Sicherheitsarbeit für Österreich geleistet haben und leisten werden. Ich kann den Grünen Klub nicht ganz verstehen. Ich verstehe schon, daß es leichter ist, sich über die Landes


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