Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr
Vorsitzende:
Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dr. Heinrich Neisser, Dritter Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Sie herzlich begrüßen und eröffne die 99. Sitzung des Nationalrates.
Das Amtliche Protokoll der 97. Sitzung vom 12. November 1997 ist in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Für den heutigen Sitzungstag als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Haselsteiner, Mag. Firlinger, Ing. Maderthaner und Schieder.
Wir verhandeln heute unter anderem das Budgetkapitel Landwirtschaft und bedanken uns beim Kollegen Schwarzböck sehr herzlich für das Präsent. (Bei Beginn der Sitzung liegt auf jedem Platz der Abgeordneten sowie der Regierungsmitglieder ein Apfel. – Die Salzburger Abgeordneten tragen blaue Sweatshirts mit der Aufschrift: "Salzburg für Olympia".)
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Entschließung des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung wie folgt Mitteilung gemacht:
Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten Vizekanzler Dr. Wolfgang Schüssel wird durch Bundesminister Dr. Martin Bartenstein vertreten.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Heinz Fischer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Anfragebeantwortungen: 2892/AB und 2893/AB.
2. Regierungsvorlagen:
Bundesgesetz, mit dem das Filmförderungsgesetz geändert wird (944 der Beilagen),
Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über öffentliche Schutzimpfungen gegen übertragbare Kinderlähmung geändert wird (947 der Beilagen).
B) Zuweisungen:
1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:
Ausschuß für Petitionen und Bürgerinitiativen: