Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 99. Sitzung / Seite 121

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gelungen ist, die Lebenserwartung noch einmal so stark zu erhöhen. Eine Österreicherin, die heute geboren wird, darf mit einer Lebenserwartung von 80 Jahren rechnen, ein männliches Kind mit einer Lebenserwartung von 74 Jahren. (Abg. Gaugg: Guggenberger, was hat die SPÖ dazu beigetragen?)

Es gibt eine international gebräuchliche Meßlatte für den Gesundheitszustand einer Bevölkerung, eine Meßgröße, die "Verkürzung der Lebenserwartung durch vermeidbare Krankheiten" heißt, und  hören Sie jetzt genau zu, meine sehr geehrten Damen und Herren!  nirgendwo im OECD-Raum ist es in den letzten zehn Jahren gelungen, so hervorragende Daten wie in Österreich zu erzielen. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Dr. Rasinger.   Abg. Gaugg: Was hat die SPÖ dazu beigetragen?)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch das sind Fakten, das sind Grundlagen, auf die wir stolz sein können in unserer gemeinsam zu verantwortenden Gesundheitspolitik.

Wir haben vor Jahresfrist in diesem Hause ein bemerkenswertes Paket verabschiedet, das die Krankenanstaltenfinanzierung auf neue, solide finanzielle Grundlagen gestellt hat. Diesem politischen Beschluß sind bemerkenswerte Kraftanstrengungen vorangegangen. Viele, viele Monate haben wir gemeinsam mit den Ländern verhandelt und haben etwas zustande gebracht, von dem Sie auf der rechten Seite diese Hauses geglaubt hatten, wir würden es nie zustande bringen. (Abg. Madl: Spät genug!)

Heute ist durchaus schon die Zeit, eine gewisse Bilanz zu ziehen, und wir können feststellen, daß diese Krankenanstaltenfinanzierung das gebracht hat, was wir erwartet haben: eine Verkürzung der Verweildauer  die Leute sind weniger lange im Krankenhaus (Abg. Dr. Leiner: Nein, das stimmt nicht!); es ist einiges Positives bewirkt worden, wenn auch, Kollege Dr. Günther Leiner (Abg. Dr. Khol: Primarius!), in diesem Bereich Korrekturen notwendig sind und es durchaus wichtig ist, da Retuschen anzubringen.

Wir sind uns aber einig, lieber Kollege Dr. Leiner, daß es ein gutes gemeinsames Werk war und ist, und wir werden selbstverständlich überall dort, wo Verbesserungen notwendig sind, gemeinsam für diese Verbesserungen eintreten, so wie das auch in der Vergangenheit der Fall war.

Aber es hat damals  auch wieder von dieser Seite des Hauses (in Richtung Freiheitliche)   bemerkenswerte Unkenrufe gegeben. Da hat es geheißen, die Rufbereitschaft werde dazu führen, daß in den Krankenanstalten die ärztliche Anwesenheit nicht mehr gegeben sein wird. Es wurde mit dem Leichentuch gewachelt, es wurden Horrorszenarien dargestellt. Die Landesregierungsmitglieder aller österreichischen Bundesländer haben damals zugesagt, sie würden diese gesetzlichen Bestimmungen nicht dazu nützen, die Standards in den österreichischen Krankenanstalten zu senken. Heute, ein Jahr später, kann man sagen: Sie haben Wort gehalten, und wir wurden in unserer Auffassung bestätigt! Auch dieser Teil der Reform ist einer, der sich durchaus sehen lassen kann! (Beifall bei der SPÖ.)

Wir haben in diesem Jahr Maßnahmen gesetzt, die dazu geführt haben, daß die österreichische Krankenversicherung wieder schwarze Zahlen schreibt. Sie wissen: 3 Milliarden Defizit, 4 Milliarden Schilling Defizit  das waren die Prognosen! Heuer können wir darauf verweisen, daß in der Jahresmitte die soziale Krankenversicherung einen Überschuß von 566 Millionen Schilling ausgewiesen hat. (Abg. Dr. Gredler: Wer zahlt das?) Die österreichische Krankenversicherung schwimmt beileibe nicht in Geld, aber immerhin schreibt sie wieder schwarze Zahlen, und das ist das Ergebnis eines Bündels von Maßnahmen, die wir mit unserer Mehrheit beschlossen haben, und auch diese Maßnahmen müssen Sie retrospektiv als richtig anerkennen. (Abg. Mag. Haupt: Wer zahlt das?)

Was uns durchaus auch freut, ist, daß die Bauern andocken an dieses bewährte System des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes, weil sie wissen, daß sie in diesem allgemeinen Sozialversicherungssystem mit über 4 Millionen Versicherten gut aufgehoben sind. Die Bauern tun recht daran, an dieses System anzudocken. Das ist ein gutes System, das ist ein System, das sich über Jahrzehnte bewährt hat. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.  Abg.


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