Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 104. Sitzung / Seite 113

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Wichtig ist, daß wir die Führungskapazität, die wir dort haben, für allfällige Einsätze und für zukunftsträchtige Vorhaben entsprechend einsetzen können, um ein Höchstmaß an Effizienz zu erzielen.

Was das III. Korps betrifft, so kann ich sagen, daß selbstverständlich gleichzeitig mit den anderen Korps auch das III. Korps in die Beratungen miteinbezogen wurde und selbstverständlich seine Vorschläge und Anregungen mitberücksichtigt werden. Das Kommando des III. Korps hat sogar einen Spezialauftrag bekommen, nämlich die Planung durchzuführen für eine möglichst effiziente Überleitung dieser drei Kommanden der Panzergrenadierbrigaden, die bis jetzt jeweils zwei Bataillone geführt haben, auf zwei Kommanden, die jeweils drei Bataillone führen, was auch dem internationalen Standard entspricht.

Das, was wir tun, sind Anpassungsmaßnahmen an den internationalen Standard, um vorhandene Kapazitäten möglichst gut zu nutzen. An dieser Vorgangsweise führt kein Weg vorbei, wenn wir nicht eine versteinerte Struktur haben wollen, die hinsichtlich der Mittel und der Struktur teilweise noch mit Methoden aus der Zeit des Kalten Krieges versucht, die Probleme der Zukunft zu regeln. (Abg. Dr. Schmidt: Es geht um die Vorgangsweise!) Da kommt keiner darüber hinweg, das kann ich Ihnen sagen, auch wenn man versucht, die Situation auszunützen! (Beifall bei der ÖVP.)

Jede Veränderung  ich weiß es  ist unangenehm. Sie ist für die Betroffenen unangenehm in dem Moment, in dem sie ausgesprochen wird. Ich kann Ihnen aber aus Erfahrung sagen, daß die Leute bereits kurz danach draufkommen, daß es für sie sehr wertvoll ist. (Abg. Dr. Schmidt: Sie haben das System der Dringlichen Anfrage offenbar nicht erfaßt!) Ich habe bereits eine derartige Heeresumgliederung durchgeführt. Es hat unmittelbar nach der erfolgten Umgliederung nicht nur Anerkennung dafür gegeben, sondern die Leute haben gewußt, daß es die richtige Entscheidung war  und genau das ist auch jetzt wieder der Fall. (Beifall bei der ÖVP.  Abg. Dr. Schmidt: Schwingen Sie keine Wahlreden!)

Zur Frage 25:

Die Geographie hat sich nicht geändert, aber die geostrategische Situation hat sich verändert. Und das Korpskommando ... (Abg. Mag. Stadler: Wie denn?) Ich kann Ihnen ganz deutlich sagen, was sich verändert hat: In der Zwischenzeit hat zweifellos eine Ostverlagerung der Roten Armee stattgefunden, ein Abbau der Kapazitäten in diesem Bereich  nicht nur in Rußland selbst, sondern auch in der Ukraine. Eine Veränderung der geostrategischen Situation hat sich auch durch die Aufnahme von Polen, Tschechien und Ungarn in die NATO ergeben  sie steht zumindest unmittelbar bevor. Es hat sich sogar durch unseren Eintritt in die EU einiges verändert.

Es hat sich aber auf der ganzen Welt einiges verändert. Die neuen Gefährdungen sind klarer zu erkennen, wie ich das schon heute vormittag ausgeführt habe, wenn man etwa an den Irak denkt. (Abg. Mag. Stadler: Dann können wir ja das Verteidigungsministerium auflösen!) Und wir wissen heute auch mit mehr Sicherheit über die Unsicherheitszone Balkan Bescheid, als das noch vor wenigen Jahren der Fall war. Die Geographie hat sich nicht geändert. (Abg. Mag. Stadler: Verteidigungsminister einsparen!)

Daß Sie dagegen sind, daß man in der oberen Führungsebene von drei Kommanden eines einsparen will, das verstehe ich eigentlich nicht. Wenn man eine wirklich effiziente Führung will und wir gleichzeitig von unseren künftigen Aufgabenstellungen her in der Lage sind, darauf zu verzichten, die vorhandenen Kapazitäten woanders zweckdienlicher einzusetzen, dann frage ich mich wirklich: Warum sind Sie nicht dafür? (Abg. Scheibner: Wir sind dafür, aber eine militärische Führung gehört in Ihr Ressort, damit das Chaos aufhört!) Warum sind Sie nicht dafür? Warum geben Sie nicht Ihre Zustimmung, warum sagen Sie das nicht deutlich? (Beifall bei der ÖVP.)

Zur Frage 26:

Ich sage es noch einmal: Die 9. Panzergrenadierbrigade als solche wird nicht aufgelöst. Wir haben derzeit drei Panzergrenadierbrigaden: die 9., die 4. und die 3. Die 9. ist im Brucker Raum


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