Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 104. Sitzung / Seite 112

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Diskussionsprozesses letztlich vorgenommen wurde, dann auch als Grundlage für den Planungsprozeß genommen.

Was sonst noch an Überlegungen im Raum gestanden ist  ob man mit nur einem Korps auskommen könnte, ob die Funktion der Militärkommanden verändert werden sollte, ob man eine andere Brigadegliederung machen sollte et cetera , ist selbstverständlich zur Diskussion gestanden, und ich bin gerne bereit, darüber auch im Landesverteidigungsrat näher zu referieren und zu begründen, warum diese eine und nicht eine andere Variante letztendlich herangezogen wurde.

Ich glaube, diese Frage sollte tatsächlich dem Landesverteidigungsrat zugeführt und nicht während eines noch vor sich gehenden Planungsprozesses bereits im Plenum diskutiert werden. Ich bitte um entsprechendes Verständnis dafür.

Zur Frage 23:

Ich habe diesbezüglich für die Betriebskosten eine Größenordnung von zirka 100 Millionen Schilling genannt, wenn tatsächlich entsprechende Rationalisierungsmaßnahmen durchgeführt werden können, wovon ich auch ausgehe. Es ist zweifelsohne eine Notwendigkeit, bei den Betriebskosten zu sparen, bei den Betriebskosten zu rationalisieren. Ich habe von allem Anfang an nie einen Zweifel daran gelassen, daß ich als einer, der aus der Privatwirtschaft kommt, größten Wert darauf lege, daß wir gerade in diesem Bereich Sparmaßnahmen durchführen.

Ich halte es auch für eine absolute Notwendigkeit, die Organisation alle drei bis fünf Jahre zu überprüfen, um sie auf eine möglichst hohe Effizienz zu bringen, weil nur dann auch gewährleistet ist, daß das Geld des Steuerzahlers bestmöglich verwendet wird und daß man aus den vorhandenen, zweifellos nicht übergroßen Mitteln für die Landesverteidigung zumindest ein Maximum an Sicherheit herausholen kann.

Ich kann dazu nur sagen: Bis jetzt ist dieser Weg durchaus geglückt, eben weil wir in den letzten Jahren ganz konkrete Anschaffungen durchziehen konnten, sei es die Verstärkung im Artilleriebereich, sei es die Beschaffung bei den Lenkwaffen  Boden-Boden, Luft-Boden und Luft-Luft  oder sei es der Ankauf des neuen Kampfpanzers, des Raketenpanzers oder auch des PANDUR, auch wenn es nur 68 Stück sind und wir zweifellos noch etliches zuzusetzen haben.

Es ist in diesen letzten Jahren ganz Entscheidendes weitergegangen, weil wir eisern sparen, und diesen Kurs werden wir auch mit aller Konsequenz fortsetzen. Selbstverständlich werden wir den Sparkurs der Bundesregierung mitzutragen haben, kein Ressort kann sich einer derartigen Vorgangsweise entschlagen. Wir werden aber trotz Sparmaßnahmen dafür sorgen, daß zumindest kleine Investitionen getätigt und Fortschritte erreicht werden, damit der Aufholbedarf, der aufgrund einer relativ geringen Budgetdotierung seit 1955 zweifellos vorhanden ist, in der Zukunft systematisch wettgemacht werden kann. (Beifall bei der ÖVP.)

Zur Frage 24:

Dazu ist zu sagen, daß die 9. Panzergrenadierbrigade ja nicht aufgelöst werden soll, sondern die Führungsaufgabe von drei Kommanden auf zwei Kommanden übergehen soll, bei gleicher Anzahl der Kampfbataillone. Selbstverständlich soll das bewährte Kommando der 9. Panzergrenadierbrigade nicht aufgelöst werden, sondern dieses wird, wie Ihnen bekannt ist, die Grundlage für ein neues Kommando Auslandseinsätze werden (Abg. Scheibner eine Broschüre in die Höhe haltend : Für dieses Konzept!), weil es notwendig ist, in diesem Bereich tatsächlich Kapazität zu schaffen. (Abg. Dr. Schmidt: Frage!) Dort muß ja mit höchster Qualität gearbeitet werden, und es soll auch die Möglichkeit geben, bei einer Neuorganisation der Zusammenarbeit mit den Ungarn, mit den Tschechen, mit den Slowenen entsprechende Kapazität zu haben. (Abg. Scheibner auf die Broschüre deutend : Das wollen Sie umsetzen!  Abg. Dr. Schmidt: Frage beantworten!) Da gibt es gar keine Besonderheiten. (Beifall bei der ÖVP.)


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite