Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend:
Ich habe die Beschaffung und die Ausrüstung und den gesamten Sektor der Luftraumverteidigung als einen prioritären, ja als den für die Zukunft wahrscheinlich wichtigsten Bereich der Landesverteidigung im Rahmen eines Vortrages, bei dem Sie anwesend waren, dargestellt. Zweifellos muß man davon ausgehen, daß auf dem Sektor der Luftraumverteidigung nicht nur das Überraschungsmoment am größten ist, sondern dort selbstverständlich auch die Entwicklungsdynamik am stärksten ist. Zusätzlich muß man dazusagen, daß die Luftraumkomponente im Rahmen einer Verteidigung eine immer größere Bedeutung bekommt, wie man auch aus allen Krisenfällen ersehen kann. Insofern hat dieser Bereich enorme Bedeutung.Selbstverständlich können wir bei unseren Beschaffungsvorgängen aufgrund der begrenzten Mittel nicht alles auf einmal beschaffen, sondern wir müssen schrittweise vorgehen. Es war so, daß wir in der ersten Hälfte der neunziger Jahre neu in den gesamten Raketensektor, in den Lenkwaffensektor eingestiegen sind und versuchen mußten, dort einmal einen ganz großen Nachholbedarf des österreichischen Bundesheeres zu befriedigen. Das haben wir mit den zwei Systemen "Bill-Boden-Boden" und "Mistral-Boden-Luft" getan. Die Sidewinder-Beschaffung ist ja von ihrem Umfang her nicht so groß, als daß sie nennenswerte Beträge verschlungen hätte.
Es war weiters so, daß wir in der unmittelbaren Folgezeit darangegangen sind, die Beschaffung der mechanisierten Truppe zu verbessern, weil sie natürlich das Kernstück einer Landarmee ist. Da sind wir gerade mitten dabei. Sie kennen die Gespräche und auch die Fragen und Probleme, die dabei durchaus auftreten: auf der einen Seite aus der Integration des Kampfpanzers LEOPARD oder des Raketenpanzers JAGUAR und natürlich auch betreffend die Beschaffung von ASCOD/ULAN beziehungsweise PANDUR. 68 Stück vom PANDUR haben wir in einer ersten Tranche gekauft. Jetzt stehen die Verträge unmittelbar bevor, um in die beiden anderen Systeme einzusteigen.
Wenn dieser Bereich abgeschlossen ist, dann müssen wir zwangsläufig in den Sektor der Luftraumüberwachungs- und -kampfsysteme einsteigen, wenn wir nicht verantwortungslos gegenüber der Sicherheit unseres Landes handeln wollen. Es stellt sich natürlich auch die Frage, wie wir dabei vorgehen. Ich glaube, daß es sinnvoll wäre, ähnlich wie wir das auch bei der mechanisierten Truppe getan haben, das durchaus in einem gesamthaften Konzept, das eigentlich alle Typen und alle Möglichkeiten umfaßt, durchzuführen, weil es sich zweifellos lohnt, das im Verbund zu sehen und nicht sozusagen einzeln dabei vorzugehen.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke. – Zusatzfrage.
Abgeordneter Herbert Scheibner (Freiheitliche): Herr Bundesminister! Es ist nur leider so, daß jetzt sehr viele Systeme zugleich auszuwechseln wären. Bei der Hubschrauberflotte müssen einige Hubschrauber ausgeschieden werden, aber gerade im Bereich des Katastrophenschutzes, des Sanitätseinsatzes und auch des Grenzeinsatzes ist es unbedingt notwendig, diese Hubschrauberflotte aufrechtzuerhalten. Transportsystem gibt es überhaupt keines, was gerade für den Auslandeinsatz wichtig wäre.
Deshalb meine konkrete Frage, Herr Bundesminister: Welche Zeitleiste und welchen Finanzierungsplan haben Sie, um diese wichtigen Vorhaben, von der Abfangjägerbeschaffung über die Hubschrauber bis zu den Lufttransportkapazitäten, umzusetzen?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Die Budgets für die nächsten beiden Jahre, für 1998 und 1999, liegen ja bereits vor, sie sind beschlossen beziehungsweise soweit ausverhandelt, daß man absehen kann, welche Finanzierungsmöglichkeiten sie bieten. Dort ist ja erst ein Teil des mechanisierten Paketes untergebracht. Das heißt, die Beschaffung der Luftraumsysteme wird zweifellos der Schwerpunkt ab der nächsten Legislaturperiode sein. Sie wird sicherlich nicht innerhalb kurzer Zeit durchzuführen sein, sondern, weil es sich um mehrere Systeme handelt, insgesamt von der Finanzierung her einen weiten Bereich