Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 105. Sitzung / Seite 185

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Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Gesetzentwurf stimmen, um ein Zeichen der Bejahung. – Diese Gesetzesvorlage ist in zweiter Lesung mit Mehrheit angenommen.

Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.

Ich darf bitten, daß jene Damen und Herren, die dem Gesetzentwurf auch in dritter Lesung ihre Zustimmung erteilen, ein entsprechendes Zeichen geben. – Der Gesetzentwurf ist in dritter Lesung mit Mehrheit angenommen.

Wir stimmen nun ab über den Entwurf betreffend ein Bundesgesetz über die Leistung eines Beitrages zum Asiatischen Entwicklungsfonds der Asiatischen Entwicklungsbank samt Titel und Eingang in 892 der Beilagen.

Ich darf bitten, daß jene Mitglieder des Hohen Hauses, die dem zustimmen, ein diesbezügliches Zeichen geben. – Dies ist mit Mehrheit so beschlossen.

Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.

Ich darf bitten, daß jene Damen und Herren, die dieser Gesetzesvorlage auch in dritter Lesung zustimmen wollen, ein diesbezügliches Zeichen geben. – Diese Gesetzesvorlage ist in dritter Lesung angenommen.

Damit haben wir diese Punkte der Tagesordnung und somit die gesamte Tagesordnung erledigt.

Einlauf

Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich gebe bekannt, daß in der heutigen Sitzung die Selbständigen Anträge 657/A bis 671/A eingebracht worden sind.

Ferner sind die Anfragen 3430/J bis 3480/J und eine Anfrage an den Präsidenten des Nationalrates eingelangt.

Ansprache des Präsidenten

Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine Damen und Herren! Wir sind damit am Ende dieser Sitzung angelangt. Ich erinnere mich genau, daß wir fast genau vor einem Jahr, nicht am 12. Dezember, sondern am 13. Dezember, unsere Arbeit abgeschlossen haben. Es war dies damals eine sehr stürmische und spannungsreiche Sitzung.

Hinter uns liegt jetzt wieder ein Jahr, in dem wir uns vielen parlamentarischen Themen gewidmet haben. Wir haben über viele Vorlagen diskutiert. Wir waren hinsichtlich vieler Fragen unterschiedlicher Meinung, aber erfreulicherweise haben wir etliche auch gleich beurteilt.

Natürlich nimmt man sich am Ende eines jeden Jahres vor, wenn möglich im nächsten Jahr so manches besser oder anders zu machen. Man sollte aber auch nicht übersehen, daß im abgelaufenen Jahr vieles gelungen ist und zustande gebracht werden konnte. Dies war deshalb der Fall, weil es von allen Mitgliedern dieses Hauses ein gemeinsames Bemühen gegeben hat und weil wir Unterstützung durch eine beträchtliche Anzahl von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gefunden haben. Ich glaube, ich darf in Ihrer aller Namen und möchte auch im eigenen Namen den Mitarbeitern des Hauses und der parlamentarischen Klubs an dieser Stelle und zu diesem Zeitpunkt ein herzliches Dankeschön für ihre Arbeit sagen! (Allgemeiner Beifall.)

Gerne richte ich einen besonderen Dank an die Adresse des Zweiten und des Dritten Präsidenten des Nationalrates und an die Mitglieder der Präsidialkonferenz, in der wir nicht immer mit einfachen Themen konfrontiert sind. Aber ich glaube, daß es praktisch keine Frage gegeben hat, bei der wir keinen einvernehmlichen Weg gefunden haben. Es konnten doch in den meisten Fällen nach entsprechenden Bemühungen und Anstrengungen gemeinsame Empfehlungen und Entscheidungen der Präsidialkonferenz gefunden werden.


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