wir auch selbst erkannt haben, aber bringt dabei eindeutig zum Ausdruck, daß wir mit den Maßnahmen, die hier begonnen wurden und die schrittweise fortgesetzt werden, den absolut richtigen Weg gehen und daß diese Maßnahmen genau jene sind, die die OECD aufgrund der internationalen Erfahrung von sich aus vorgeschlagen hat.
Es wurden die Kosten des Gesundheitswesens angesprochen. Ich darf zur Frage der Berechnung der Gesundheitskosten folgendes in Erinnerung rufen. Es wurde vor einiger Zeit, um europaweit vergleichbare Daten zu bekommen, eine harmonisierte Berechnung der Gesundheitsausgaben vorgenommen, und bei dieser Neuberechnung sind die Gesundheitsausgaben, die wir nach unserer alten Berechnungsweise mit einem Kostenfaktor von 9,6 Prozent definiert hatten, auf 8,1 Prozent und damit auf einen vergleichbaren Wert mit anderen Ländern gesunken. Ich möchte aber sehr deutlich zum Ausdruck bringen, daß es zu keinen Leistungskürzungen oder Verschlechterungen im gesamten Gesundheitswesen gekommen ist, sondern nur eine Umstellung der Methoden der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung stattgefunden hat. Nach der neuen Berechnung werden zum Beispiel Fürsorgedienste, veterinärmedizinische Dienste, Entgeltfortzahlungen im Krankheitsfall nicht mehr in die Definitionen aufgenommen; wir hatten das vorher in unserer Berechnung mit enthalten. Im Vergleich mit anderen OECD-Staaten liegen wir knapp über dem Durchschnitt und können daher aus meiner Sicht auf ein leistungsfähiges, sehr effizientes Gesundheitswesen verweisen, auf das wir stolz sein können. Wir müssen uns auch täglich darum bemühen, daß diese Qualität, diese Leistungsfähigkeit und Effizienz in der Zukunft weiterentwickelt werden. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Dr. Rasinger. )
Ich möchte auch noch auf den einen oder anderen Debattenbeitrag eingehen. – Es hat Herr Abgeordneter Dr. Leiner auf die Rettungssanitäter verwiesen. Es ist mir ein wichtiges Anliegen, daß wir in der Frage der Rettungssanitäter zu einem gemeinsamen Berufsbild kommen und für diese Gruppe auch Klarheit und Rechtsklarheit schaffen können. Wir arbeiten mit allen beteiligten Gruppen sehr intensiv daran, und ich bemühe mich, im Sommer so weit zu sein, daß wir mit einem Gesetzentwurf in die Begutachtung gehen können, um dieses, wie ich glaube, gemeinsame Anliegen einer positiven Lösung zuführen zu können.
Ich möchte auch auf Herrn Abgeordneten Dr. Pumberger kurz zu sprechen kommen. Er hat beklagt, daß das Thema Veterinärmedizin und auch die Ernährungsfragen nicht im Gesundheitsbericht beinhaltet sind. – Dies war auch in der Vergangenheit nicht Gegenstand des Gesundheitsberichtes, und wir hatten nicht zuletzt aufgrund der klaren Aufgabenstellung des Gesundheitsressorts keine Veranlassung, diesen Themenbereich separat anzusprechen, für den jetzt ein anderes Ressort zuständig ist.
Ich darf aber eine Bemerkung doch sehr deutlich zurückweisen. Im Zusammenhang mit den Krankenkassen und der Darstellung der Kosten, der Kostenentwicklung und der finanziellen Bedürfnisse im Gesundheitswesen ist von, ich glaube, "getürkten" Zahlen gesprochen worden. Es gibt kaum Einrichtungen in unserem Staat, in unserer Demokratie, die so transparent sind wie die Gebarungen der Sozialversicherungsträger, so mehrfach kontrolliert von den verschiedensten Seiten bis hin zum Rechnungshof, und es ist daher ungerechtfertigt, hier von "getürkten" Zahlen zu sprechen! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Sehr geschätzte Damen und Herren! Ich bitte Sie um Ihre Unterstützung, da wir als verantwortungsbewußte Gesundheits- und Sozialpolitiker großes Interesse daran haben sollten, daß die Krankenversicherungsträger die finanziellen Mittel haben, um ihren Versicherten, den beitragsfrei Mitversicherten jene Leistungen bieten zu können, die ein moderner, ein demokratischer, ein sozial entwickelter Staat zu Recht von seinen Einrichtungen verlangt. Und dazu bedarf es der entsprechenden finanziellen Ausrüstung.
Es bedarf aber auch der Sicherheit innerhalb der Krankenversicherungsträger, daß nicht eine Grippewelle oder eine nicht vorhersehbare Kostenbeanspruchung Krankenversicherungsträger plötzlich illiquid macht und damit womöglich Leistungen nicht erfüllt werden können, die für die Versicherten ganz wichtig sind. Daher bitte ich Sie, nie von "Gewinnern" in der Krankenversicherung zu reden. Es sind Mittel der Versicherten, die für die Versicherten eingesetzt