gleichen Künstler. (Der Redner hält weitere Bilder in die Höhe.) Der Name des Künstlers ist Mühl. Hier ist das nächste blasphemische Bild, ebenfalls von Herrn Mühl, einem Künstler, der von Ihrer Bundesregierung gefördert wird, Herr Kollege Khol! Das sollten Sie sich vor Augen halten! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Scheibner: Darüber können Sie sich aufregen! – Abg. Dr. Haider: Das ist ein schönes Eigentor! – Abg. Scheibner: Ist das MAK nicht ein Bundesmuseum? Ist Frau Gehrer nicht von der ÖVP empfohlen worden?)
15.03
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Herr Abgeordneter Dr. Khol, ich glaube, die Geschäftsordnung einigermaßen zu kennen, aber ich würde nicht in der Lage sein, eine Bestimmung zu benennen, die es mir ermöglichen würde, gegen ein Bild, das in eine Anfrage hineinkopiert ist, vorzugehen. (Abg. Dr. Haider: Das ist ja das Beste! Im Museum stellen sie es aus, und hier darf es nicht einmal hergezeigt werden!) Ich glaube, daß ich nicht einmal sagen könnte, es kann ja allenfalls eine strafrechtliche Verfolgung stattfinden, weil die sachliche Immunität der Bundesverfassung eine solche strafrechtliche Verfolgung jedenfalls, worum immer es sich handeln mag, ausschließt. Das ist eine erste Reaktion. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Aber gefördert wird es schon!)Damit ist diese Frage meines Erachtens nicht anders zu entscheiden, als in die Diskussion zum Gegenstand dieser Dringlichen Anfrage einzugehen und Herrn Abgeordnetem Dr. Krüger das Wort zu erteilen. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Dr. Khol: Ihr verbreitet diese Dinge! – Abg. Mag. Stadler: Und in den Bundesmuseen wird es ausgestellt! – Abg. Scheibner: Das ist Scheinheiligkeit! – Weitere lebhafte Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Entweder Sie lassen jetzt Herrn Abgeordneten Krüger reden – oder ich unterbreche die Sitzung, wenn ich mir nicht anders Ruhe verschaffen könnte. Aber ich gehe davon aus, daß Herr Kollege Krüger das Wort ergreift und sich selbst Ruhe verschafft. – Bitte, Herr Abgeordneter.
15.04
Abgeordneter Dr. Michael Krüger
(Freiheitliche): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sie haben ja soeben die Virtuosität des Klubobmannes Khol beim Schießen eines Eigentors nachvollziehen können. (Beifall bei den Freiheitlichen.) Denn, meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist ein wahrhaft unfreiwillig komischer Beitrag, wenn Herr Kollege Khol sagt, dieses Bild, das auch zum Gegenstand der parlamentarischen Dringlichen Anfrage gemacht wird, ist dem Hohen Haus nicht zumutbar, aber im gleichen Atemzug wird einem Künstler, der wegen Kinderschändung zu einer siebenjährigen Haftstrafe verurteilt wird, die öffentlich subventionierte Bühne im Burgtheater und im MAK gegeben, Herr Kollege Khol (Beifall bei den Freiheitlichen), im MAK, im Museum für angewandte Kunst, also einem Museum, das ressortmäßig der Ministerin Gehrer, also Ihrer Ministerin, untersteht! Es ist wirklich eine unglaubliche Heuchelei, auf der einen Seite zu versuchen, die Sache formal mit dem Argument abzudrehen, daß das für das Parlament nicht zumutbar sei (Abg. Dr. Partik-Pablé: Strafrechtlich wollen sie uns noch verfolgen! – Abg. Haigermoser: Einsperren tun wir sie!), und andererseits fördert und begünstigt man das, Herr Kollege Khol!Meine sehr geehrten Damen und Herren, zum Inhalt der Dringlichen Anfrage: Es hat sich ja noch selten so rasch die Dringlichkeit einer parlamentarischen Anfrage bestätigt wie im Falle dieser, denn wie anders, meine sehr geehrten Damen und Herren, könnte die Tatsache der Anwesenheit des Bundeskanzlers und vier weiterer Mitglieder der Bundesregierung erklärt werden?
In der Tat besteht, was die Delikte der Kinderschändung anlangt, traurige Aktualität. (Abg. Dr. Haider: Der Khol besorgt noch immer das Geschäft der SPÖ! Immer wieder! Was ihr anstellt, ihr Narren! – Abg. Dr. Partik-Pablé: Das wird ja noch gefördert!) Es vergeht kaum ein Tag, meine Damen und Herren, an dem sich die Zeitungen nicht mit neuen Horrormeldungen über Kindesmißbrauch beschäftigen. Etwa in der APA, deren Aussendung zu entnehmen ist, daß ein Pädophilen-Ring soeben zerschlagen wurde. Oder im "Kurier" – aktuell vom 18. Feber –: Ein Logopäde hat jahrelang mit minderjährigen Buben Videos angefertigt. Er hat