Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 113. Sitzung / Seite 34

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Zeit der Prüfung geäußerten kritischen Anmerkungen und Anregungen sofort in die Tat umgesetzt haben. Das heißt, viele der geprüften Unternehmungen haben die kritischen Berichte in ihrem Unternehmen verwendet.

Es gibt Berichte, in denen sich der Rechnungshof besonders kritisch geäußert hat. Es gibt aber auch Unternehmungen, denen er ein ausgesprochen gutes Zeugnis ausgestellt hat, zum Beispiel den ÖBB, dem Wiener Hafen und der ÖIAG. Das waren positive Berichterstattungen.

Natürlich hat uns der Bericht über die Firma HTM geschmerzt. Aber was wäre bei HTM die Alternative gewesen?  Der Konkurs hätte bedeutet, daß Tausende Arbeitsplätze verlorengegangen wären. Deshalb war der Verkauf in diesem Fall wahrscheinlich die bessere Lösung. (Zwischenruf des Abg. Mag. Trattner. )

Es gab auch einen kritischen Bericht über die Firma Wibeba. Kollege Trattner! Sie wissen, wir haben im Ausschuß lange darüber diskutiert, warum gerade die Firma Wibeba in ein großes Minus hineingeschlittert ist und daß diese Firma in den Jahren 1994 und 1995 schwere Verluste geschrieben hat. Dann hat sich aber gezeigt, daß es sozusagen mit einer "Infusion", mit einer Hilfeleistung durch ein anderes, sehr potentes Unternehmen, nämlich der Firma Porr und durch deren ausgesprochen guten Manager, Generaldirektor Pöchhacker, der dieser Firma in den entscheidenden, schwierigen Zeiten zu Hilfe gekommen ist, gelungen ist, die Wibeba wieder in schwarze Zahlen zu führen. Heute hat die Firma Wibeba wieder 18 Prozent Eigenkapital, meine Damen und Herren. Und heute schreibt sie nicht nur schwarze Zahlen, sondern ist Garant für Hunderte Arbeitsplätze und damit für die finanzielle Sicherstellung für Hunderte Familien. (Beifall bei der SPÖ.)

Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich noch etwas anmerken, was ich für die heutige Debatte sehr wesentlich finde: Einer der geprüften Bereiche war die Schienenfahrzeugbeschaffung der ÖBB. Auch das ist wieder ein Beweis, liebe Kollegin Apfelbeck, daß Sie nicht ganz recht haben: Sie haben gesagt, wir laden nicht die, die Sie wollen.  Wir haben aber mit Zustimmung der Regierungsparteien, auf die Sie so hinhacken, einstimmig beschlossen, als an einem Tag der Generaldirektor der ÖBB nicht zur Rechnungshofausschußsitzung kommen konnte, daß wir ihn zusätzlich noch einmal laden, sodaß er an einem anderen Tag an einer Sitzung des Ausschusses teilgenommen hat. (Zwischenruf des Abg. Wabl. )

Die ÖBB haben laut diesem Rechnungshofbericht, über den heute nachmittag diskutiert wird, durch konstruktive Leistungen nicht nur ihr Image verbessert, sondern auch zusätzliche Lehrplätze geschaffen. Sie haben zum Beispiel, wie wir den Angaben des Herrn Generaldirektors entnehmen konnten  und das steht auch im Bericht , Bedarf an 30 bis 70 Lehrlingen.  Was machen aber die ÖBB? Sie nehmen 350 Lehrlinge auf!

Die ÖBB haben bei den Werken Simmering-Graz-Pauker 240 Doppelstockwaggons und 657 Waggons der üblichen Bauart bestellt. Aber es ist nicht das allein, sondern mit dieser Auftragsleistung, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren  und ich bitte, hier wirklich aufzupassen , durch die ÖBB ist es gelungen, die österreichische Wertschöpfung von 60 bis 65 Prozent auf 92 Prozent zu erhöhen. Das ist österreichische Industrie- und Arbeitsmarktpolitik! Das brauchen wir gerade auf dem so sensiblen Arbeitsmarkt in Österreich, wo wir um jeden einzelnen Arbeitsplatz kämpfen. (Beifall bei der SPÖ.)

Ein zweiter Punkt, meine Damen und Herren  und damit möchte ich schließen : Den ÖBB ist es gelungen, daß sich zum Beispiel bei Hochgeschwindigkeitslokomotiven die Kosten, die früher 70 Millionen Schilling ausgemacht haben, nun nur mehr auf 35 Millionen Schilling belaufen. Auch das ist wiederum eine Reduktion im Sinne des Sparens in diesem Staat. Was heißt das?  Viele Betriebe nehmen die Kritik des Rechnungshofes ernst, arbeiten sie ein, sichern damit Arbeitsplätze  mehr als je zuvor , erhöhen die österreichische Wertschöpfung und sparen noch dabei. Das nenne ich effiziente Politik! (Beifall bei der SPÖ.)

10.41

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Barmüller.  Bitte.


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