Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 113. Sitzung / Seite 59

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

sodaß sämtliche Fragen, die dort gestellt worden sind, beantwortet wurden, und zwar auch von seiten des Präsidenten des Rechnungshofes.  Das einmal zum Einstieg.

Meine Damen und Herren! Ich möchte zwei Kapitel ansprechen, und zwar erstens die ÖBB, die Schienenfahrzeugbeschaffungen, und zweitens die HTM.

Die ÖBB waren heute schon einige Male Thema der Diskussion. Ich glaube, man muß da zwei Dinge unterscheiden. Man muß den Bruch, der sich zwischen 1992 und 1993 dadurch ergeben hat, daß wir hier im Hohen Haus das ÖBB-Gesetz und somit auch die Auslagerung beschlossen haben, berücksichtigen und die Zeit davor und die Zeit danach unterschiedlich betrachten.

Weil besonders der Herr Rosenstingl zuletzt gemeint hat, es wurden 1987 von dem neuen Vorstand umfangreiche Anschaffungen getätigt und so weiter, darf ich heute nochmals betonen  ich habe das schon ein paar Mal hier im Hohen Haus getan , daß ja in den Jahren davor in die ÖBB fast nichts investiert wurde. Erst mit dem Projekt "Neue Bahn" wurden ab Mitte der achtziger Jahre wesentliche Investitionen getätigt. Natürlich waren diese unbedingt notwendig, und es war damals rasch darüber zu entscheiden.

Laut Kritik des Rechnungshofes, die in seinen Schlußbemerkungen zu finden und nachzulesen ist, sollten die ÖBB lieber Serienprodukte im Rahmen internationaler Ausschreibungen ankaufen. Das wäre wesentlich billiger.  Das mag teilweise stimmen, aber das gilt nicht für alle Schienenfahrzeuge. Denn wenn damit Produkte aus Osteuropa gemeint sind, dann muß ich sagen, daß es dort Fahrzeuge gibt, besonders Lokomotiven, die nicht unseren Lärm- und Umweltauflagen entsprechen. Das wäre also kein gutes Projekt.

Meine Damen und Herren! Ich meine, daß wir von unserer Warte aus die ÖBB vielmehr als Auftraggeber für unsere Fahrzeugindustrie sehen müssen. Die ÖBB sind eigentlich die Chance für die österreichische Fahrzeugindustrie, überhaupt zu überleben! Das muß man hier auch sagen. Hätten die ÖBB nicht die entsprechenden Bestellungen getätigt, hätten wir heute in Österreich keine Fahrzeugindustrie mehr, und das wäre äußerst bedauerlich.

Wenn ich jetzt den Sprung zu Herrn Generaldirektor Draxler machen darf, dann kann ich berichten, daß er inzwischen internationale Ausschreibungen veranlaßt hat und daß wir mit Stolz feststellen können, daß die österreichische Industrie und besonders die Fahrzeugindustrie diesem Wettbewerb standgehalten hat. Ein sehr gutes österreichisches Produkt hat einem Weltmarktpreis standgehalten und heute praktisch schon den Zuschlag erhalten.

Besonders die neuen Lokomotiven  es sind E-Loks  mit dem Namen "Taurus" sind eine große Hoffnung für die österreichische Fahrzeugindustrie. Sie zählt dabei nicht nur auf die Aufträge der ÖBB, sondern hofft auch auf Nachfolgeaufträge von anderen Bahngesellschaften. Die Kosten dieses Beschaffungsprogramms der ÖBB werden in den nächsten Jahren rund 15 Milliarden Schilling ausmachen und damit zur Belebung der österreichischen Wirtschaft beitragen.

Meine Damen und Herren! Dieses Projekt wurde international ausgeschrieben. Ich möchte nochmals betonen, daß die österreichische Fahrzeugindustrie in der Lage ist, aus diesem Wettbewerb ihre Vorteile zu ziehen und somit österreichische Arbeitsplätze zu sichern. (Beifall bei der SPÖ.)

Es wurde hier kritisch angemerkt  und dabei auch die Zeit unter Generaldirektor Übleis angesprochen , daß die seinerzeitige Entwicklung der Prototypen et cetera Millionen verschlungen habe. Manche haben gesagt, daß diese Mittel verschwendet worden sind.

Dazu möchte ich sagen  und der Herr Bundesminister Caspar Einem hat das ja auch im Ausschuß sehr deutlich gesagt , daß wir in Österreich vielfach auch von der österreichischen Wirtschaft und von der österreichischen Industrie erwarten, daß sie wesentliche Forschungsarbeiten und Entwicklungen durchführen. Auch diese Vorhaben kosten Geld, meine Damen und Herren!


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite