Nichtsdestotrotz: Die darin enthaltenen Berichte und Zahlen sind positiv. Es ist zu respektieren, daß die Besucherfrequenz bei kulturellen Veranstaltungen im Jahre 1996 um 19 Prozent gestiegen ist; das ist erfreulich – auch wenn man weiß, daß zwei Drittel davon auf den großen Besucherandrang bei der Monet-Ausstellung zurückzuführen sind. Aber das tut der Erfreulichkeit insgesamt keinen Abbruch.
Daß das Budget um 1,9 Prozent angehoben wurde, ist zu akzeptieren. Die Frage, ob man dieses Budget aufbessert, indem man etwa auf Totomittel zurückgreift, wie dies von zwei Fraktionen angesprochen wurde, möchte ich als Sportsprecher der Freiheitlichen nur am Rande erwähnen und mich gleichzeitig dagegen aussprechen.
Die mangelnde Aktualität des Kulturkataloges führt dazu, daß im Ausschuß in erster Linie nicht dieser Bericht, sondern die Neukonstruktion der Bundesmuseen zur Debatte stand.
Wissenschaftliche Anstalten mit voller Rechtspersönlichkeit haben Sie uns versprochen, Frau Bundesminister. Der Fonds-Idee, die von einem niederländischen Vertreter durchaus positiv geschildert wurde, wurde nicht nachgegangen. Also: wissenschaftliche Anstalten mit voller Rechtspersönlichkeit. Warum wissenschaftliche Anstalten? – Vielleicht, um den Einwand von GÖD-"Boß" Stegmüller zu entkräften, der befürchtet, daß die Wissenschaftlichkeit künftig zugunsten von "Disneylandisierung", wie er es genannt hat, in den Hintergrund tritt.
Sei’s d’rum: Sie versprechen auch, daß in bestehende Dienstverhältnisse nicht eingegriffen wird. Das mag gut sein. Wie sich das allerdings mit der Vollrechtsfähigkeit vereinbaren läßt, ist eine andere Frage.
Die Sorge von 1 000 Beschäftigten wurde im Zuge der Vorarbeiten für diesen Entwurf nicht berücksichtigt. Das wurde beklagt, und die Skepsis der Direktoren durften wir im Ausschuß hautnah fühlen. Deren Skepsis, insbesondere bezüglich der Verträge – ich nehme nicht an, daß in erster Linie ihre eigenen Verträge oder Sonderverträge gemeint sind –, ist dort eine große Sorge.
Wenn wir von Sonderverträgen im Kulturbereich sprechen, dann fällt mir der geradezu unappetitliche Fall der selbsternannten österreichischen Kulturbotschafterin mit Diplomatenstatus in der Steiermark ein, nämlich Frau Annelie "Hoch-Konrad" – pardon, das ist ein Freudscher Versprecher, Hochkofler heißt die Dame. Aber bleiben wir vielleicht bei der passenderen Benennung "Hoch-Konrad"; die Botschafterin möge mir das verzeihen.
Wenn man jedenfalls deren Sonderverträge näher unter die Lupe nimmt und ins Kalkül zieht, daß auch die Erhaltung von Sonderverträgen bei den Direktoren der Bundesmuseen eine gewisse Rolle spielt, dann, so fürchte ich, wird die Umsetzung Ihres Willens nicht ganz unkompliziert erfolgen.
Wenn man fragt, warum ausgegliedert, warum eine neue Organisationsform geschaffen werden soll, erhält man folgende Antwort von Ihnen: Es handelt sich weder um Sparmaßnahmen noch um Privatisierung oder gewissermaßen um eine Kindesweglegung. – Wir Freiheitlichen hätten Sparmaßnahmen natürlich sehr wohl verstanden, wir würden auch die Privatisierung sehr wohl verstehen, und Sie hätten unsere Unterstützung, aber: Das ist ja nicht der Fall!
Was ist es dann, fragt man sich? – Vielleicht gibt ein Kommentar des Herrn Kollegen Cap in einem "Presse"-Interview, das dieser im Dezember vergangenen Jahres mit Hans Haider
geführt hat, Auskunft. Dort wurde er gefragt, warum er bei Herrn Josef Kirchberger, dem stellvertretenden Bundestheater-Generalsekretär, der auch in leitender Funktion im SPÖ-Parteikulturverein tätig ist, eine Studie über eine Reform der Bundesmuseen in Auftrag gegeben habe, die nunmehr fertig sei. – Dazu nahm Kollege Cap folgendermaßen Stellung: Das Durcheinander, das fehlende Selbstverständnis, die Ausstellungsstrategien seien nicht in Ordnung. Es fehle ihm ein Plan, der alles ordnet.Ja, Planwirtschaft, Herr Dr. Cap, Vierjahresplan. Wie das zu Teilautonomie und zur Vollrechtsfähigkeit paßt, sollten Sie uns schon erklären. Ein gewisses Licht geht uns in diesem