Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Schwarzenberger. 10 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. - Bitte, Herr Abgeordneter.
20.33
Abgeordneter Georg Schwarzenberger (ÖVP): Herr Präsident! Meine sehr geschätzten Frauen Bundesministerinnen! Meine Damen und Herren! Wir erleben auch bei diesem nationalen Beschäftigungsplan ein sehr ausgeprägtes Rollenspiel. Die Opposition versucht, alles schlecht darzustellen. Logischerweise müssen die Regierungsparteien ihrerseits natürlich das Positive herausstreichen. - Aber so schlecht kann die österreichische Wirtschaftspolitik nicht sein, Frau Abgeordnete Kammerlander!
Wir haben unter den 15 EU-Staaten die zweitniedrigste Arbeitslosenzahl, nur im kleinen Luxemburg sind die Zahlen noch niedriger als in Österreich. Und wir haben die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in Europa. Man sollte auch diese Fakten zur Kenntnis nehmen, meine sehr geschätzten Damen und Herren Abgeordneten! (Beifall bei der ÖVP. - Abg. Dipl.-Ing. Schöggl: Was ist mit dem "Arbeitsplatz Bauernhof"?)
Oder wollen Sie bestreiten, daß wir seit 1990 um 6 Prozent mehr Arbeitsplätze schaffen konnten, obwohl in der Industrie enorm rationalisiert wurde und auch im öffentlichen Dienst gespart werden mußte? (Abg. Dipl.-Ing. Schöggl: Wie viele neue landwirtschaftliche Betriebe gibt es?) Die Opposition sollte diese Fakten an und für sich ehrlicherweise zur Kenntnis nehmen!
Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Arbeit ist ein wesentliches Element der Menschenwürde und der Persönlichkeitsentfaltung. Wir setzen uns daher dafür ein - und auch die Freiheitlichen sollten sich dafür einsetzen -, daß die Arbeit von jedem als möglichst sinnvoll erfahren werden kann. Für die Schaffung von Beschäftigung, aber auch für die Funktionsfähigkeit unserer Volkswirtschaft und insbesondere auch für die Leistungen unseres Sozialstaates sind möglichst viele Arbeitsplätze notwendig.
Österreich kann auf eine bemerkenswerte Entwicklung der Wirtschaft und der Beschäftigung verweisen. Dementsprechend stellt sich auch die Arbeitsmarktlage in Österreich im internationalen Vergleich sehr gut dar. Trotzdem haben wir alles zu unternehmen, daß möglichst für alle Arbeitswilligen Arbeit geschaffen werden kann. Die Bundesregierung verfolgt mit dem Nationalen Aktionsplan das Ziel, neue, zusätzliche Erwerbsmöglichkeiten zu schaffen, das Niveau der Arbeitslosigkeit weiter zu verringern, zur Förderung der Chancengleichheit von Frauen und Männern beizutragen, das bewährte Ausbildungs- und Beschäftigungssystem flexibel, innovativ und durchlässig zu gestalten und eine neue Kultur der Selbständigkeit zu fördern. - Das ist wahrlich ein sehr ehrgeiziges Programm! (Beifall bei der ÖVP.)
Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Mit Gesetzen können wir keine Arbeitsplätze schaffen, wir können in der Politik aber auf die Rahmenbedingungen einwirken und auch das Bewußtsein der Bevölkerung in diesem Bereich stärken. Gerade in Anbetracht der weltweiten Globalisierung, bei welcher arbeitsintensive Tätigkeiten in Niedriglohnländer ausgelagert werden, kommt es umso mehr darauf an, daß wir vor allem den Dienstleistungssektor, auf dem wir den europäischen Durchschnitt noch nicht erreicht haben, noch stärker ausbauen. Das erfordert aber auch, daß die entsprechenden Dienstleistungen von den Österreichern angenommen werden. Wir haben zum Beispiel sehr viele schöne Landschaften in Österreich. Es könnten mehr Österreicher ihren Erholungsurlaub in Österreich verbringen. Auch so könnte man in Österreich Arbeitsplätze schaffen! (Beifall bei der ÖVP.)
Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Ich möchte auch noch auf den Bereich der Landwirtschaft zu sprechen kommen. Die Landwirtschaft ist ein wertvoller Rohstofflieferant für unsere Wirtschaft. Mehr als 100 000 Beschäftigte in Österreich arbeiten in der Nahrungsmittel- und Getränkeherstellung. Mehr als 90 000 Personen sind in der Be- und Verarbeitung von Holz beschäftigt. Eine Studie zeigt, daß, wenn wir die Vorräte nützen würden, in diesem Bereich in Österreich noch um 40 000 Beschäftigte mehr Arbeit finden könnten. Wir haben in Österreich derzeit einen Zuwachs um etwa 30 Millionen Festmeter Holz, aber nur eine Verwertung von 20 Millionen Festmetern Holz. Das heißt, es wächst um 50 Prozent mehr zu, als genutzt werden
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