der SPÖ.)
Sie von der SPÖ, Sie, die Abgeordneten der SPÖ, Sie haben mit Ihrem "Konsum"-Debakel 15 000 österreichischen Arbeitnehmern den Arbeitsplatz gestohlen – mit Ihren Freunden im Aufsichtsrat! Das ist Ihre Art von Politik. (Beifall bei den Freiheitlichen.) 15 000 Menschen haben Sie den Arbeitsplatz gestohlen. (Abg. Koppler: Wo denn? Wo denn?) – Herr Koppler! Von der VOEST reden wir gar nicht, was da einmal war. (Abg. Koppler: Da kannst du schon reden! Davon hast du überhaupt keine Ahnung!)Die VOEST ist mit dir in ein Debakel geschlittert, 80 000 Arbeitsplätze sind weg. (Abg. Koppler: Kein einziger ist arbeitslos geworden!) Aber das ist völlig egal, Hauptsache, Herr Koppler sitzt hier, hat seinen Dienstwagen, seinen Chauffeur und sein Abgeordnetenmandat. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
18.42
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Zu Wort gelangt jetzt Frau Abgeordnete Binder. 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Frau Abgeordnete.18.42
Abgeordnete Gabriele Binder
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Finanzminister! Herr Familienminister! Meine Damen und Herren! Kollegin Madl hat schon recht, die Welt ist Bühne, das Parlament ist Bühne. Ich frage mich nur, welche Rolle zum Beispiel Frau Kollegin Madl oder Herr Kollege Gaugg dabei spielt.Meine Damen und Herren! Es ist schön, in einem Land zu leben, wo jeder Feste feiern kann. Die einen feiern Feste aufgrund von Verabschiedungen oder von Urteilsverkündungen, wir feiern Feste mit den Familien, mit den Kindern in Wien. Ich finde es schön, daß man das in diesem Land so feiern kann. (Beifall bei der SPÖ.)
Ein weiterer Punkt, den Frau Kollegin Motter angeschnitten hat: Das Thema Armut ist ein sehr ernstes und macht sehr betroffen. Aber ich meine, wir müssen in diesem Zusammenhang, wenn es um die Armut von Kindern geht, von Kindern, die am Rande der Gesellschaft stehen, vor allen Dingen auch davon reden, daß deren Eltern ein geringes oder gar kein Einkommen haben. Darüber müssen wir auch reden.
Da Frau Kollegin Rauch-Kallat aus unserem Entwurf des Parteiprogramms zitierte, vielleicht noch ein Satz zur Ergänzung: Für uns sind das Selbstbestimmungsrecht der Menschen und die soziale Verantwortung entscheidend.
Meine Damen und Herren! Es geht um das Zulassen von verschiedenen Familienformen. Mein Leben entspricht wahrlich nicht dem Muster von dem, wie man sich einen klassischen Familienverband vorstellt. Ich denke, auch das Leben der Frau Rauch-Kallat spielte sich nicht immer im klassischen, ewig dauernden Familienverband ab. (Zwischenruf der Abg. Rauch-Kallat. ) Und deshalb meine ich, daß wir die verschiedenen Formen von Familien, die Menschen wählen, zulassen müssen. Es geht um die Qualität, in der Familien miteinander leben. (Beifall bei der SPÖ.)
Meine Damen und Herren! Der Wunsch ist oft der Vater des Gedankens, vor allen Dingen, wenn Frau Kollegin Rauch-Kallat meint, das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes wurde umgesetzt. Es wurde nicht umgesetzt, und das hat Kollegin Bures schon ausgeführt. Umgesetzt wurde ein Kompromiß, den Herr Minister Edlinger heute auch sehr klar dargestellt hat, ein Kompromiß der Koalitionspartner: im Sinne der österreichischen Familien und im Sinne der Kinder, denn die Kinder sollten im Zentrum unserer Überlegungen stehen.
Meine Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Familienpaket können wir einigermaßen zufrieden sein. Was es bedeutet, wurde schon ausgeführt. Ich bin davon überzeugt, daß im Gegensatz zu komplizierten Steuerformen Kinder direkt durch diese Maßnahmen gefördert werden, und auch der sozialen Gerechtigkeit kommen wir damit wieder ein Stück näher.
Der geplante Ausbau von Infrastrukturmaßnahmen wie Kinderbetreuungseinrichtungen und Familienberatungsstellen kann nachhaltig nur von einer Familienpolitik geleistet werden, die den