Ich glaube, daß es wichtig ist, beim Legen von Strukturen zu bedenken, welche sonstigen Infrastrukturen notwendig sind, damit alles vernünftig eingebettet ist. Ich behaupte, daß zunächst diese Grundlagenarbeit von einer autonomen Stelle notwendig ist, um auch bestmögliches Daten- und Informationsmaterial zu haben, um dann bestmöglich an die Strukturlegung gehen zu können. Ich bin auch überzeugt davon, daß es wichtig und notwendig ist - im Sinne des Selbstverständnisses der Frauenservicestellen -, sich auch einer autonomen außenstehenden Stelle darzustellen und sich nicht nur selbst zu evaluieren, was bis dato geschehen ist.
Das heißt, daß es für die Frauenservicestellen sehr wichtig sein wird, wenn sie sozusagen auf universitärer Ebene - denn dort wird es auch gemacht werden - zeigen können, wie gut und effizient sie arbeiten.
Ich habe auch gestern bei diesem Gespräch die Frage gestellt bekommen - sie wurde mir sozusagen auf den Tisch gelegt -, wie denn derzeit die Situation dieser 30 Frauenservicestellen, die es gibt, in Österreich generell ist. Tatsächlich wird in diesen Frauenservicestellen festgestellt, daß die Situation der Frauen auf dem Arbeitsmarkt nicht die beste ist. Über diese Aussage war ich auch nicht überrascht.
Auf die Frage, wie es denn jetzt mit der Finanzierung bei den Frauenservicestellen selbst ausschaut oder weitergeht, gab es die Antwort, daß zwar der eine oder andere Kurs nicht stattfindet, keine Ausweitung, aber auch de facto keine Kürzung stattgefunden hat. Das ist das, was ich gestern an Informationen in Empfang genommen habe. Ich glaube, daß es diesbezüglich zum Teil auch sehr unterschiedliche Darstellungen der Problemlagen gibt.
Was mir gestern bei diesem Informationsgespräch sehr wichtig war, war, daß es - das hat mich sehr gefreut, weil damit auch die Effizienz der Frauenservicestellen aufgezeigt wurde - über weite Passagen nicht um die Frauen in den Frauenservicestellen gegangen ist, sondern um die vielen "normalen Frauen" - unter Anführungszeichen -, die auf den Arbeitsmarkt drängen, die arbeitslos sind, die Unterstützung brauchen und die vor allen Dingen auch bestmögliche Arbeit brauchen. Denn das ist das Um und Auf und das Wesentliche!
Ich bekenne mich auch dazu, daß sich unser Nationaler Aktionsplan für Beschäftigung gerade in Fragen der Gleichstellung der Frauen sehen lassen kann. Ich war vorige Woche, Frau Abgeordnete Kammerlander, zwei Tage lang in Belfast, wo sich zum allerersten Mal alle Gleichstellungs- und Frauenministerinnen innerhalb der Europäischen Union getroffen haben - auf Einladung der britischen Präsidentschaft -, wo wir uns zwei Tage lang gemeinsam, auch mit dem zuständigen Kommissär und Direktor der Generaldirektion, mit Flynn und Larsson, sehr ausführlich darüber unterhalten haben, wie denn derzeit Frauenpolitik in den einzelnen Nationalen Aktionsplänen mitberücksichtigt ist und was noch wünschenswert wäre.
Ich war sehr froh darüber, daß sich Österreich einheitlich - einheitlich! - bei jenen Ländern wiederfindet, die gerade unter dem Gesichtspunkt der Frauenpolitik schon die Hausaufgaben vorweg gemacht haben. Wir haben uns aber darauf verstanden, daß es notwendig sein wird, gemeinsam alle Anstrengungen zu unternehmen, um zu intensivieren, zu intensivieren und noch einmal zu intensivieren. Wir alle wissen, daß das Problem Arbeitslosigkeit nur dann europaweit gelöst werden kann, wenn unter dem Gesichtspunkt der Frauenpolitik und der Frauenbeschäftigung auch Lösungsansätze gefunden werden.
So ist zum Beispiel Österreich einer der wenigen Staaten, der fast in allen 19 Leitlinien Frauenquoten vorsieht. Der Großteil der europäischen Staaten hat außer der Säule der Chancengleichheit Frauenpolitik überhaupt nicht wahrgenommen. Das heißt, die ersten drei Säulen sind in der Regel ohne besonderen Bezug zur Situation der Frauen auf dem Arbeitsmarkt. Ich denke, das wird auch die wichtige und wesentliche Herausforderung sein.
Es wird zu Beginn der österreichischen Präsidentschaft gemeinsam mit Kollegin Hostasch und mir auch zum ersten Mal einen informellen Ministerrat der Arbeits-, Sozial- und GleichstellungsministerInnen in Innsbruck geben, und genau dort wird es wieder um dasselbe Thema gehen. Das heißt, wir können auch Korrekturen und Adaptierungen genau dieser Nationalen Aktions
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