Darauf sei hier zurückgekommen. Es ist natürlich schön, wenn die Verbände, insbesondere der Österreichische Fußballbund, Möglichkeiten suchen und finden, Förderungsgelder zurückzulegen, aber solche Förderungsgelder, ohne entsprechende Beantragung einfach 45 Jahre lang nach dem gleichen Verteilerschlüssel zur Verfügung gestellt, entsprechen nicht der üblichen Form, wie Förderungen von Bundesseite vergeben werden. Es sind keine Anträge erforderlich, es ist ein Fortschreiben derselben, und zwar bedarfsunabhängig, wie der Rechnungshof vermerkt.
"Zahlreiche Förderungsentscheidungen waren nicht nachvollziehbar", schreibt der Rechnungshof in seinem Bericht. Und weiters: "Mit Förderungsangelegenheiten befaßte Beamte bekleideten maßgebliche Funktionen der Förderungsempfänger."
Diese Kritik ist, wie wir feststellen mußten, nach wie vor anzubringen. Nach wie vor - und das ist insbesondere im Dunstkreis der Dachverbände zu beobachten - sind es die gleichen Personen, die diese Förderung beantragen oder auch nicht beantragen, wie vermerkt, zugesprochen bekommen, das Geld entsprechend ausgeben und zu guter Letzt mit der Kontrolle dieser Förderungsvergabe ad personam selbst befaßt sind.
Dies ist ein Zustand, den man ganz einfach nicht goutieren kann, und nicht zuletzt deshalb haben die Freiheitlichen vor einiger Zeit einen Antrag im Sportausschuß eingebracht, der eine völlige Veränderung der Vergabemechanismen der besonderen Sportförderungsmittel vorsieht.
Die Zügel der Politik im Sportbereich heißen Dachverbände, ihre Funktionäre betreiben, wie erwähnt, die Vergabe der Gelder an Günstlinge. Die Rechtfertigung - wir haben dies vorhin auch vom Kollegen Grabner gehört -, daß man dies tut, wird immer mit dem gleichen "Argument" betrieben: 250 000 ehrenamtliche Funktionäre und Trainer, die man in der Tat nicht bezahlen könnte, sind der Grund dafür, daß Dachverbände an die 200 Millionen Schilling in Summe schlußendlich freihändig zu vergeben berechtigt sind.
Wir sehen keinen Zusammenhang, Herr Staatssekretär, Herr Abgeordneter Grabner, wo immer Sie sind. Es ist richtig, daß der österreichische Sport diese freiwilligen Funktionäre benötigt. Wo aber ist die logische Brücke, daß die Dachverbände, die sich offensichtlich als Vertreter dieser freiwilligen Funktionäre fühlen, mit freihändiger Vergabe von öffentlichen Mitteln bedacht werden? Wir möchten, daß die Fachverbände - dort sitzen die Fachleute des Sports - die Förderungsmittel in die Hände bekommen, wir möchten, daß der Versehrtensport im Zuge dieser Zuteilung mit einem entsprechenden fixen Betrag bedacht wird und nicht immer genötigt ist, auf Betteltour zu gehen.
Ein Wort zu Olympia 2006. Herr Kollege Grabner hat gemeint, Freund Schweitzer sei ahnungslos, er wisse nicht, daß bereits 48 Millionen Schilling sozusagen im Kasten sind für die Bewerbungskosten, daß von Slowenien mehr als 16 Millionen Schilling kommen und auch von Friaul und daß die Kärntner selbst bereits auf diesem Geld sitzen. - Das ist natürlich ein Märchen. Außer den 1,5 Millionen Schilling, die im Budget stehen, gibt es keinerlei Zusagen; es sind keinerlei Vorarbeiten geleistet worden.
Um nicht falsch verstanden zu werden: Wir Freiheitlichen stehen uneingeschränkt zu dieser Olympiabewerbung Kärntens, wir müssen aber die bisherige Vorgangsweise, die unglückselige Vorbereitung, die armselige Beschlußfassung, die nur mit knappsten Mehrheiten auf Kärnten fiel, anprangern. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Kollege Schwab, von dem heute über die Medien die Rede ist, der den verfahrenen Karren herausziehen soll, hat unsere uneingeschränkte Unterstützung, nur: Er kann nicht bei Null anfangen, sondern nach den mißlungenen Vorarbeiten seines Vorgängers muß er sozusagen bei Minus eins beginnen. Es ist gestern, aus der Not geboren und um Herrn Schwab entsprechende Starthilfe und Motivation zu geben, hier ein Antrag von den Freiheitlichen eingebracht worden, der mit unglaublichen Mitteln hätte verhindert werden sollen. Wer hier anwesend war, konnte ja miterleben, welche Begründungen hier vor allem von den Herren Khol und Kostelka verwendet wurden, um ihn zu verhindern.
| Seite 1 | Vorherige Seite Nächste Seite