Arbeitsplatz auf der grünen Wiese das Aus für drei Jobs im Ortszentrum bedeutet, dann weiß man, daß die volkswirtschaftliche Rechnung da nicht aufgeht.
Herr Bundesminister! Es ist daher positiv zu sehen – ich sage das auch hier einmal mehr –, daß Sie, vielfach angefeindet von Ihrem Koalitionspartner, auch angefeindet von einem Teil Ihrer "schwarzen Brüder", eine Einkaufszentren-Verordnung erlassen haben, welche zumindest eine Nachdenkpause erlaubt und Anlaß für eine neue Generalordnung im Sinne der freiheitlichen fairen Marktwirtschaft gibt. Dafür spreche ich Ihnen auch meine Hochachtung aus. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
9.08
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Herr Abgeordneter Haigermoser! Ich unterbreche Sie jetzt bitte, und ich unterbreche die Sitzung und bitte die Klubvorsitzenden, kurz zu mir zu kommen.(Die Sitzung wird um 9.08 Uhr unterbrochen und um 9.09 Uhr wiederaufgenommen. )
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und würde einen Beamten der Parlamentsdirektion bitten, dem Vorsitzenden des Verkehrsausschusses mitzuteilen, daß die Sitzung auf einvernehmlichem Wunsch aller fünf Fraktionen jetzt unterbrochen werden soll, um zu vermeiden, daß ohne Konsens gleichzeitig Plenum und ein Ausschuß tagen. – Ich bitte, das zu veranlassen.
Jetzt kann Herr Abgeordneter Haigermoser weiterreden. Wir müssen jetzt nur darauf achten, daß die Zeit stimmt. Sie haben bisher 3 Minuten und 24 Sekunden gesprochen.
9.10
Abgeordneter Helmut Haigermoser
(fortsetzend): Herr Präsident! Mit Verlaub: Ich bin seit 15 Jahren in diesem Haus, und es ist das erste Mal passiert, daß ein Hauptredner wegen des Chaos in der Parlamentsdirektion unterbrochen wird! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Herr Präsident! Mit Verlaub, das ist nicht üblich. Ich sage das ganz ruhig, Herr Präsident! Und ich glaube, Sie sollten sich auch einmal fragen, ob eine derartige Vorgangsweise unserer Arbeit in diesem Hause geziemt – aber das nur am Rande. (Neuerlicher Beifall bei den Freiheitlichen.)Herr Bundesminister! Noch einmal anknüpfend: Ich glaube, wir sollten auf diesem Feld weiterarbeiten, Gemeinsamkeiten suchen, und die freiheitliche Opposition ist zweifelsohne dazu bereit.
Herr Bundesminister! Sie konnten in der Beantwortung der Budgetanfrage Nummer 86/J-BA feststellen, daß die Länderreihung des IMD beziehungsweise des World Economic Forums Österreich 1994 und 1995 eine im internationalen Vergleich beachtliche Position in der Wettbewerbsfähigkeit bescheinigte. Seither rutschte Österreich aber stetig nach unten und belegt im IMD-Vergleich mittlerweile nur noch Platz 22.
Angesichts dieser Zahlen, Herr Bundesminister, müßten unserer Ansicht nach bei Ihnen die Alarmglocken läuten! Sie haben beschwichtigt, beschönigt und haben sich in diesem Bereich einmal mehr als Beschwichtigungshofrat plaziert.
Herr Bundesminister! Ich behaupte gar nicht, daß Sie allein an einer derartigen negativen Entwicklung schuld seien, aber Faktum ist, daß die sozialistische Koalitionsregierung nicht gegengesteuert hat. Den Beweis hiefür werde ich noch antreten.
Es hat Sie in Ihrem Budget, das Sie vorgelegt haben, Herr Bundesminister, keinerlei Innovationsprozeß begleitet. Die wichtigsten wirtschaftspolitischen Hemmnisse, wie zum Beispiel die zu hohen Lohnnebenkosten, Herr Bundesminister, ... (Bundesminister Dr. Farnleitner spricht mit dem an der Regierungsbank stehenden Abg. Kopf.)
Wir können die Debatte auch beenden, setzen uns nieder, gehen heim, und der Fall ist erledigt, Herr Bundesminister! Sie führen Ihre Privatgespräche, der Herr Präsident unterbricht mich, ein