15.52
Abgeordneter Ernst Fink
(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Es spricht ein ÖVP-Abgeordneter! Ich sehe, daß der Saal noch ein wenig gefüllt ist, und ich freue mich, daß dem so ist! (Heiterkeit und Beifall bei ÖVP und SPÖ.) Das Plenum hatte heute an und für sich zeitweise ein sehr angenehmes Aussehen; das sollte öfters so sein. (Heiterkeit bei ÖVP und SPÖ. – Ruf bei der ÖVP: ...Dauerlösung!) Oder es könnte eine Dauerlösung sein! Es könnte aber auch sein, daß jemand gesucht wird, und daher muß man öfter den Saal verlassen. (Neuerliche Heiterkeit und Beifall bei ÖVP und SPÖ.) Es könnte auch sein, daß ein Peter Rosenstingl gesucht wird. Ich hoffe, daß sie ihn finden.Meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute ist hier schon des öfteren über die Vereine gesprochen worden. Auch ich möchte ganz kurz zu den Vereinen etwas sagen. Ich meine, daß der Antrag, den die Österreichische Volkspartei eingebracht hat, ein ausgezeichneter Antrag ist. Ich sage Ihnen auch, warum. Es sollen meiner Meinung nach nicht alle Vereine, auch obskure Vereine, Veranstaltungen machen können. Sie sind dann Konkurrenten zu gemeinnützigen Vereinen, wie zum Beispiel zur Freiwilligen Feuerwehr, dem Roten Kreuz oder etwa auch zu Sportvereinen.
Was wir klären müssen, ist die steuerliche Frage. Ich kann von meinem Bundesland zumindest sagen, daß dort die Sportvereine jetzt von den Finanzämtern überprüft werden, und das geht an die Existenz der Sportvereine. Dort müssen wir etwas machen! In der Steiermark und in Oberösterreich hat das bisher immer geklappt, da hat es überhaupt keine Probleme gegeben. (Beifall bei der ÖVP.)
Wir können das alles so belassen, wie es bisher war, also es gibt da überhaupt keinen Handlungsbedarf. (Ruf bei der ÖVP: So ist es!) Aber was die steuerliche Seite betrifft, besteht Handlungsbedarf.
Auf jeden Fall ist folgendes wichtig: Wir brauchen aufgrund des VwG-Erkenntnisses eine rasche Lösung des Problems! Ein solches müssen wir finden. Bemühen wir uns, daß wir gemeinsam eine vernünftige Regelung zustande bringen. (Beifall bei der ÖVP.)
Als steirischer Abgeordneter komme ich natürlich auch auf ein bestimmtes Verkehrsproblem zu sprechen, und dieses nennt sich Semmering-Basistunnel und Neue Südbahn.
Kollege Schweitzer ist ja jetzt leider nicht da, weil er seinen Kollegen sucht. (Ruf bei der ÖVP: Glaubst du das? – Heiterkeit.) Es könnte ja sein. Ich wünsche ihm, daß er ihn findet. (Abg. Mag. Kukacka: Ich wünsche ihm, daß er die Millionen findet!) – Kollege Schweitzer hat über die Milliarden gesprochen, die der Semmering-Basistunnel kostet. Der Tunnel kostet nicht so viel, aber er kostet nun einmal etwas.
Wir brauchen auf jeden Fall den Semmering-Basistunnel, weil er für die Steiermark wichtig ist. Ich möchte Kollegen Schweitzer nur sagen, er soll einmal nach Graz fahren, er soll einmal seine Abgeordneten im Steiermärkischen Landtag befragen. Es sind von der FPÖ zehn Abgeordnete im Steiermärkischen Landtag. Mit ihnen soll er reden! Einer davon ist auch hier gesessen, das war Michael Schmid, er ist jetzt Landesrat in der Steiermark. Die FPÖ-Landtagsabgeordneten sind alle dafür! – Und wie sieht es hier herinnen aus? – Unsere steirischen Abgeordneten, die Nationalräte, sind dagegen! (Abg. Dr. Grollitsch: Woher wissen Sie das?) Sie sollten sich einmal untereinander einig sein, damit Sie wissen, was Sie wollen! (Beifall bei der ÖVP.)
Zur Süd-Ost-Spange möchte ich sagen: Als Oststeirer bin ich natürlich für die Süd-Ost-Spange! Da habe ich auch keine Schwierigkeit. Schwierigkeiten habe ich allerdings mit dem Zeitpunkt des Baubeginns. In den nächsten 40 Jahren wird die Süd-Ost-Spange nicht gebaut werden. Sie ist daher meiner Meinung nach überhaupt keine Alternative zum Semmering-Basistunnel. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Ich möchte, obwohl das Licht, das das Ende meiner Redezeit anzeigt, leuchtet, trotzdem noch etwas sagen, und zwar möchte ich das zitieren, was Sie, Herr Bundesminister, in der Steiermark gesagt haben. Sie haben gesagt: