Frau Ministerin! Wir diskutieren heute ein Budgetkapitel, das 1995 noch zu den großen Verlierern zählte, inzwischen aber durchaus als Gewinner bezeichnet werden kann, und das ist auch für uns Liberale erfreulich. Das Budget für den Bereich kulturelle Angelegenheiten stieg stetig, das heißt 1999 auf 2 Milliarden Schilling, und das ist, das gebe ich zu, in Zeiten des Sparens sicherlich ein achtbarer Erfolg.
Frau Ministerin! Damit bin ich aber mit meinem Lob schon zu Ende. Zahlen, meine Damen und Herren, sind zwar wichtig, aber sicher nicht alles, und hier setzt meine Kritik ein: Was Ihrem Ministerium fehlt, Frau Ministerin – ich sage dies hier nicht zum erstenmal, und Sie wissen es auch –, ist eine kulturpolitische Vision. Die wichtigste Fragestellung ist: Wohin soll es mit unseren Bundesmuseen gehen? Was soll ihre Aufgabenstellung im nächsten Jahrtausend sein? Sollen sie Depot, Bildungsinstitution oder Tourismusattraktion sein?
Frau Ministerin! In Ihren bisher erschienenen Kulturberichten, die wunderschön sind – ich werde sie mir immer aufheben –, wird auf solch wichtige Fragen in keiner Weise eingegangen. Meines Wissens wurde bisher auch nicht eruiert, welche Erwartungen der potentielle Besucher beziehungsweise die Besucherin von einem Museum hat. Oder wurde und wird zum Beispiel auch mit den Schulen ein Dialog geführt, um zu erfahren, was der junge Mensch, der Schüler, die Schülerin, sich von einem Museumsbesuch erwartet? – Das sind für mich zentrale Fragen. Für mich kann nämlich nicht der Besucher am Museum scheitern, sondern allenfalls das Museum am Besucher.
Eine weitere Feststellung, die ich auch nicht zum erstenmal hier mache, ist, daß keine Koordination zwischen den einzelnen Museen erfolgt, denn es ist immer noch der Fall, daß zwei bis drei Ausstellungseröffnungen an einem Abend gleichzeitig stattfinden. Eine Harmonisierung in diesem Bereich wäre nicht nur wünschenswert, sondern auch zielführend für die Museumspolitik der einzelnen Museen.
Meine Damen und Herren! Frau Ministerin! Die beabsichtigte Erlangung der Vollrechtsfähigkeit der Museen ist ein Schritt, den wir Liberalen schon lange fordern und daher auch sehr begrüßen. Fragwürdig ist meiner Ansicht nach aber die Vorgangsweise.
Eine kleine illustre Gruppe hat unter der Leitung von Sektionschef Wran vgl.HOein Konzept für dieses Jahrhundertvorhaben erarbeitet, ohne daß zuerst beabsichtigt war, dieses Konzept auch nur im Ansatz breiter zu diskutieren. Nur der Initiative des Kulturausschusses ist es zu verdanken, daß der erste Entwurf des Ministeriums breit diskutiert wurde, und es ist erfreulich, daß nach dieser Hürde im zweiten Entwurf erkennbar ist, daß einige Gedanken und Anregungen aus dem Expertenhearing eingeflossen sind.
Aber auch da schließt sich für mich gleich eine Ungereimtheit an: Warum, Frau Ministerin, wollten Sie den zweiten Entwurf zuerst nicht in Begutachtung schicken? Warum mußte Sie erst eine Pressemeldung von uns Liberalen dazu bewegen? Allerdings kann man hier nur von einer Pseudobegutachtung sprechen, und zwar deshalb, weil man doch nicht allen Ernstes glauben kann, daß eine seriöse Prüfung des Textes in zehn Tagen, den Postweg eingeschlossen, möglich ist. Herr Kollege Morak, der jetzt nicht da ist, hat natürlich gesagt, die Direktoren ... (Abg. Schwarzenberger: Sie sollten ehrlich sein! Er ist schon da!) – Entschuldigung, ich nehme es zurück! Er hat gesagt, die Direktoren sind bis auf einen mit dem Entwurf einverstanden. – Ja, Herr Kollege Morak, bestimmen nur noch die Direktoren? Gibt es keine Mitarbeiter in den Museen? Es gibt auch Vereinigungen von Bürgern in unserem Land – und Sie kennen sie genauso wie ich –, die mit diesem Entwurf hätten konfrontiert werden sollen, denen man genügend Zeit hätte geben sollen, um sich damit entsprechend auseinandersetzen zu können. (Beifall beim Liberalen Forum.)
Meine Damen und Herren! Ich muß leider auch feststellen, daß sich die Vorhaben im Museumsbereich sehr langsam entwickeln. So ist zum Beispiel nur auf massiven Druck durch die Öffentlichkeit und die kleinen Oppositionsparteien endlich die schon längst überfällige Renovierung der Albertina beziehungsweise der Zubau in Angriff genommen worden. Auch andere Museen sind