Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 123. Sitzung / Seite 157

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich komme zum Schluß und möchte folgendes sagen: Ich weiß nicht, in welchen Kasernen all jene, die heute hier mit gröbster Kritik aufgewartet haben, gewesen sind. (Zwischenruf des Abg. Gaál. ) Ich bin sehr froh darüber, Herr Abgeordneter Gaál, daß wir in Freistadt zwei Jägerkompanien haben, und ich möchte Sie gerne einladen, die Kaserne Freistadt einmal zu besuchen, um sich persönlich davon zu überzeugen, wie sehr sie in Ordnung ist und wie hervorragend die Rahmenbedingungen dort für unsere Grundwehrdiener sind. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich glaube, daß sowohl die Offiziere als auch die Leute von der Bundesgebäudeverwaltung ihr Bestes tun, um die Kasernen so gut wie möglich – soweit die Mittel dazu eben zur Verfügung gestellt werden – instandzuhalten.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Bundesminister Fasslabend muß nunmehr seit bereits acht Jahren Kritik von hüben und drüben einstecken, aber stellen Sie sich vor: Er ist der längstgediente Verteidigungsminister der Zweiten Republik! (Abg. Gaál: Das ist eine Zeiterscheinung!)  – Das ist keine Zeiterscheinung, sondern, Herr Kollege Gaál, er muß sich schon besonders bewährt haben, um im Hagel dieser Kritik überstehen zu können. – Gratuliere, Herr Bundesminister! (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Scheibner. )

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Zu Wort gelangt jetzt Frau Abgeordnete Hagenhofer. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.

Abgeordnete Marianne Hagenhofer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Zwei Drittel Ihres Budgets, Herr Verteidigungsminister, sind durch Personalausgaben sozusagen blockiert. Das zeigt, daß wenig finanzieller Spielraum für die notwendige Modernisierung der Gerätschaften vorhanden ist, daß aber auch wenig finanzieller Spielraum – wenn überhaupt welcher gegeben ist – für EDV-Installationen, die in der heutigen Zeit für eine gut funktionierende Organisation schlichtweg erforderlich sind, zur Verfügung stehen. Das zeigt aber auch, daß mit den gegebenen Strukturen beste Nutzung, das heißt Effektivität, für das Heer, für die Bediensteten, aber auch für die Präsenzdiener zu erreichen ist.

Für mich sind die beste Nutzung und Effektivität wichtig, und ich würde Sie daher bitten, Herr Verteidigungsminister, noch einmal über folgendes nachzudenken: Oberösterreich ist mit seinen acht Kasernenstandorten beispielsweise gegenüber Niederösterreich stark unterrepräsentiert (Zwischenruf des Abg. Jung ), und meines Wissens und meiner Erfahrung nach müssen pro Jahr 1 000 Oberösterreicher in Niederösterreich ausgebildet werden. (Abg. Scheibner: Klar, weil der Minister aus Niederösterreich ist!) Es stellt sich daher die Frage, ob nicht trotz allem die Trollmann-Kaserne in Steyr einer anderen Nutzung als der von Ihnen vorgeschlagenen zugeführt werden kann. Denn die Lösung, die Sie für Steyr vorschlagen, ist eine Übergangslösung. Während des Umbaus der Heeresunteroffiziersakademie in Enns sollen Kurse in Steyr abgehalten werden. Wenn der Umbau abgeschlossen ist, ist das dann aber das Aus der Trollmann-Kaserne in Steyr. Und dem können wir angesichts der Tatsache, daß jährlich 1 000 Jungmänner von Oberösterreich in ein anderes Bundesland – sprich: nach Niederösterreich – gehen müssen, nicht zustimmen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Grabner. Redezeitbeschränkung: gleichfalls 5 Minuten. – Bitte.

Abgeordneter Arnold Grabner (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich möchte mich in meinen heutigen Ausführungen betreffend das Landesverteidigungsbudget 1999 nicht so sehr mit allgemeinen Dingen beschäftigen, sondern einige Punkte dieses Bundesvoranschlages aufgreifen, die meines Erachtens hinsichtlich ihrer primären Wichtigkeit zu erörtern wären. Ich möchte in diesem Zusammenhang hier an dieser Stelle folgende Themenkreise konkret ansprechen: Zuerst beziehe ich mich auf das Ausscheiden verschiedener überalterter Waffensysteme des Bundesheers. Die damit verbundenen anfallen