Endlich werden Gendarmerie und Polizei effizient miteinander in Funkkontakt treten können. Aber das System geht weit darüber hinaus – das ist das Interessante daran –, denn es betrifft auch alle anderen Blaulicht-Organisationen, die ebenfalls damit ausgestattet werden sollen, also Feuerwehr, Rotes Kreuz, Samariterbund, Justizwache, Zollwache und dergleichen mehr.
Meine Damen und Herren! Daß dies eine Entwicklung darstellt, die man nur bejahen kann, ist aus meiner Sicht klar. Ich betrachte diesen Vorstoß als einen Quantensprung im Bereich der allgemeinen inneren Sicherheit. Als langjähriger Einsatzleiter der Feuerwehr kann ich ein Lied davon singen, meine Damen und Herren! (Abg. Mag. Barmüller: Bitte nicht!) Wenn man im Einsatz mit anderen Kräften in Verbindung treten wollte, zum Beispiel mit dem Roten Kreuz, weil es bei schweren Unfällen auf der Autobahn Tote und Schwerverletzte gab, oder auch mit der Polizei, dann war das nie möglich. Es war kein Funkverkehr möglich, sondern die Rufe gingen immer zurück an die Zentrale, daraufhin telefonierte die Zentrale mit der anderen Zentrale, und über drei oder vier Stellen kam dann meistens etwas ganz anderes heraus, als man dem anderen ursprünglich mitteilen wollte.
Meine Damen und Herren! Besonders interessant wird dieses System im Katastrophenfall werden, wenn auch in Bezirkshauptmannschaften eine Alarmzentrale eingerichtet wird und wenn all diese Einheiten auf einer einzigen Frequenz miteinander kommunizieren können. Bei Sammelrufen weiß jeder vom anderen sofort, wo er sich befindet, auch weiß jeder, was momentan vonnöten ist, sodaß viel Zeit eingespart wird und diverse Probleme vermieden werden können. Das System ADONIS ist eine interessante Sache, kostet allerdings auch Geld. Es wird zirka 5 Milliarden Schilling kosten; davon werden zirka 60 Prozent der Bund und 40 Prozent die Länder übernehmen. 50 Kanäle gibt es jetzt, 400 werden es künftig sein. Das System soll mit dem Jahr 2003 stehen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Alle Fachleute und die betroffenen Stellen sind sich darin einig, daß es geradezu Wahnsinn wäre, jetzt noch Investitionen in alte Systeme vorzunehmen. Es ist wichtig, daß man alle Gliederungen darauf anspricht, daß sie jetzt nicht mehr investieren, sondern auf das neue System warten und gemeinsam in dieses System einsteigen. Die Anwendungsmöglichkeiten sind auch deshalb interessant, weil es sich um Endgeräte handelt, die auch als Handys verwendet werden können.
Sehr oft haben Funkschatten im Bereich der Exekutive ein Problem dargestellt, sie waren im Einsatzfall häufig sehr hinderlich. Es ist sehr wohltuend, daß Funkschatten bald der Vergangenheit angehören werden. Selbstverständlich kann man das System auch verschlüsseln, denn bekanntlich sind nicht alle Nachrichten für alle bestimmt. Außerdem eignet es sich – auch das ist eine interessante Sache – sogar für Datenübertragung.
Meine Damen und Herren! Ein Stehsatz lautet: Eine präzise Meldung ist bereits der halbe Einsatz. Ich denke, daß diese Entwicklung für die Exekutive von großer Bedeutung sein wird.
Zum Schluß möchte auch ich – genauso wie meine Kollegen vorher – meinem Freund Toni Leikam für das nette Klima danken, das in unserem Ausschuß herrscht. Weiters möchte ich mich den Glückwünschen zum 150. Geburtstag der österreichischen Bundesgendarmerie und zum 20. Geburtstag des Gendarmerieeinsatzkommandos anschließen. Ich danke dem Herrn Bundesminister für Inneres, ich danke allen Beamten des Hauses und selbstverständlich auch allen Beamten der Exekutive für ihren Dienst, der nicht immer leicht, aber für dieses Land – wie wir sehen können – von ganz großer Bedeutung ist. Herzlichen Dank! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
21.58
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Barmüller. Die restliche Redezeit beträgt 5 Minuten. – Bitte.21.58
Abgeordneter Mag. Thomas Barmüller
(Liberales Forum): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich möchte ganz kurz auf folgendes Problem eingehen. Nachdem schon Frequenzen und Funkschatten, Drogenpolitik und alles mögliche auf der