diskutiert, und ein österreichisches Medium nimmt sich dieser Sache intensiv an. Ich möchte auch entsprechende Projekte für den Umweltbereich vorschlagen.
Erfreulicherweise gibt es ja bereits einige Projekte, aber sie sind alle befristet, sie stehen im Zusammenhang mit dem Arbeitsmarktservice und gehen eher in Richtung Transitarbeitsplätze, nicht ständige Arbeitsplätze. Es gibt jedoch Beispiele, wo diese Aufgaben hervorragend gelöst werden konnten. Ich möchte stellvertretend die Aktion eines Umweltverbandes aus Niederösterreich erwähnen, im Rahmen derer die Zahl von ursprünglich fünf Transitarbeitsplätzen bereits auf 20 gesteigert werden konnte. Es werden Serviceleistungen und Dienstleistungen für einzelne Gemeinden angeboten, um Ortsbildpflege und Umweltberatung durchzuführen. Mit solchen Projekten könnte ein sehr wesentlicher pädagogischer Auftrag erfüllt werden – insgesamt zur Entlastung der Umwelt, aber gleichzeitig auch für mehr Beschäftigung. (Beifall bei der SPÖ.)
11.14
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Hofmann. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 7 Minuten. – Bitte.11.14
Abgeordneter Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann
(Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Herr Bundesminister, Sie haben in Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Kollegen Gaugg im Zuge der Budgetdebatten zum Toronto-Ziel und zum Kyoto-Ziel Stellung genommen. Sie haben festgestellt, daß es interministerielle Gespräche zur Festlegung der Post-Kyoto-Strategie gibt. Sie sei im Laufen, aber eine definitive Strategie könne erst nach der Festlegung erfolgen, die jetzt seitens der EU hinsichtlich der Reduktionsbeiträge der Mitgliedsländer erfolgen soll.Herr Bundesminister! Sie haben auch angeführt, daß in einer Vielzahl von Studien nachgewiesen wird, daß das Erreichen ambitionierter Reduktionsziele nicht nur wirtschaftlich zumutbar ist – das war die konkrete Frage, wie es mit der wirtschaftlichen Zumutbarkeit steht –, sondern auch gesamtwirtschaftlich gesehen Vorteile bringt. Es gibt hiezu natürlich auch eine anderslautende Studie, die das Erreichen des Toronto-Ziels mit einem Aufwand von rund 53 Milliarden Schilling beziffert, nämlich die Studie von Professor Voss. Die Wahrheit wird wahrscheinlich irgendwo dazwischen liegen, insbesondere dann, wenn man die entsprechenden Rahmenbedingungen schafft. Es geht, wie ich meine, darum, den Einsatz erneuerbarer Energieträger zu verstärken, das heißt, erneuerbaren Energieträgern tatsächlich zum Durchbruch zu verhelfen, ihnen eine Chance einzuräumen.
In diesem Zusammenhang möchte ich die Biomassenutzung ansprechen. Wir wissen – Ihr Kollege Landwirtschaftsminister Molterer war bei der Podiumsdiskussion dabei –, daß Professor Schneider nachgewiesen hat, daß damit eine Fülle von Arbeitsplätzen geschaffen werden könnte. Auf die Frage, was Ministerin Hostasch, die ebenfalls anwesend war, und Minister Molterer jetzt machen werden aufgrund der Erkenntnis, daß die Möglichkeit besteht, 53 000 Arbeitsplätze zu schaffen, wie sie das umsetzen wollen, kam die Antwort von Frau Ministerin Hostasch, sie werde es in die Steuerreformkommission einbringen. – Das bedeutet in Wirklichkeit ein Schieben auf die lange Bank.
Herr Bundesminister! Sie haben gesagt, daß selbstverständlich an der Erreichbarkeit des Toronto-Ziels festgehalten werden soll und wird und daß es im Endeffekt von den Interessenverbänden – so lese ich – und den Energiepolitikern abhängen wird, ob dies stattfindet oder nicht. Und das weist, wie ich meine, darauf hin, welche Kompetenzen, welche Möglichkeiten Sie als Umweltminister tatsächlich haben. Ich halte Ihre Möglichkeiten für leider Gottes sehr eingeschränkt, und das hat sich auch letzten Sonntag gezeigt. Sie waren vergangenen Sonntag in "Zur Sache" eingeladen, und ich nehme nicht an, daß Sie aufgrund Ihres Erschöpfungsgrades infolge des Marathonlaufs nicht daran teilgenommen haben. Sie meinten, daß das nicht in Ihren Zuständigkeitsbereich fällt (Bundesminister Dr. Bartenstein: Primär, Herr Kollege, primär!) – das ist wie ein roter Faden, der sich da durchzieht.
Es gibt eine Vielzahl von Themen, die uns an sich sehr beschäftigen – in diesem Falle war es Mochovce –, hinsichtlich derer keine Zuständigkeit vorhanden ist und offensichtlich auch keine