Wenn man sich anschaut, welchen theoretischen Auftrag dieser ORF hätte, und sich dazu dann die aktuellen Studien, die in jüngster Zeit gemacht wurden, anschaut, so muß man sagen: Sie sind nicht unbedingt etwas, was zur Freude Anlaß gibt!
Dieses Medium ist ein Informations-, ein Bildungs- und ein Unterhaltungsmedium. Ich frage mich: Wie geht dieses Medium mit seinem Kulturauftrag um? Ich frage mich auch: Wie kann es passieren, daß - und jetzt gehe ich auf eine Facette ein, die wir in unserer Dringlichen Anfrage auch angeschnitten haben - die Filmwirtschaft, die in anderen Bereichen zu jenen Wachstumsbranchen gehört, die immer mehr im Steigen begriffen sind, in Österreich genau die gegenteilige Tendenz aufweist, und zwar unter anderem auch deswegen, weil dieses Medium, das da einen ganz wesentlichen Beitrag leisten sollte und dazu nach den EU-Richtlinien auch verpflichtet wäre, ihn eben nicht leistet? Die Eigenproduktionen gehen nämlich in der Zahl der Auftragsvergabe bergab, statt, wie es in anderen Ländern der Fall ist, bergauf zu gehen.
Keine Äußerung des zuständigen Kunstkanzlers dazu! Keine Äußerung der sich bewerbenden Generalintendanten dazu! Keine wirkliche Äußerung des derzeitigen Generalintendanten dazu! Alle schauen nur zu. Keiner kümmert sich darum.
Wenn eine Studie, die zu beurteilen hatte, ob der Kulturauftrag bis jetzt richtig wahrgenommen wurde, zu dem Ergebnis kommt, die Geschäftsführung müsse sich da etwas überlegen, und wenn wieder keine Vorgabe gegeben wird, was sie sich denn überlegen soll, in welche Richtung es gehen soll, dann muß ich sagen: Das ist ein Defizit, das ein Vakuum überläßt, und das ist unverantwortlich! Das ist auch deswegen unverantwortlich, weil es nicht nur um die Identität des ORF geht, sondern auch deshalb, weil es um die österreichische Identität im ORF geht.
Deswegen, Herr Staatssekretär, haben wir eine Dringliche Anfrage gestellt. Die Fragen sind eigentlich an den Herrn Bundeskanzler gestellt, aber der Bundeskanzler hat sich in diesem Hohen Haus noch nie mit Kulturpolitik auseinandergesetzt, außer vielleicht in einer Fragestunde, jedenfalls war er noch nie in einem Kulturausschuß. Er pflegt sich in erster Linie bei Festspieleröffnungen an seine Kulturkompetenz zu erinnern, aber sonst nie. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Bei Fußballmatches!) Auch bei Fußballmatches; das fällt aber eher unter die Sportkompetenz, ich würde das nicht unbedingt der Kulturkompetenz zuordnen. Wie auch immer, jedenfalls werden Sie, Herr Staatssekretär, es ausbaden müssen.
Wir haben uns bei den Fragen etwas Bestimmtes gedacht. Sie werden nicht alle Fragen einfach nur mit einem Ja beantworten können, sondern Sie werden sich entscheiden müssen, zu welcher Frage Sie ja und zu welcher Frage Sie nein sagen.
Ich frage Sie: Mit welcher Konzeption der Finanzierung wollen Sie den öffentlich-rechtlichen Auftrag an den ORF, nämlich den Informations-, Bildungs- und Kulturauftrag, künftig erfüllt sehen? Sind Sie der Meinung des derzeitigen Generalintendanten, daß die Gebührenfinanzierung ein Auftrag dafür ist, eben Programm für alle zu machen, was zwangsläufig in einer Senkung der Qualität ihren Ausdruck finden wird - wir haben es auch bewiesen, daß das so ist -, teilen Sie diese Meinung, oder teilen Sie nicht eher die Meinung, die wir Liberalen vertreten, daß nämlich die Gebührenfinanzierung dazu dienen soll, daß der ORF nicht einzig auf Werbeeinnahmen angewiesen ist, damit er eine gewisse Qualität in seinen Aufgaben garantieren kann und nicht immer schielen muß, ob er damit das eine oder andere Mal vielleicht eine Werbeeinnahme verliert?
Das sind zwei Fragen. Sie können nicht zu beiden ja sagen. Sie müssen sich entscheiden. Sie müßten zumindest jetzt Farbe bekennen. Vielleicht ist das auch ein Hinweis für die künftige Entscheidung in diesem ORF.
Es wäre auch interessant zu wissen - auch damit müssen Sie rechnen, es genügt nicht, zu sagen, es werde schon alles gutgehen -, was der Bundeskanzler in bezug auf die Finanzierung des ORF in Zukunft zu unternehmen gedenkt, wenn sämtliche Sparmaßnahmen, sollten sie überhaupt stattfinden, nicht ausreichen. Wird man dann sagen: Erhöhen wir die Gebühren! oder wird man dann sagen: Vermehren wir die Möglichkeiten für Werbeeinnahmen! oder wird man
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