an sich, ist falsch. Den öffentlich-rechtlichen Qualitätsprogrammen wird im Bereich der Information, der Wissenschaft, der Kultur und auch in den Programmen für Kinder und Jugendliche ein hoher Stellenwert eingeräumt. Nicht das Entweder-Oder, also entweder Massenattraktivität oder elitäres Qualitätsprogramm, ist die Alternative, sondern das Sowohl-als-Auch ist es, was wir vom ORF wollen. Und die Studie der Stiftung Bertelsmann sagt eindeutig und ohne Wenn und Aber, daß das öffentlich-rechtliche Fernsehen in der beginnenden und alles überflutenden Woge der Quotenbeliebigkeit nur dann überleben kann, wenn es sich seiner wichtigsten Domäne besinnt, nämlich öffentlich-rechtlich in dem Sinne zu sein, einen Schwerpunkt auf Information, Kultur und Bildung zu haben.
Auch die Gewaltfreiheit hat etwas mit Qualität zu tun. Zumindest beim Einkauf und der Produktion von Jugend- und Kinderprogrammen muß der ORF um die Durchsetzung dieses Ideals bemüht sein. Es darf Gewalt auch nicht angekündigt werden, zum Beispiel durch Anpreisung von gewalttätigen Szenen in Trailern - zumindest nicht zu Zeiten, zu denen Kinder noch vor dem Fernseher sitzen. Das ist jedenfalls unsere Position.
Meine Damen und Herren! Abschließend: Wir sind jedenfalls der Meinung, daß der ORF seinen Schwerpunkt und sein Selbstverständnis in seiner Aufgabe auf eine öffentlich-rechtliche Anstalt legen muß. Er soll vor allem weiterhin das tun, was er kann, und das kann er, denn alles andere können Private genauso gut, und das noch dazu gebührenfrei.
Die Umwandlung des ORF in eine Aktiengesellschaft ist keine gute Idee. (Zwischenrufe beim Liberalen Forum.) Niemand, meine Damen und Herren, wird uns daran hindern, klüger zu werden. Wir haben auch einmal diese Position vertreten, das ist richtig, wir sind aber nach intensivem ...
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Den Schlußsatz, bitte, Herr Abgeordneter!
Abgeordneter Mag. Helmut Kukacka (fortsetzend): ... Überlegen dazu gekommen, daß das nicht der richtige Weg ist, sondern daß wir weiter ganz klar und eindeutig auf einem dualen Mediensystem beharren sollten: hier private Anstalten - sowohl beim Fernsehen als auch beim Radio -, da ein öffentlich-rechtliches Leitmedium in diesem Land, in dem alle gesellschaftlichen Gruppen vorhanden und vertreten sind. (Beifall bei der ÖVP.)
16.41
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Ing. Meischberger. - Bitte, Herr Abgeordneter.
16.41
Abgeordneter Ing. Walter Meischberger (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Wenn ich höre, daß der Abgeordnete Kukacka hier sagt, der ORF solle so bleiben, wie er ist - und zwar parteiunabhängig, frei in allen Entscheidungen, nicht beeinflußt von Parteizentralen und so weiter -, kann ich es einfach nicht glauben, daß ein Kurator des ORF und Mediensprecher der Volkspartei derartige Worte hervorbringt. Diese heutige Dringliche Anfrage ist sicher nichts anderes als das Ergebnis dieses peinlichen Schauspiels der Einsetzung beziehungsweise der Wahl eines Generalintendanten des ORF. Dieses Schauspiel mag vielleicht von politisch interessierten Leuten als spannend empfunden werden, aber für den Gebührenzahler und für den Steuerzahler ist es wirklich verzichtbar.
Wenn Sie, Herr Staatssekretär, hier pflichtbewußt sagen: Es wird Medienpolitik in diesem Land gemacht - nämlich eine "gewisse" Medienpolitik, haben Sie selbst eingeschränkt -, dann ist das auch eine Verhöhnung all jener, die für die Freiheit der Medien beziehungsweise für unabhängige Medien in unserem Lande kämpfen. Sie wissen ganz genau, daß das, was die Regierungspolitik in den letzten Jahren in diesem Bereich zustande gebracht hat, eine Verhöhnung der österreichischen Medienlandschaft ist.
Die Regierung schaut seit Jahren im Bereich der Presseförderung zu - einem wirklich anachronistischen System, das die schlimmsten Blüten treibt. Man verspricht uns in diesem Bereich von
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