man darüber seriös diskutieren will, dann muß man auch darüber diskutieren, warum das damals nicht möglich war, als diese berühmte Mediaprint-Konstruktion entstand.
Der nächste Punkt in diesem Zusammenhang ist die Frage der Filmwirtschaft. Wenn man sich ansieht, in welchen Dimensionen heute zum Beispiel in Frankreich, aber auch in den Vereinigten Staaten Filme produziert werden und mit welchem Geld- und Kapitaleinsatz dabei gearbeitet wird, dann muß man sagen, die Debatte, ob Herr Schedl um 15 Prozent mehr oder weniger bekommt, ist zwar wichtig, gut und positiv - wie es der Herr Staatssekretär angeführt hat -, aber das wird nicht die Lösung sein. Daß der ORF die Marktführerschaft mir der berechtigten Kombination von Werbeeinnahmen und Gebühren abzusichern versucht und daher bei seiner Filmproduktion auch auf die Quote achten muß, das wird manchem Filmschaffenden nicht passen, aber das ist eine Diskussion, die man gesondert führen muß.
Aber auch darin wird die Lösung nicht zu finden sein, sondern dafür wird man sich neue Erschließungsquellen überlegen müssen, die Beteiligung von privatem Kapital, vielleicht eine "taxe speciale", wie sie die Franzosen haben. Damit wird von erfolgreichen amerikanischen Filmen umverteilt, dort zum französischen Film, bei uns vielleicht - über die Kinokarte, über eine spezielle Abgabe - zum österreichischen Film. Man wird sich verschiedenstes überlegen müssen, um neues Kapital aus dem privaten Bereich zu mobilisieren. Man muß es auch als eine Standortfrage definieren, als eine Beschäftigungsfrage, die über den kulturpolitischen Bereich hinausgeht.
Wie ich am Anfang schon gemeint habe: nicht Augenauswischerei betreiben, sondern die Zusammenhänge und die Möglichkeiten, welche die Politik hat, aufzeigen, um ordnungspolitisch im Spannungsfeld mit den Medien - von denen sie in ihrer Umsetzung und im Transport ihrer Meinungen und Informationen teilweise abhängig ist - zu klären, was an Politik im Endeffekt möglich ist. Ob das im Rahmen einer Enquete gemacht werden soll oder nicht, ist eine sekundäre Frage. Ich bin grundsätzlich immer positiv gegenüber Enqueten eingestellt. Nur muß man, bevor man so etwas angeht, die Frage stellen, was dabei herauskommen soll. Das ist meiner Ansicht nach ein ganz wesentlicher Aspekt.
Daher mein Aufruf, mehr Sachlichkeit einzubringen, aber nicht Augenauswischerei zu kritisieren und dann selbst zu betreiben! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
17.19
Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Franz Morak. - Bitte.
17.19
Abgeordneter Franz Morak (ÖVP): Herr Staatssekretär! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Kollegin Stoisits! Wenn Sie die Berichterstattung gestern im ORF, in der "ZiB 2", als "Fasching" bezeichnen, dann beginne ich mich zu fragen, wie Sie Fasching feiern. Ich kann mir das nicht recht vorstellen, weil es doch etwas anderes war. Man muß jetzt auch sagen, daß wir an und für sich über Medienpolitik reden, aber irgendwie wäre das fast ein Match zwischen Radel - Weis, Weis - Radel, Radel - Weis und sonst nichts geworden. Die Vorschläge vermisse ich ein bißchen, das muß ich sagen.
Sukzessive wird ein Unternehmen krankgejammert, das grundsätzlich gesund ist, das muß man einmal sagen. Ich weiß nicht, wie sich Kollege Peter verhalten würde, wenn man sein "Weißes Rössl" so behandeln würde wie den ORF. Das ist nicht richtig. Die Reichweite ist gut. - Furchtbar! Die Unternehmensziele schauen gut aus. - Es ist furchtbar! Die Werbeeinnahmen sind gut. - Es ist furchtbar! (Abg. Mag. Stoisits: Das hat doch niemand gesagt!) Es wird sukzessive ein Unternehmen krankgejammert, das es sich nicht verdient hat, das muß man auch sagen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ. - Abg. Dr. Schmidt: Das hat doch keiner gesagt! Was soll das?)
Wenn innerhalb dieser Diskussion - diese gibt es natürlich, das muß man schon sagen - Unterschiede in der Auffassung darüber, was der ORF können muß, klar geworden sind, dann sollte man auch dazu stehen, das transportieren und sagen. Es ist nämlich eine grundsätzliche Frage. Natürlich hat für die ÖVP die ORF-Reform damit zu tun, daß wir sagen, wir möchten eindeutig
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