Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 129. Sitzung / 98

österreichischen Nationalmannschaft heute in St. Etienne alles Gute wünschen. (Allgemeiner Beifall.)

14.37

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Der eben verlesene Abänderungsantrag ist ordnungsgemäß eingebracht, entsprechend unterstützt und steht daher mit in Verhandlung.

Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Eder. 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. - Bitte, Herr Abgeordneter.

14.37Abgeordneter Kurt Eder (SPÖ): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Herr Bundesminister! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich einige Anmerkungen zum Wirtschaftskammergesetz machen und auch zum Verlauf der Diskussion und der zahlreichen Kritik, die von seiten der Oppositionsparteien gekommen ist.

Ich darf auf eines hinweisen: Es hat auf Einladung der Kollegin Tichy-Schreder die Möglichkeit gegeben, bereits im Vorfeld viele Dinge zu diskutieren und zu überlegen. Es waren aber nicht allzu viele Kollegen Ihrer Fraktion dabei, Kollege Haigermoser. (Abg. Haigermoser: Kein Interesse an der Befehlsausgabe!) Es ist schon in Ordnung, aber das zeigt doch Ihr Interesse an dem Gesetz, und damit deklarieren Sie sich bereits selbst. Ich will aber etwas anderes sagen. Wenn Sie so unkommunikativ sind und mit anderen nicht reden wollen, wenn Sie eingeladen werden, dann zeichnet das Sie persönlich aus. So ähnlich haben wir wahrscheinlich auch die Situation eingeschätzt. (Abg. Haigermoser: Dazu ist der Ausschuß da!)

Im Ausschuß haben Sie ausführlich ebenfalls noch einmal reden können und haben das auch getan. Das war ganz in Ordnung, aber man kann auch außerhalb von Ausschüssen in zwischenmenschlichem Kontakt über Themen reden. Wenn Sie das alles ablehnen, dann muß ich sagen, das ist auch Charaktersache. (Abg. Haigermoser: Hat das etwas mit Charakter zu tun?) Das kann man tun oder nicht tun. Wir haben gesehen, Sie tun es halt nicht. Wir nehmen das auch zur Kenntnis. Wir haben es getan, und ich muß sagen, es hat mir doch sehr viel an Neuigkeiten und neuen Überlegungen gebracht, denn Überlegungen, die ich auch dort äußern konnte, waren natürlich schon, daß die Bundeswirtschaftskammer oder die Wirtschaftskammer, wie sie jetzt heißt, natürlich einen großen Bedarf gehabt hat, eine Reihe von Gesetzesnovellen, die sich seit 1946 bis heute entwickelt haben, in ein neues Gesetz einzubringen und dieses Gesetz möglichst so zu gestalten - und so habe ich es auch verstanden -, daß man auch innerhalb dieses Bundesgesetzes weiter enorm rationalisieren kann und rationalisieren muß. Das ist ein wichtiger Punkt, den ich hier einmal anführen will.

Der zweite wichtige Punkt und der Grund dafür, warum ich mich heute zu Wort gemeldet habe, ist, hier einmal auch aufzuzeigen, was Mitglieder und Mitarbeiter der Bundeswirtschaftskammer vor allem im Ausland in den Außendienststellen bewegen können.

Ich möchte nur kurz an einem kleinen Beispiel zeigen, was ein Handelsdelegierter, nämlich jener in Norwegen, in der Lage war mitzubewegen, und zwar Dr. Maier den ich im Jahre 1981 in Oslo kennengelernt habe. Damals wurden Überlegungen dahin gehend angestellt, was Österreich nach Oslo exportieren und was Österreich aus Norwegen importieren könnte. Damals ist man draufgekommen, daß Norwegen enorm viel Erdgas besitzt. Die Idee im Jahre 1981 war, Erdgas aus Norwegen nach Österreich zu bringen.

Als wir, Dr. Maier und ich, diese Idee diskutiert haben, hat uns damals niemand wirklich ernst genommen. Auch die österreichischen Energieunternehmen, selbst die OMV, bei der ich beschäftigt bin, haben das nicht ernst genommen. Aber es war diesem Handelsdelegierten zu verdanken, der keine Ruhe gegeben hat, der sich ständig bemüht und an diesem Projekt gearbeitet hat, daß es mit der Zeit immer deutlicher wurde, daß doch über dieses Thema nachgedacht und darüber diskutiert werden sollte.

Dieser Dr. Maier hat nicht Beamtenqualität - das meine ich jetzt nicht negativ -, sondern er hat Managerqualität in der Form bewiesen, daß er einfach von sich aus Motor gewesen ist, bis auch


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