Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 133. Sitzung / Seite 94

In diesem Sinne gibt es jetzt zwei tatsächliche Berichtigungen, zuerst jene des Herrn Abgeordneten Dr. Ofner und dann jene des Herrn Abgeordneten Jung. – Bitte. (Abg. Dr. Krüger: Außerhalb des Parlaments lasse ich mich klagen!)

Abgeordneter Dr. Harald Ofner (Freiheitliche): Ich korrigiere beziehungsweise berichtige meinen unmittelbaren Vorredner insoweit, als er behauptet hat, die Freiheitlichen hätten einen Mitarbeiter beschäftigt, der eine Porno-Messe organisiert hätte. – Das ist nicht richtig.

Die Freiheitlichen haben sich von diesem Mitarbeiter sofort getrennt, als er sich anschickte, eine Porno-Messe zu organisieren. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Weiters zu einer tatsächlichen Berichtigung gemeldet ist Herr Abgeordneter Jung. Maximal 2 Minuten Redezeit. – Bitte.

Abgeordneter Wolfgang Jung (Freiheitliche): Herr Abgeordneter Barmüller hat festgestellt, ich hätte mich von Herrn Staatssekretär Wittmann provoziert gefühlt. – Soweit ist das richtig.

Er hat aber auch gesagt, Schiele gehöre eingesperrt. – Herr Kollege! Ich muß Ihnen zu Ihrem Bedauern mitteilen: Schiele lebt nicht mehr. Fahren Sie nach Tulln!

Ich habe folgendes gesagt: Schiele war allerdings auch wegen Unzuchthandlungen – wie wir alle wissen – eingesperrt. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Schmidt: Das ist nicht wahr, was Sie sagen!)

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zu Wort gemeldet ist nun Herr Bundesminister Dr. Bartenstein. – Bitte, Herr Bundesminister. (Abg. Fuchs: Sie korrigieren sogar die Geschichte! – Abg. Scheibner: Über das regt ihr euch auf, über die Kinderschänder nicht! – Präsident Dr. Brauneder gibt das Glockenzeichen.)

Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie Dr. Martin Bartenstein: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren des Hohen Hauses! Als wir am 26. Februar dieses Jahres – dieses Datum ist schon angesprochen worden – ein ähnliches Thema ähnlich emotional diskutiert haben, habe ich unter anderem gesagt, daß mich – und nicht nur mich, sondern wahrscheinlich alle Abgeordneten dieses Hauses – die Besprechung dieses Themas von vornherein betroffen macht, ebenso wie Familienväter, Familienmütter und andere.

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Ofner – er ist jetzt nicht mehr im Saal –, lassen Sie mich als jemand, der mehrere Jahre lang auf den Abgeordnetenbänken dieses Hauses gesessen ist, sagen, daß mich Ihre Aussage in Richtung der Justizsprecherin der VP-Fraktion und Vorsitzenden des Justizausschusses betroffen gemacht hat. Diesen Untergriff habe ich weder von Ihnen erwartet noch bisher erlebt. (Zwischenruf des Abg. Mag. Stadler. )  – Ich erlaube mir, das jetzt trotzdem zu tun. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Mag. Stadler: Ich sage es Ihnen nur!) Solch einen Untergriff habe ich noch von niemandem in diesem Hohen Haus gehört (Abg. Mag. Stadler: Sie wissen, daß Khol Präsident werden will!) , wobei es ja insbesondere für sich selbst spricht, wenn man das Berufsbild des Ehemannes der Vorsitzenden des Justizausschusses verächtlich machen will. Das ist ja das Lächerlichste, was ich je gehört habe. Was soll das?! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zur Sache: Die Antragstellerin dieses Dringlichen Antrages, Frau Abgeordnete Povysil, hat ihre Ausführungen mit Kritik an der Regierungskoalition dahin gehend eingeleitet, daß die Zahl der Anzeigen sprunghaft gestiegen sei. – Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Ich gebe Ihnen völlig recht: Die Zahl der Anzeigen betreffend Kindesmißbrauch, zu den §§ 206 und 207 StGB, ist sprunghaft angestiegen und hat sich im Jahre 1997 gegenüber dem Jahre 1996 fast mehr als verdoppelt.