Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 134. Sitzung / Seite 26

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Sehr verehrter Herr Bundesminister! Wie Sie wissen, gab es in Krems einen MBA-Kurs, und zwar in Form einer Ges.m.b.H.; mit ihm haben sich Gerichte beschäftigt. Es gab einen dritten Präsidenten, der abhanden gekommen ist. Es gab einen zweiten Präsidenten, der abhanden gekommen ist. Wie liest sich das bei dem, was wir heute machen? – "Die Führung der täglichen Geschäfte einer Universität durch ein Kollegialorgan ist in der Praxis nur sehr schwer konsequent einzuhalten." – Das heißt, in der Theorie schon, nur in der Praxis geht es halt nicht. Und wenn schon die Präsidenten abhanden gekommen sind, machen wir aus dem, was sozusagen übrigbleibt, nur einen Präsidenten. Ich erwähne das jetzt nicht aus Ironie und auch nicht, um das irgendwie abzuwerten, aber: Es muß offenbar so geschehen, denn es findet sich kein zweiter oder dritter Präsident, der dorthin geht.

Damit sind wir eigentlich beim Kern der Sache: Es fehlt dieser Institution an Renommee. Herr Kollege Stippel hat das in anderen Worten sehr höflich gesagt, ich sage es jetzt mit einem zusammengesetzten Hauptwort: Es war eine Totgeburt. Herr Minister! Es wird wirklich Zeit – und ich bitte Sie inständig darum –, daraus etwas zu machen. Das sollte nicht erst innerhalb der nächsten zwei Jahren geschehen, sondern möglichst rasch.

Was die Legistik betrifft: Dieses Hinwegschleppen mit kleinen kosmetischen Operationen ist uns zuwenig. Wir wünschen uns eine Donau-Universität, die wirklich eine Universität ist. – Ansonsten möge man dort wieder zur Zigarettenfabrikation zurückkehren. – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

12.58

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu Wort gelangt der Herr Bundesminister. – Bitte, Herr Minister.

12.58

Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Herr Präsident! Hohes Haus! Ich erlaube mir, zu zwei der bisher angesprochenen Themen auch einige Worte zu sagen.

Ich denke, daß die Neuordnung der Kunsthochschulstudienbereiche, und zwar sowohl des Organisations- als auch das Studienrechtes, tatsächlich Anlaß ist, heute zufrieden zu sein. Nach langen und ausführlichen Diskussionen mit allen, die in diesem Bereich interessiert und engagiert sind, ist es uns gelungen, ein Konzept vorzulegen und gemeinsam auch im entsprechenden Ausschuß zu verhandeln, das eine Integration der bisherigen Hochschulen der Künste in das System des UOG und in das System des Universitätsstudienrechtes bringt und das Universitäten der Künste in Österreich einrichtet. Damit wird die Gleichstellung, wie sie insbesondere von den Studierenden seit Jahren verlangt wird, auch für die Absolventen garantiert.

Es ist mir ein Anliegen, daß wir nicht nur in Sonntagsreden davon reden, daß Österreich und seine Studenten ein besonderes Naheverhältnis zur Kunst haben, daß Österreich eine Großmacht der Künste ist. Wichtig ist mir, daß auch konkret die Absolventen derartiger Studien eine seriöse, gleichwertige und universitäre Grundlage für ihr späteres Leben gewinnen können. Die Voraussetzungen dafür werden mit den heute vorliegenden Gesetzentwürfen geschaffen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich denke, wir sollten auch sehen, daß es in den heute zur Beschlußfassung anstehenden Vorlagen darum geht, die Autonomie, die bisher für die Universitäten gültig war, auch auf die künftigen Universitäten der Künste auszudehnen. Wir sind davon überzeugt, daß es den Hochschulen, den Universitäten angemessen ist, ein Mindestmaß an Selbstgestaltungsfähigkeit auch im organisatorischen Rahmen zu haben. Daher ist es ein konsequenter Schritt, auch den Universitäten der Künste diesen Rahmen einzuräumen.

Weiters geht es darum, daß wir, was die Besetzung beziehungsweise die Besetzbarkeit von Leitungsfunktionen in Universitäten angeht, einen weiteren Schritt unternehmen. Wir konnten nicht den gesamten Reformschritt, den wir vorgeschlagen haben, durchsetzen, aber wir machen einen Schritt weiter. Dieser Schritt geht in die Richtung, daß die Universitäten selbst, also die Wahlberechtigten innerhalb der Universitäten, darüber entscheiden können, ja darüber entscheiden sollen, wer die geeignetsten Führungspersönlichkeiten zur Wahrnehmung der Manage


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