Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 134. Sitzung / Seite 42

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14.01

Abgeordnete Dr. Martina Gredler (Liberales Forum): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Der erste Punkt, den wir besprechen sollten, ist der Erweiterungsbau der Universität Klagenfurt, den auch meine Fraktion sehr begrüßt. Herr Kollege Posch! Ich habe Ihren Worten entnommen, daß es sogar ein langgestreckter Bau sein soll. Ich hoffe, daß die Heizung dann mit Solarenergie betrieben wird, damit wir unser Engagement in puncto Alternativbeheizung möglichst progressiv unterstreichen können.

Ich wollte nur als Replik auf die Ausführungen meines Vorredners sagen, daß ich nicht glaube, daß mein Kollege Smolle einen solch umfassenden Einfluß hat, daß er den Ruf der Universität Klagenfurt ausmacht. (Abg. Dr. Graf: Dann unterschätzen Sie seinen Einfluß!) Ich glaube vielmehr, wenn er einen Ruf in Kärnten ausmacht, dann durch seine Internationalität, und das braucht eine Universität.

Ich möchte nun zum Antrag der Abgeordneten Krüger und Genossen kommen, denn ich glaube, man sollte sich damit wirklich näher befassen. Er enthält ein paar gute Punkte, die ich hervorstreichen möchte, zum Beispiel den Wegfall der Pragmatisierung zugunsten einer autonomen Gestaltung von Dienstverträgen. Ich muß sagen, ich halte es im Kern für einen richtigen Ansatz, daß man jene Leute an den Universitäten halten möchte, die zur Zufriedenheit sowohl im Bereich der Forschung als auch im Bereich der Lehre beigetragen haben. Das ist ein sehr guter Ansatz, allerdings habe ich meine Probleme – ich sollte eigentlich nur kurz reden – mit einigen anderen Punkten.

Sie sagen, postgraduale Ausbildung müsse ein fixer Bestandteil jeder Fakultät sein. Jetzt ist es allerdings so, daß um die Universitäten ohnehin postgraduale Fortbildung im üblichen Ausmaß gestaltet wird. Wenn Sie das nun hineinschreiben, müßten Sie auch sagen, wer die Kosten zu tragen hat: jene, die diese postgraduale Ausbildung konsumieren, oder hätte auch der Staat eine Verpflichtung dazu? Das könnte man ja auch sehr positiv diskutieren, inwiefern der Staat eine Verpflichtung hat, seine Bürgerinnen und Bürger weiter postuniversitär zu betreuen. Ich glaube jedoch nicht, daß wir momentan die Budgetmittel dafür zur Verfügung haben, aber es ist sicherlich ein Bereich, den wir in der Diskussion vertiefen sollten.

Nur mit einem kann ich gar nicht einverstanden sein: Für die Verwaltung der Universitäten sollen Vertreter des Wissenschaftsausschusses des Nationalrates sowie in Betracht kommende Landtagsabgeordnete nominiert werden. Ich muß sagen, ich bin eigentlich froh darüber, daß wir bestrebt sind, einen möglichst autonomen Zugang zu den Universitäten zu finden, sodaß sich die Politik mehr und mehr aus der Gestaltung einer Universität heraushält. Ich glaube, daß es besser wäre ... (Abg. Dr. Graf: Sie haben vorhin dem UniStG zugestimmt!) Ich habe dem UniStG deswegen zugestimmt, weil es ein Schritt in die Richtung war, die wir uns vorstellen. Ich habe nicht aus tiefstem Herzen zugestimmt – deshalb habe ich damals im Ausschuß dagegen gestimmt –, das habe ich auch zum Ausdruck gebracht. (Abg. Dr. Graf: Aber die Verwaltung haben Sie nicht kritisiert!)

Man muß aber sehen, daß es ein Schritt vorwärts ist. Ich hoffe, daß der nächste Schritt vom Bundesminister ohnehin in die Richtung gesetzt wird, die wir beide offensichtlich anstreben. Daß wir allerdings als Vertreter des Wissenschaftsausschusses im Parlament dann in universitären Gremien sitzen und uns in deren autonomen Bereich einmischen sollten, halte ich für keine geglückte Sache. Ich glaube, wir sollten Ihren Antrag einmal in Ruhe und mit wirklich guten Vorsätzen diskutieren. Der vorliegenden Kurzform kann ich angesichts der umfassenden Materie nicht zustimmen. (Beifall beim Liberalen Forum.)

14.06

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Vorläufig letzter Redner in dieser Debatte ist Herr Abgeordneter Dr. Lukesch. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.

14.06

Abgeordneter Dipl.-Vw. Dr. Dieter Lukesch (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich ist heute ja ein Tag zum Feiern: Wir haben die Künste in ein neues Gewand gehüllt, und wir haben es der Universität


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