weilige – Monologe der Frau Schmidt gegeben hat, die dann wirklich niemanden mehr interessiert haben. Diese waren so langweilig und ermüdend, daß Sie sich nicht darüber beklagen können, daß niemand mehr auf Ihre Monologe eingegangen ist. Das müssen Sie sich selbst zuschreiben.
Es gab vor allem schon in der Präsidialkonferenz die Kritik der Frau Schmidt, daß das kein Demokratiepaket sei, sondern nur ein Packerl. Aber deswegen – ich teile diese Einschätzung, das ist ein Packerl in der Größe einer Tabakdose – einen Unterausschuß zu verlangen, ist wohl etwas übertrieben, meine Damen und Herren! Sie müssen sich darüber schon einig sein: Ist es entweder ein Demokratiepaket, bei dem wir einen Unterausschuß brauchen, oder ist es das, wofür ich es auch einschätze, nämlich ein Demokratiepackerl in der Größe einer Tabakdose, dann brauche ich dafür aber keinen Unterausschuß? (Abg. Mag. Barmüller: Vielleicht sollte man das Packerl etwas größer machen!)
Die Beratungen im Verfassungsausschuß waren für dieses Minipackerl lange und ausgiebig genug; dazu haben Sie letztlich mit Ihren langweiligen Monologen beigetragen.
Herr Kollege Wabl! Noch etwas, und das gilt für Sie ganz besonders. (Abg. Wabl: Bitte!) Ich nehme Ihnen schon ab, daß Ihnen die Rechte der Minderheiten ein Anliegen sind. Dann hätten Sie aber nicht mit Frau Schmidt der letzten Geschäftsordnungsreform zustimmen dürfen. Sie kommen permanent heraus, beklagen die Schmälerung der Rechte der Oppositionsfraktionen, haben sie aber mitbeschlossen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Das war Ihr Sündenfall, als das letzte Mal Sie aus der Dreiergruppierung der Oppositionsfraktionen in Geschäftsordnungsfragen ausgeschieden sind und mit den beiden Regierungsparteien gemeinsame Sache bei der Verschlechterung der Rechte der Oppositions- und Minderheitsfraktionen gemacht haben. Jetzt beklagen Sie sich ständig, daß Sie sich ins eigene Knie geschossen haben. Bei der Frau Schmidt sind wir das gewohnt, aber Sie sollten das nicht tun. (Abg. Wabl: Herr Stadler! Sie haben sich das letzte Mal den Untersuchungsausschuß abkaufen lassen!)
Sie sollten sich daran erinnern, wem Sie hier bei der Verschlechterung der Rechte der Minderheiten im Haus die Mauer gemacht haben. Jetzt müssen Sie damit leben. Das ist das Problem. Wenn man sich vorher sozusagen über den Tisch ziehen läßt, dann darf man nachher nicht darüber jammern, daß das Ergebnis schlecht ist. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Zwischenruf des Abg. Wabl.)
Meine Damen und Herren! Ein Letztes: Das zeigt auch, wie wichtig ihm – ich meine jetzt wieder den Schüler Barmüller – offensichtlich die Rechte des Parlaments sind. Wissen Sie, da setzen die Regierungsparteien gemeinsam mit den beiden Oppositions-Ampelparteien eine Gruppe ein, die sich "Frisches Fleisch auf alte Knochen" nennt. Das war ein sehr bezeichnender Arbeitstitel für Herrn Barmüller. "Frisches Fleisch auf alte Knochen" – ich weiß nicht, wer da der alte Knochen ist. (Abg. Dr. Krüger: Welche Knochen meint er? Meint er seine eigenen?)
Meine Damen und Herren! "Frisches Fleisch auf alte Knochen" – und dann wollen Sie beraten, wie das Parlament weiterentwickelt werden soll, wie die Rechte des Parlaments weiterentwickelt werden sollen, aber die größte Oppositionspartei wird nicht eingeladen – nicht, daß ich dabeisein will. Ich möchte bei Ihnen nicht den "alten Knochen" spielen, Herr Kollege Barmüller, dafür haben Sie Kompetentere in Ihren Reihen. (Abg. Mag. Barmüller: Was regst du dich dann auf, Stadler?)
Aber, meine Damen und Herren, "Frisches Fleisch auf alte Knochen" heißt nicht, daß Sie dann das Recht haben, hier heraußen die Dinge so zu verdrehen, wie es Ihnen agitatorisch in den Kram paßt. Ich habe Verständnis dafür, daß Frau Schmidt nicht mehr glücklich ist, wenn sie in Zukunft für ihre Präsidialambitionen Unterschriften sammeln soll, die sie beim Bürger nicht bekommt. Beim Bürger kommt sie nicht an, das haben wir schon erfahren, da bekommt sie ja keine Unterschriften. Daher ist sie einmal sauer, daß man jetzt dieses Privileg abschafft.