deutlich –, daß es in den Ländern an Geldmitteln nicht fehlte. Es steht ihnen daher durchaus frei, sie sinnvoll zu investieren.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke, Herr Minister. – Herr Abgeordneter Dietachmayr, bitte.
Abgeordneter Helmut Dietachmayr (SPÖ): Herr Bundesminister! Die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs ist ein ganz wichtiger Beitrag. Sie wissen ja selbst, daß gerade in Zentralräumen wie auch im Linzer Zentralraum eine Reihe von Investitionen und Maßnahmen notwendig ist, damit wir nicht im Verkehr ersticken, und der öffentliche Verkehr auch entsprechend angenommen wird, wenn er modern und gut ausgebaut ist. Meine Frage daher: Welche Beiträge aus öffentlichen Mitteln wurden in der letzten Zeit für den Nahverkehr aufgewendet, beziehungsweise ist die Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für größere Investitionen in der nächsten Zeit geplant?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Herr Abgeordneter! Ich habe es vorhin schon in der Erstantwort zu diesem Thema angeführt: Wir haben von seiten des Bundes einen jährlichen Aufwand für den Betrieb des öffentlichen Personennahverkehrs bundesweit in der Höhe von etwa 24 Milliarden Schilling jährlich. Wir haben vor, diesen Beitrag des Bundes zur Gewährleistung eines attraktiven und den Konsumentenbedürfnissen entsprechenden Nahverkehrs auch aufrechtzuerhalten.
Was die Investition in spezifische Projekte, die regional entwickelt werden, betrifft, halten wir uns an den bisher bewährten Schlüssel, und dort, wo die Bundesseite auch bisher schon in den Ausbau derartiger Projekte investiert hat, halten wir diese Investitionsbereitschaft weiter aufrecht. Was das hier nicht konkret angesprochene, aber anklingende Projekt eines Nahverkehrszentrums in Linz betrifft, gibt es zwar Wünsche des Landes und der Stadt an den Bund, sie sind aber durch die bisherige Praxis nicht gedeckt, und es fehlt auch ein entsprechender Budgetansatz auf Bundesseite.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke. – Herr Abgeordneter Firlinger hat nunmehr das Wort.
Abgeordneter Mag. Reinhard Firlinger (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Es ist Ihnen bekannt, daß die ÖBB-Werkstätten mit der Auslieferung der 240 Doppelstockwaggons aus dem niederösterreichischen Nahverkehrs-Finanzierungsvertrag in Verzug geraten sind. Das hat schon vor dem Sommer insbesondere im Pendlerverkehr zu großen Problemen und zu großer Verärgerung geführt. Was ist der Grund, Herr Bundesminister, daß es zu diesem Säumigwerden der ÖBB-Werkstätten gekommen ist, und was gedenken Sie zu unternehmen, daß die ÖBB ihren vertraglichen Verpflichtungen in Zukunft zeitgerecht nachkommen?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte um Beantwortung, Herr Minister.
Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Herr Abgeordneter! Im Gegensatz zu der Annahme Ihrer Frage ist mir diese Tatsache nicht bekannt. Bekannt ist mir lediglich die Tatsache, daß die ÖBB mehr Waggons zur Bearbeitung und zum Finishing übernommen haben, als es der Kapazität der Werkstätten entspricht. Es geht dabei aber nicht um eine Reduktion der geplanten Auslieferungszahl von Waggons für den niederösterreichischen Gebrauch.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Damit haben wir den zweiten Fragenkomplex – Verkehrspolitik – erledigt. Wir kommen wieder zum Wissenschaftsbereich.
Bitte, Frau Abgeordnete Schaffenrath.
Abgeordnete Maria Schaffenrath (Liberales Forum): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Meine Frage lautet: