würde sich so mancher daran erinnern, wo und von wem Eigentum der Republik Österreich benützt wird.
Trotz der guten Arbeit, die der Rechnungshof uns vorlegt, muß auch er sich den Vorwurf gefallen lassen, so wie diese Bundesregierung, daß auch er Steuerschillinge verschwendet beziehungsweise Mithilfe dazu leistet. Der Rechnungshof prüft seit über eineinhalb Jahren die Zweckmäßigkeit und die Wirtschaftlichkeit des Semmering-Basistunnels. Seit einem halben Jahr gibt es diesen sogenannten Roh- oder Arbeitsbericht, er geistert auch immer wieder in den Medien herum. Herr Bundesminister Einem hat bereits im Frühjahr, genau am 16. April 1998, im "Standard" Schlußfolgerungen aus diesem Rohbericht gezogen. Im Juli wurde von der HL-AG entschieden, weitere 500 Meter voranzutreiben. Die Kosten sind auf das Doppelte explodiert, aber es wird weitergebohrt.
Der Rechnungshof aber schweigt dazu und legt uns keinen Bericht vor. Jeder Tag Verzögerung, Herr Präsident, kostet den Steuerzahler Geld. Da muß der Rechnungshof schneller agieren. Durch Zuwarten besteht die Gefahr, daß der Rechnungshof zum Werkzeug der Steuergeldverschwender wird. Dies täte mir, täte uns sehr leid, weil wir die Arbeit dieses Rechnungshofes überaus schätzen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
19.48
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Brix. Er hat das Wort.19.49
Abgeordneter Otmar Brix
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Präsident des Rechnungshofes! Hohes Haus! Der 251 Seiten umfassende Nachtrag über die Tätigkeit des Rechnungshofes im Verwaltungsjahr 1996 stellt einen mehr als positiven Bericht dar. Ich möchte richtigstellen, was meiner Meinung nach von Frau Kollegin Aumayr hier fälschlich dargestellt wurde. (Abg. Aumayr: Herr Kollege, ich habe nicht gesprochen!) – Entschuldigen Sie, bitte, ich korrigiere: die Kollegin Apfelböck. (Abg. Apfelbeck: Apfelbeck!) Entschuldigen Sie, Kollegin Aumayr!Ich stelle hier fest, daß die Kollegin Apfelböck (Abg. Apfelbeck: Apfelbeck!) fälschlicherweise davon gesprochen hat, daß von den 29 Kapiteln, die dieser Bericht umfaßt, die Opposition sich nur einen Teil davon ausgesucht hat, denn all jene Kapitel, die Sie sich ausgesucht haben, wurden im Rechnungshofausschuß auch behandelt.
Daher ist es falsch, wenn Sie hier sagen, die Opposition konnte nur zu sechs Kapiteln sprechen. Das ist nicht richtig, denn im Übereinkommen mit allen Parteien wurde festgelegt, welche Berichte im Ausschuß zur Diskussion stehen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Wenn Sie davon sprechen, daß im Ausschuß über diese Berichte nicht großteils positiv gesprochen wurde, und all diese auch von Ihnen vorgeschlagenen Kapitel nur eine mehrheitliche Zustimmung gefunden haben, so halte ich hier fest: Wenn die Mehrheit etwas beschließt, ist es eben angenommen, auch wenn eine andere Fraktion eine andere Ansicht dazu hat. (Abg. Apfelbeck: Also Sie geben zu, daß wir das wollten!) Ich gebe zu, daß wir Ihnen 29 Kapitel vorgelegt haben. Sie haben sich davon einige herausgesucht, die anderen wollten Sie nicht, und über die, die Sie sich herausgesucht haben, haben wir diskutiert, und diese wurden auch in einer positiven Weise behandelt. (Abg. Apfelbeck: Elf!)
Kollegin Apfelbeck! Hätten Sie sich mehr ausgesucht, dann hätten wir mehr diskutiert! An uns lag es ja nicht, am Fleiß der Regierungsparteien lag es nicht, wir hätten auch mehr diskutieren können. Sie haben anscheinend weniger Zeit gehabt, daher haben wir auch nur jene Kapitel diskutiert, die Sie vorgeschlagen haben.
Lassen Sie mich, der ich zehn Jahre Mitglied des Wiener Gemeinderates und des Wiener Landtages war, Ihnen noch eines sagen: Wenn Sie, Frau Apfelböck (Heiterkeit – Abg. Mag. Schweitzer: Kollege Koppler, das ist die Apfelbeck!), von den Wiener Festwochen sprechen und sagen, da lag eine Million Karten auf, aber es sind alle nicht hingegangen, dann zeigen Sie mir einmal jenes Veranstaltungszentrum, egal in welchem Land, wo so viele Menschen hin