können ruhig lachen, Sie wollen das nicht hören. (Anhaltende Zwischenrufe. – Präsident Dr. Neisser gibt das Glockenzeichen.) Es handelt sich um ein Mengenproblem, und dieses Mengenproblem hätte man in Lenzing genauso. Das ist immer so, wenn man ein Produkt nicht im erforderlichen Ausmaß anbringt. Lesen Sie einmal nach, welche Probleme es bei Perlon- und Nylonwaren gegeben hat, bis sie gegriffen haben! Diese Chance sollte man dem Werk geben, Kollege Schweitzer!
Sie setzen sich ja immer für die kleinen tüchtigen und braven Leute ein. Wenn Sie ein Produkt, einen schönen Anzug etwa, verkaufen wollen, werden sie ihn, wenn Sie ihn vorher mit Farbe oder Gülle anschmieren, auch nicht anbringen. Ich halte das Projekt im Burgenland für ein Zukunftsprojekt.
Lesen Sie Dionys Lehner,
Doyen der Textilindustrie, im "profil". Er sagt, das sei die Zukunftsfaser, diese Technologie dürfen wir in Österreich nicht aus der Hand geben, es braucht Geduld. Die Entscheidung war richtig. (Beifall bei der SPÖ.)Helfen Sie lieber mit, aber nicht mit irgendwelchen Anschuldigungen – ich sage sogar, nicht mit Dreck schleudern, was es ja wirklich ist, wenn Sie mit solchen Argumenten versuchen, die Faser madig zu machen –, sondern helfen Sie mit, daß diese Arbeitsplätze erhalten bleiben, daß das Werk gepusht wird.
Kollege Schweitzer! Ihre Rede heute war Emmentaler: löchrig, anrüchig – mit einem Wort: ein "Schweitzer" Käse. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.)
22.06
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Povysil. 7 Minuten Redezeit. – Bitte.22.06
Abgeordnete Dr. Brigitte Povysil
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! (Unruhe im Saal. – Präsident Dr. Neisser gibt das Glockenzeichen.) Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Sehr geehrter Herr Präsident des Rechnungshofes! Der Rechnungshof hat 1996 die Gebühren, Bezüge und Honorare der Ärzte an öffentlichen Krankenhäusern und an Universitätskliniken geprüft. Im Ausschuß durfte nur der Bereich der öffentlichen Spitäler hinterfragt werden. Das ist umso verwunderlicher, als es gerade bei den Universitätskliniken eindeutige Mängel gibt, über die die Regierung jedoch offensichtlich ihre schützende Hand hält.Die Honorierung der leitenden Ärzte in den Spitälern ist eine historisch gewachsene – man kann schon sagen – Ungeschichte, und der Rechnungshof kritisiert völlig zu Recht, daß es zurzeit höchstens mit Insiderwissen möglich ist, diesen Dschungel an Gebühren und an Gehaltssituation zu entwirren.
Prinzipiell setzt sich das Gehalt eines Arztes aus dem Grundgehalt, aus der Sondergebühr, aus einer eventuellen Ambulanzgebühr und aus der Abgeltung für eine eventuelle freiberufliche Tätigkeit zusammen. Das Gehalt ist dabei gering, sodaß der Arzt von Sondergebühren, die ein wesentlicher Einkommensbestandteil sind, abhängig ist.
Diese Sondergebühren wiederum sind die medizinischen Honorare der Privatpatienten, und für diese gibt er je nach Bundesland einen verschieden großen Anteil an die Spitalserhalter ab. In Oberösterreich zum Beispiel sind es 25 Prozent, in Wien – hören Sie, meine Damen und Herren aus Wien! – sind es null Prozent.
Und da beginnen schon die Schwierigkeiten: Sowohl der Auszahlungsmodus als auch der Hausrücklaß – also das, was an das Spital abzugeben ist – ebenso wie die Verteilung an die nachgeordneten Ärzte sind unterschiedlich, und zwar von Land zu Land, manchmal von Haus zu Haus. Das heißt, es herrscht ein vom Rechnungshof richtig aufgezeigter kompletter Kompetenzwirrwarr quer durch alle Bundesländer.