Beginn der Sitzung: 9.01 Uhr
Vorsitzende:
Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dr. Heinrich Neisser, Dritter Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Sehr geehrte Damen und Herren! Ich darf Sie herzlich begrüßen und eröffne die 146. Sitzung des Nationalrates.
Ich bitte Sie, die Plätze einzunehmen. Da wir eine Angelobung vorzunehmen haben, bitte ich alle, die Plätze einzunehmen, Frau Kollegin Moser. (Abg. Dr. Gabriela Moser verteilt aus Anlaß der 20. Wiederkehr des Tages der Volksabstimmung über die Inbetriebnahme des Kernkraftwerkes Zwentendorf als symbolische Geste frische Sonnenblumen an alle Abgeordneten. – Unruhe im Saal. – Abg. Dr. Gabriela Moser setzt mit der Verteilung der Sonnenblumen fort.) – Frau Abgeordnete Moser! Wir wollen in Kürze eine Angelobung vornehmen.
Ich gebe bekannt, daß für den heutigen Sitzungstag die Abgeordneten Haidlmayr, Tichy-Schreder, Dr. Schwimmer und Parnigoni als verhindert gemeldet sind.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, daß Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn auf sein Mandat verzichtet hat und an seine Stelle Herr Harald Fischl in den Nationalrat berufen wurde.
Da der Wahlschein bereits vorliegt und der Genannte im Hause anwesend ist, werde ich sogleich seine Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführerin wird der neue Mandatar seine Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten haben.
Ich ersuche nunmehr die Schriftführerin, Frau Kollegin Rosemarie Bauer, um die Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Rosemarie Bauer: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."
Abgeordneter Harald Fischl (Freiheitliche): Ich gelobe.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich begrüße den neuen Kollegen sehr herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
Fragestunde
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir kommen nun – um 9.03 Uhr – zur Fragestunde
Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir beginnen mit den Anfragen an den Herrn Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr.
Die 1. Anfrage kommt von Herrn Abgeordneten Meischberger. Ich bitte um Formulierung der Frage. (Die Abgeordneten Dr. Gabriela Moser und Dr. Petrovic nehmen die Verteilung der