Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 146. Sitzung / 22

den Universitäten angeregt worden, daß bei gleicher Gelegenheit auch schon mit Vorarbeiten in Richtung Durchleuchtung der geisteswissenschaftlichen Studien begonnen wird.

Wir haben wohlweislich nicht schon voriges Jahr mit den Geisteswissenschaften begonnen, weil wir einen ganz bestimmten Eindruck vermeiden wollten. In der sehr lebhaften vorangegangenen Diskussion wurde mitunter der Eindruck vermittelt, es ginge nur mehr um Technologie. Ich betone: Uns ist an den Geisteswissenschaften, an den Sozialwissenschaften ebensosehr gelegen wie an den Naturwissenschaften. Aber es werden alle Bereiche erfaßt und durchleuchtet werden.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke, Herr Bundesminister. – Zusatzfrage: Frau Abgeordnete Dr. Moser. Bitte.

Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Herr Bundesminister! Diese Kombination von Verkehr und Wissenschaft ermöglicht eine besondere Flexibilität und Durchschlagskraft Ihrerseits. Gerade im Bereich der Wissenschaftsforschung auf EU-Ebene wäre es jetzt im Zusammenhang mit dem fünften Rahmenprogramm sehr wichtig, die Atomforschung zu minimieren. In welcher Richtung agieren Sie da?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Entschuldigen Sie, Frau Abgeordnete, daß ich kurz lachen mußte, weil ich mich an den Witz mit den Regenwürmern und den Elefanten erinnert habe. Ich bin natürlich gerne bereit, diese Frage in vollem Umfang zu beantworten.

Die österreichische Bundesregierung vertritt einheitlich eine Grundlinie, die darauf abzielt, den Umfang der Mittel, die in die traditionelle Atomforschung investiert werden, zurückzunehmen und zu reduzieren. Wir haben auf europäischer Ebene sehr klar das Ziel verfolgt – und zwar auch in Übereinstimmung mit den entsprechenden Entscheidungen des Hauptausschusses des Nationalrates –, den Anteil jener Mittel im fünften Rahmenprogramm, die für die Zwecke der klassischen Atomforschung aufgewendet werden, zurückzunehmen. Das wird aller Voraussicht nach auch gelingen. Wie Sie wissen, befinden wir uns in einem Kodezisionsverfahren mit dem Europäischen Parlament. Aber in diesem Punkt bin ich zuversichtlich, daß es gelingen wird, den bisherigen Anteil, der 9,9 Prozent für Atomforschung beträgt, zurückzunehmen. Er wird künftig um 10 Prozent weniger, nämlich 9 Prozent, betragen.

Jenen, die das kritisch betrachten, mag dieser Wert immer noch zu hoch sein, aber es ist nicht nur das Volumen beziehungsweise der Anteil reduziert worden, sondern es ist auch der Schwerpunkt insgesamt verändert worden. Künftig soll der Schwerpunkt der europäischen Atomforschung auf Sicherheitsaspekten liegen und auch auf der Frage der sicheren Möglichkeiten der Abtragung und Abwrackung von Atomkraftwerken, und ich denke, in diesem Punkt wird es vielleicht auch Übereinstimmung zwischen Ihrer Fraktion und den Intentionen der Bundesregierung geben.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Frau Abgeordnete, Sie haben das Guthaben von vorhin mit dieser Zusatzfrage gleich wieder konsumiert.

Als nächste gelangt Frau Abgeordnete Dr. Gredler zu Wort.

Abgeordnete Dr. Martina Gredler (Liberales Forum): Herr Bundesminister! Ich möchte mich auf die Erstantwort beziehen, die Sie gegeben haben. Offensichtlich ist es Ihr Wunsch, die gesamte Technologiekompetenz zu erhalten, um diese Pattstellung, in der wir uns befinden, zu beenden.

Meine Frage lautet daher: Ist das ein Vorhaben, das in der Regierung schon akkordiert ist, oder ist das Ihr persönlicher Wunsch?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite