Dazu meine klare Frage: Sind Sie dafür, daß es für den Bereich Telekom, Telekommunikation und Medien ein eigenes Ministerium geben sollte?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Herr Abgeordneter! Ich habe nicht von einem zunehmenden Auseinanderdriften gesprochen, aber wir sind uns europaweit und darüber hinaus in der Welt relativ einig, daß durch den technischen Vorgang der Konvergenz von Telekommunikation und Medien, dadurch, daß dieselben technischen Grundvoraussetzungen genutzt werden, ein engeres Zusammenführen der Regulierung für elektronische Medien und für andere Kommunikationsdienste, einschließlich des Internet, zweifellos sinnvoll ist.
Das heißt nicht notwendigerweise, daß die Ministerien zusammengeführt werden müssen. Das heißt auch nicht notwendigerweise, daß es sofort eine Regulierungseinheit geben muß. Aber sicher ist, daß wir ab sofort – in Wahrheit schon seit geraumer Zeit – darauf Bedacht zu nehmen haben, daß die Marktzutrittschancen, die Inhaltskontrolle und ähnliche Fragen nach gleichen Gesichtspunkten beurteilt werden sollen.
Ich persönlich glaube, daß etwa ein Modell, wie es in den USA mit der integrierten Telekommunikations- und Medienregulierungsbehörde gewählt worden ist, durchaus sinnvoll erscheint.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke. – Ich habe jetzt vier Zusatzfragen vorliegen, und zwar von den Abgeordneten Brinek, Moser, Gredler und Hums. Ich glaube, diesmal stimmt es. Ich bitte um kurze Fragen und kurze Antworten.
Frau Abgeordnete Dr. Brinek, bitte.
Abgeordnete Dr. Gertrude Brinek (ÖVP): Herr Bundesminister! Aus Anlaß des Tausches der Zusatzfragen gestatte ich mir, noch eine weitere Zusatzfrage zu stellen, die durchaus ursächlich im Zusammenhang mit der ersten steht, nämlich im Zusammenhang mit Wissenschaft und Forschung.
Im Bereich der Wissenschaft haben Sie als einen Punkt des Arbeitsprogramms die Einsetzung einer Schwerpunktfindungs- und Schwerpunktsetzungskommission vorgesehen. Diese hat auch schon getagt und im Bereich der naturwissenschaftlichen Fakultäten Empfehlungen ausgesprochen.
Meine Frage: Erstens: Wann werden sie umgesetzt? Zweitens: Wo ist der nächste Bereich der Fakultäten, also welche Schwerpunktsuchfelder werden die nächsten sein?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Frau Abgeordnete! Die Vorschläge, die jetzt von seiten der Kommission zur Schwerpunktsetzung vorliegen, sind primär zunächst innerhalb der Universitäten und zwischen den Universitäten zu diskutieren und gegebenenfalls zu einem Abschluß zu führen.
Das heißt, wenn sich die Universitäten in einem Aushandlungsprozeß miteinander zu einem gemeinsamen Ergebnis finden – die Weichenstellungen und die Rahmenbedingungen sind so gewählt –, dann ist das Problem bereits gelöst. Die Universitäten können es autonom entscheiden.
Nur für den Fall, daß die Universitäten in Fragen der Schwerpunktbildung nicht zu einer gemeinsamen Lösung kommen, haben wir voriges Jahr im Mai anläßlich des Beginns dieser Arbeiten vereinbart, daß dann ein Entscheidungsträger angerufen werden kann, der die Rolle des Schwarzen Peters zu übernehmen hat. Das wäre in diesem Fall ich. Ich habe mich ohne Umstände zu dieser Rolle bereit erklärt und werde sie tragen können.
Was sind die weiteren Schritte? – Es ist von Haus aus ins Auge gefaßt gewesen, daß als nächster Schritt die Sozial- und Wirtschaftswissenschaften durchleuchtet werden. Es ist weiters von