Im großen und ganzen sind die Universitäten also dabei, sich ihrer Verantwortung dafür bewußt zu werden und zu sehen, welchen Wert es für die qualitative Weiterentwicklung der jeweiligen Universitäten und ihre Standorte hat, die Evaluierung durchzuführen.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke vielmals, Herr Bundesminister.
Herr Abgeordneter Parnigoni ist heute entschuldigt, daher entfällt seine Frage.
Ohne Präjudiz rufe ich jetzt Herrn Abgeordneten Meischberger zur Formulierung der 1. Anfrage auf, weil er mir nachgewiesen hat, daß in der ursprünglichen Liste vom letzten Mal seine Anfrage nach der des Abgeordneten Parnigoni gereiht war. – Bitte, Herr Abgeordneter Meischberger.
Abgeordneter Ing. Walter Meischberger (Freiheitliche): Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:
216/M
Wie beurteilen Sie die Zweckmäßigkeit der Kombinationen Ihrer Zuständigkeiten im Hinblick auf die Aussage Ihres Parteifreundes und Koalitionsverhandlers Nationalratspräsident Heinz Fischer, die Zusammenlegung des Wissenschafts- mit dem Verkehrsressort sei "ein Fehler" gewesen?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Herr Abgeordneter! Herr Präsident! Hohes Haus! Nichts zwingt mich, in allen Punkten mit dem sonst von mir außerordentlich geschätzten Präsidenten des österreichischen Nationalrates übereinzustimmen.
Ich halte die gewählte Zusammensetzung des Ressorts durchaus für zweckmäßig und begründbar. Dies wird umso deutlicher, wenn man nicht nur die Titel "Wissenschaft" und "Verkehr" aneinanderreiht, sondern sich darüber bewußt wird, daß dieses Ressort für Wissenschaft, Forschung, Technologie, Telekommunikation und, wenn Sie so wollen, sonstige technische Infrastruktur zuständig ist.
Ab diesem Moment wird deutlich, daß es sich um ein Ministerium handelt, das die geistige und technische Infrastruktur für Österreichs Entwicklung zu betreiben hat, und das halte ich im Prinzip für eine durchaus sinnvolle Kombination.
Das zeigt sich nicht zuletzt auch jetzt, wo wir gerade mitten in den Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament über die Umsetzung des fünften Rahmenprogramms für Forschung und Entwicklung in Europa stehen. Dabei zeigt sich, daß in einigen der dort vorgesehenen Forschungsvorhaben sehr unmittelbare Zusammenhänge gerade zwischen Wissenschaft und Forschung einerseits und der Bewältigung moderner Herausforderungen der Zeit andererseits bestehen. Für diese Kommunikationsherausforderungen sowohl technisch-körperlicher Art – sprich Flugverkehr, Eisenbahn, Auto und ähnliches – als auch der technischeren Art wie Telekommunikation sind von den ins Auge gefaßten etwas mehr als 14 Milliarden ECU grob gesprochen knapp 6 Milliarden ECU vorgesehen.
Die Kombination erweist sich also in der Sache als durchaus fruchtbringend. Der Titel "Wissenschaft und Verkehr" löst allerdings bei dem unbefangenen Betrachter auf den ersten Blick Überraschung aus.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Bitte.
Abgeordneter Ing. Walter Meischberger (Freiheitliche): Herr Bundesminister! Sie selbst haben aber gestern oder vorgestern in einer Aussage im Zusammenhang mit der Betrachtung über das Zusammenwachsen des Telekombereichs mit der Medienpolitik gesagt, daß es ein Auseinanderdriften vor allem im Bereich der Regulierungen gibt und daß sich andererseits die traditionelle Trennung dieser beiden Bereiche Telekom und Medienpolitik irgendwie überlebt hat.