die Hubschrauber, wirklich in der Lage sind, die Aufgaben, die sich aus einer Assistenzleistung ergeben, zu erfüllen.
Wenn es hier "Assistenzleistung" heißt, dann ist damit auf der einen Seite beispielsweise der Assistenzeinsatz zur Grenzraumüberwachung an der burgenländischen Grenze gemeint. Aber auch dort kennen wir die Probleme. Die andere Assistenzleistung ist beispielsweise die Hilfeleistung in einem Katastrophenfall. Dafür fehlt es an ausreichender Lufttransportkapazität, Herr Bundesminister. Mit unseren derzeitigen Einsatzmitteln sind wir nicht in der Lage, den Auftrag im erforderlichen Ausmaß zu erfüllen.
Dabei wirkt sich auch die Situation aus, daß die Fliegerkräfte veraltetes Gerät haben. Meine Damen und Herren! Wenn man sich das anschaut – einige meiner Vorredner sind bereits darauf eingegangen –, sieht man, daß wir Hubschrauber haben, die im Jahre 1965 eingeführt wurden. Wir haben Hubschrauber wie die Bell 206, eingeführt im Jahr 1969. Wir haben solche, die 1967 eingeführt wurden, wie die Alouette III. Wir haben die "OH-58", eingeführt 1976. Wir haben also veraltetes Gerät!
Herr Bundesminister! Auch aus Ihrer Beantwortung geht klar hervor, daß weit und breit keine Chance besteht, zu einer Modernisierung der Luftstreitkräfte zu kommen. Ich darf aus Ihrer Beantwortung zitieren. Sie antworten beispielsweise auf die Fragen 1 und 2, daß die Finanzierung "noch auszuverhandeln" sein wird. Zur Frage 5 heißt es, daß es "entsprechenden Ersatz" vielleicht "in naher Zukunft" geben wird. Zu den Fragen 9 bis 13 antworten Sie: "Im Hinblick auf die noch zu verhandelnde Finanzierung sind Aussagen über den Zeitpunkt der Entscheidung beziehungsweise die konkrete Nachfolgetype derzeit noch verfrüht".
Herr Bundesminister! Wie lange wollen wir mit der Modernisierung unseres Bundesheeres noch warten? (Abg. Wabl: Nur Geduld!) Wie lange wollen wir noch darauf warten, daß die Luftstreitkräfte jene Einsatzmittel bekommen, die sie zu einer ordnungsgemäßen Auftragserfüllung tatsächlich brauchen? (Abg. Wabl: Mit großer Geduld!)
Meine Damen und Herren! Ich meine, daß die Beantwortung dieser parlamentarischen Anfrage nicht so war, wie es dem Hohen Haus gegenüber notwendig gewesen wäre. Ich bedauere, daß seitens des Ministeriums wieder nicht die Chance wahrgenommen worden ist, bewußtseinsbildend zu wirken, und auch, daß keine Hinweise darauf gegeben worden sind, wie man sich vorstellt, daß es in Zukunft mit den Luftstreitkräften weitergehen soll.
Wir meinen – da bin ich mit Kollegen Gaál einer Meinung –, daß eine umfassende Reform der Luftstreitkräfte ein Gebot der Stunde ist. Es wird vor allem darauf ankommen, die Strukturen zu straffen, die Führung zu straffen, und es wird auch darauf ankommen, den Betrieb an den Umfang der Luftstreitkräfte anzupassen.
Herr Bundesminister! Das österreichische Bundesheer hat weniger Flugzeuge, als beispielsweise auf einem einzigen amerikanischen Flugzeugträger stationiert sind. Wir betreiben fünf Flugplätze, bei anderen Luftstreitkräften hingegen ist der Betrieb der gleichen Anzahl von Flugzeugen von einer Basis aus möglich. Daher wird es notwendig sein, auch im Bereich des Betriebes zu einer Anpassung zu kommen. (Präsident Dr. Neisser gibt das Glockenzeichen.)
Ich komme zum Schluß. Ich denke, das ist ein Gebot der Stunde: Die Notwendigkeit zur Modernisierung ist absolut gegeben! – Danke. (Beifall beim Liberalen Forum.)
18.03
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Wabl. – Bitte.18.03
Abgeordneter Andreas Wabl
(Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich gebe unumwunden zu, daß ich beim Thema Kampfhubschrauber überfragt bin. Ich bin kein Spezialist. Auch bei Transporthubschraubern kenne ich mich nicht aus. Aber eines kann ich dieser Anfragebeantwortung entnehmen: Sie ist so vage und so unbestimmt wie viele davor.