Eine solche Beantwortung erinnert mich an sehr viele Beantwortungen im Landesverteidigungsausschuß auf Anfragen im Landesverteidigungsrat. Sämtliche Entscheidungen, die anstehen und die notwendig wären – ganz gleich, in welche Richtung –, werden möglichst lange hinausgezögert, möglichst bis nach der Wahl 1999.
Herr Bundesminister! Ich hoffe, diese Rechnung geht nicht auf. (Zwischenruf der Abg. Dr. Fekter.) Frau Fekter, Sie werden Farbe bekennen müssen (Abg. Dr. Fekter: Schwarz!), ob Sie Geld ausgeben für Abfangjäger oder für andere Maßnahmen, die in der Republik notwendig sind. Sie werden sich um diese Frage nicht herumschwindeln können.
Herr Bundesminister! Aus diesem Grund werden auch wir diese Anfragebeantwortung zurückweisen. (Beifall bei den Grünen.)
18.04
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Jetzt hat sich Herr Bundesminister Dr. Fasslabend zu Wort gemeldet. – Bitte.18.04
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend:
Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Es wurde von der Opposition vorgebracht, daß eine Anfragebeantwortung von mir, was ihre Präzision anlangt, der Frage nicht gerecht geworden sein soll.Ich habe auf die Frage, wie viele sogenannte "Lifts" – unter Anführungszeichen; das heißt, es ging dabei offensichtlich um einen unklaren Begriff (Abg. Scheibner: Der ist aber nur für Sie unklar!) – die Fliegerdivision benötigt, um mit allen zur Verfügung stehenden Hubschraubern eine Luftlandung der Kampfteile eines Jägerbataillons – drei Jägerkompanien, eine S-Kompanie und Teile der Stabskompanie – durchzuführen, geantwortet. Ich möchte dazu sagen, daß bereits aus der Art der Anfragestellung hervorgeht, daß damit offensichtlich bewußt versucht wird, einen bestimmten Eindruck hervorzurufen. (Abg. Scheibner: Sie haben das nicht zu beurteilen! Sie haben Fragen zu beantworten und sonst nichts!)
Das österreichische Bundesheer verfügt im Vergleich zu Armeen anderer Länder ähnlicher Größe über eine überdurchschnittlich große Hubschrauberflotte. Selbstverständlich muß man davon ausgehen, daß die Anzahl der Hubschrauber für eine bestimmte Aufgabenstellung noch nicht alles aussagt, sondern es ist auch zu beachten, daß wir darunter Hubschrauber haben, die schwerpunktmäßig für den Transport geeignet sind, und andere, die sich besser für Verbindungsflüge oder andere Tätigkeiten eignen.
Tatsache ist, daß es daher, schon allein aufgrund der Fragestellung, wenn man so vorgeht, wie Sie es tun – daß man alle Typen aufzählt und dann fragt, was man damit sozusagen in bezug auf den Transport eigentlich erfüllen kann –, selbstverständlich keine eindeutige Antwort geben kann, wenn nicht gleichzeitig bestimmte Bedingungen formuliert werden. Darauf habe ich hingewiesen. (Abg. Jung: Warum beantworten Sie nicht genau die Frage, wie ich sie vorgelesen habe?)
Selbstverständlich wäre darauf hinzuweisen, ob ein bestimmter Klarstand gegeben ist, ob eine bestimmte Feindlage gegeben ist oder ob es sich um einen ganz normalen Transport handelt. (Abg. Jung: Sie vernebeln ja schon wieder!) Ich möchte Ihnen dazu ein Beispiel sagen. (Abg. Scheibner: Interpretieren Sie nicht herum!)
Nach internationalen Maßstäben ist es im Durchschnitt so, daß der Klarstand einer Hubschrauberflotte zwischen 60 und 80 Prozent anzusetzen ist. Das gilt auch bei uns. Wenn man jetzt nur die zwei Transporttypen heranzieht – von der einen Type haben wir 23, von der anderen 8, also insgesamt 31 Stück –, dann ergibt sich selbstverständlich bereits je nach dem Klarstand entweder der Einsatz von 18 oder von 25 Hubschraubern.
Selbstverständlich kommt es weiters darauf an, ob man gefechtsmäßig in einen Einsatzraum hineingehen muß oder ob man ein Bataillon nur friedensmäßig dorthin verlegen und transportieren möchte. Der Unterschied besteht darin, daß man einmal nach Kampfgruppen gliedern