Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 146. Sitzung / 150

muß – das heißt etwa, daß genau zwölf Hubschrauber mit Besatzung da sein werden – und daß man im anderen Fall durchaus auch andere Hubschrauber hinzuziehen kann, sodaß man daher unter Umständen mit einer wesentlich geringeren Anzahl von "Lifts" sein Auslangen finden kann. (Abg. Jung: Herr Minister! Wir haben nicht nach Plänen gefragt, wir haben nach den Transportmöglichkeiten gefragt! Lesen Sie Ihre eigenen Schriftstücke!)

Ersichtlich ist, daß es Ihnen offensichtlich nicht darum geht, eine Antwort auf diese technische Frage zu bekommen – diese gebe ich Ihnen sehr gerne –, sondern daß Sie damit politisch etwas stimulieren wollen. Dazu – das muß ich sagen – haben Sie gar keinen Anlaß. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Jung: Da muß ich Sie fragen, worin der Unterschied liegt!)

Wir können absolut stolz auf das sein, was unsere Hubschrauberstaffeln an Einsatzbereitschaft aufbringen, im täglichen Einsatz an der Grenze und auch international bei Katastrophenfällen. Fragen Sie die Bevölkerung! Sie kann Ihnen ein Beispiel dafür geben. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Jung: Das bestreitet keiner!)

Wenn Sie dann noch mit absolut unfairen Mitteln versuchen, zwischen dem Alter der Hubschrauber und dem Ausfall innerhalb von Jahrzehnten eine Relation herzustellen (Abg. Jung: Das ist es ja!), dann muß ich Ihnen sagen: Das ist nicht nur unfair, sondern das geht sogar weit darüber hinaus. (Abg. Jung: Unfair ist es, wenn man es so macht, daß man eine Unwahrheit nicht mehr aufdecken kann!) Denn man muß sagen, daß die Unfallhäufigkeit im Luftbereich gerade bei uns weit unter dem internationalen Standard liegt, sodaß diese Frage von Ihnen in unverantwortlicher Weise in einen Konnex gebracht wird. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Scheibner: Die ÖVP beschönigt!)

Ich verurteile, daß Sie den Verantwortlichen im Bundesheer mehr oder weniger unterstellen, daß sie in leichtfertiger Art und Weise ihr Okay für das In-den-Dienst-Stellen einer Maschine geben. Für diese Aussage sind Sie verantwortlich! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Scheibner: Sie sind der Verantwortliche! Ihnen machen wir den Vorwurf! Sie sind der Schuldige! – Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen. – Ruf bei der ÖVP: Brigadier Jung degradieren! Sie verstehen nichts!)

Zum Schluß noch eines: Wenn es notwendig sein sollte, auf ein Problem hinzuweisen, dann können Sie sicher sein, sehr geehrter Herr Abgeordneter, daß meine Leute das in aller Form und auch rechtzeitig tun. (Neuerliche Rufe und Gegenrufe zwischen der ÖVP und den Freiheitlichen.) Außerdem habe ich selbst den Landesverteidigungsrat nicht nur einmal, sondern erst gestern wieder damit befaßt, daß es im Laufe des nächsten Jahrzehnts beziehungsweise während der nächsten Jahre selbstverständlich entsprechende Anschaffungen geben muß. (Abg. Jung: Dann sind sie wirklich pensionsfähig, die Hubschrauber!)

Ich bin davon ausgegangen, daß es nicht nur im Bereich des Luftraumüberwachungsflugzeuges, der Fläche, sondern auch im Bereich der Hubschrauber einen Ersatzbedarf gibt. Der Ersatzbedarf ist wie folgt zu definieren: Wir werden im Verlauf der nächsten zwei Jahre eine dieser Hubschraubertypen außer Dienst stellen, weil sie altersmäßig ausläuft. Wir werden einen Ersatzbedarf für die gesamte Flotte im Verlauf des nächsten Jahrzehntes haben – ich betone: des nächsten Jahrzehntes, darauf möchte ich Wert legen! Wir werden das in der Abfolge tun, in der wir es auch bei den anderen Gerätschaften getan haben, nämlich indem wir nicht nur versuchen, das aus einer Ho-ruck-Situation heraus – deshalb, weil es der Opposition einfällt – zu tun, sondern indem wir es plangemäß durchführen. Erste Priorität hat die Luftraumüberwachung. Zweite Priorität hat die Hubschrauber-Transportkapazität. Genauso werden wir dabei vorgehen und so weit vorsorgen, daß auch der Ersatz der außer Dienst zu stellenden Staffel – also der betroffenen Flugzeuge – so rechtzeitig erfolgt, daß die Staffel selbstverständlich unmittelbar von einem Gerät auf das andere umgestellt werden kann. Dafür stehe ich, und dafür sollten auch Sie sich einsetzen! (Beifall bei der ÖVP.)

Zum Schluß eine weitere Bemerkung. Ich habe schon des öfteren darauf hingewiesen, daß es das österreichische Heer in den letzten Jahren und Jahrzehnten nicht einfach gehabt hat: aufgrund der strategischen Situation und insbesondere auch aufgrund der Tatsache, daß es von


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