dig, nachdem bei einer Reihe von umweltmedizinischen Untersuchungen des Landessanitätsdirektors in der Luft polychlorierte Biphenyle und mutagene, erbgutverändernde Stoffe gefunden worden sind, deren Wirkung in der Kombination bis heute unklar ist. Ich möchte das feststellen, weil hier immer wieder behauptet wird, daß diese Zusammenhänge eindeutig nachgewiesen sind, was nicht der Fall ist.
Schwierig stellt sich die Ursachenforschung deshalb dar, weil es so gut wie keine Aufzeichnungen über die vor 20 Jahren verwendeten Materialien oder Werkstoffe gibt und die eingesetzten Baufirmen meines Wissens heute gar nicht mehr existieren. Bedenklich ist, daß täglich nicht nur neue Gerüchte über die möglichen Ursachen für die Krankheitsgeschichten auftauchen, sondern – was viel trauriger ist – daß täglich neue Gerüchte über mysteriöse Todesfälle auftauchen. Panikmache ist in diesem Fall sicherlich nicht das Gebot der Stunde!
Das Gebot der Stunde ist aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, konsequent, schnell und mit der notwendigen Sorgfalt die entsprechenden Aufklärungen durchzuführen (Beifall bei der ÖVP), ohne den untadeligen Ruf dieser Weltbildungseinrichtung zu gefährden.
Rechtsstreitigkeiten über die Zuständigkeiten sind wohl am heutigen Tage nicht gefragt. Sinnvoll wäre es, daß sich die hierbei beteiligten Ministerien – das Sozialministerium, das Finanzministerium, das Wirtschaftsministerium und das Wissenschaftsministerium – an einen Tisch setzen und so schnell wie möglich im Interesse der Hochschule, aber vor allem im Interesse der Schüler, der Professoren, der Angehörigen, der Mitarbeiter und letzten Endes auch im Interesse der nächsten Generationen Klarstellungen in medizinischer, technischer und rechtlicher Hinsicht treffen. (Präsident Dr. Neisser übernimmt den Vorsitz.)
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Salzburger Landtag hat am Mittwoch, den 28. Oktober 1998 einstimmig beschlossen, das Mozarteum auf eventuelle gesundheitsschädliche Wirkungen prüfen zu lassen. Die Landesregierung wurde ersucht, nach Vorliegen der endgültigen Prüfungsergebnisse der Universität Mozarteum auch andere landeseigene Gebäude eingehend wegen eventueller schädlicher Wirkungen der dort verwendeten Materialien zu untersuchen. Es ist also unrichtig, daß diese Untersuchungen nur auf ein Gebäude beschränkt sind. Es sollen alle Gebäude überprüft werden, bei denen sich aufgrund der Ergebnisse des Mozarteums entsprechende Verdachtsmomente ergeben. Landesbaudirektor Axel Wagner und Umweltmediziner Christoph König berichteten, daß der Bauzustand des 1979 errichteten Mozarteums den siebziger Jahren standardmäßig entsprechend und in Salzburg zum Beispiel nur ein einziges Gebäude dementsprechend gebaut worden ist, und zwar das ORF-Landesstudio. (Abg. Mag. Posch: Oje! Oje!)
Es wurde zur Überprüfung des Mozarteums auch eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die heute vor einer Woche ihre Arbeit aufnahm. Die Ergebnisse der Untersuchungen über das Mozarteum müssen unserer Meinung nach abgewartet werden. Wir haben uns nach den Ergebnissen zu richten und werden dann die entsprechenden Schritte veranlassen. Deshalb werden wir einem Untersuchungsausschuß derzeit nicht zustimmen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, es ist besser, in Salzburg zu handeln, als hier im Parlament Emotionen hochgehen zu lassen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
22.58
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Böhacker. – Bitte.22.59
Abgeordneter Hermann Böhacker
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Die freiheitliche Parlamentsfraktion wird dem Antrag der Grünen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Vorgänge in der Causa Mozarteum sehr wohl die Zustimmung erteilen. (Beifall bei den Freiheitlichen.) Ich finde es absolut notwendig, daß ein derartiger Untersuchungsausschuß eingesetzt wird. (Abg. Oberhaidinger: Das haben wir uns gedacht!)