Beginn der Sitzung: 9.01 Uhr
Vorsitzende:
Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dr. Heinrich Neisser, Dritter Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Sie alle sehr herzlich begrüßen und bitte Sie, die Plätze einzunehmen, damit wir zur anberaumten Zeit die 156. Sitzung des Nationalrates eröffnen können, was hiermit geschieht.
Die Amtlichen Protokolle der 154. Sitzung vom 16. und 17. Dezember sowie der 155. Sitzung vom 17. Dezember 1998 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und ohne Einspruch geblieben; sie gelten damit als genehmigt.
Für den heutigen Sitzungstag als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Haigermoser, Hans Helmut Moser, Dr. Ofner, Koppler, Mentil und Verzetnitsch.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, daß Frau Abgeordnete Dr. Christa Krammer auf ihr Mandat verzichtet hat und an ihrer Stelle Frau Abgeordnete Verena Dunst in den Nationalrat berufen wurde.
Da der Wahlschein bereits vorliegt und die Genannte im Hause anwesend ist, werde ich sogleich die Angelobung von Frau Abgeordneter Verena Dunst vornehmen.
Nach der Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführerin, Frau Abgeordnete Reitsamer, wird die Mandatarin ihre Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten haben.
Ich darf nunmehr die Frau Schriftführerin um die Verlesung der Gelöbnisformel bitten.
Schriftführerin Annemarie Reitsamer: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."
Abgeordnete Verena Dunst (SPÖ): Ich gelobe.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich begrüße Frau Abgeordnete Verena Dunst sehr herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
Aktuelle Stunde
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen nunmehr zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
"Umsetzung des Frauenvolksbegehrens – Verbesserung der Karenzmöglichkeiten"
Als erste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Petrovic. Ich mache darauf aufmerksam: Redezeit 10 Minuten, Stellungnahme von einem Mitglied der Bundesregierung und dann weitere Diskussionsbeiträge von 5 Minuten.
Bitte, Frau Abgeordnete Dr. Petrovic.
9.03
Abgeordnete MMag. Dr. Madeleine Petrovic
(Grüne): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Frau Bundesministerin, ich habe mir in Vorbereitung dieser